Im Schatten der Krise

Seit dem Zusammenbruch der New Economy ist es weniger dramatisch geworden um die Informationsgesellschaft und die sie tragenden Technologien. Der Schock, dass zwischen März 2000 und Mai 2001 rund 73 Mia € an börsennotiertem Kapital verbrannten, saß tief. In den Schatten der Aufmerksamkeiten gerieten damit auch die Fortschritte in anderen Anwendungsfeldern der Technologie, die gegenüber der zum Teil maßlosen Übertreibung der Informationswirtschaft aber relativ bemerkenswert sind. Staaten arbeiten weltweit unverdrossen an ihrer Modernisierung. Das elektronisch organisierte Regieren und Verwalten etwa hat Sprünge gemacht und der Trend zum E-Government wird sich in Zukunft weiter verdichten.

Natürlich muss man zwischen E-Government und E-Governance sorgfältig unterscheiden, deren Konzeption und Verständnis sehr unterschiedlich sind. Und vielfach wird E-Government als reine Fortsetzung von E-Business in die Verwaltung projiziert – doch verbirgt sich hinter dem Begriff weit mehr: eine Erhöhung der Partizipationschancen der Bürger und eine umfassende Modernisierung der Administration mit flacheren Hierarchien und effektiveren Leistungen. Auch wenn man sich hüten muss, damit überzogene Erwartungen im Sinne eines umfassenden Paradigmenwechsels in Staat und Verwaltung oder eine radikale Entbürokratisierung zu verbinden, verspricht E-Government interessante Ansätze und respektable Leistungen modernen Regierens. Das haben Regierungen und Administrationen weltweit erkannt und treiben deshalb ihre Modernisierung weiter energisch voran.

E-Government bleibt für die IT-Branche ein hochinteressantes Feld. Der Prozentsatz von öffentlichen Verwaltungseinheiten mit Onlinediensten ist etwa in Nordamerika von 28 % 2001 auf 53 % 2004 gestiegen, in Asien von 12 % (2001) auf 30 % (2004), in Westeuropa von 9 % (2001) auf 29 % (2004) und in Osteuropa von 0 % (2001) auf 8 % (2004). Estland gilt als Weg weisend: Bezahlung von Gebühren per Handy, Steuererklärung per Internet und das dichteste Mobilfunknetz Osteuropas, alles das weist das Land als Vorbild aus. Kabinettssitzungen werden papierlos, also mit elektronisch verteilten Dokumenten, abgehalten. 2005 sollen die Wahlen erstmals elektronisch abgehalten werden. Estland zeigt damit als Trendsetter auch im Osten des alten Kontinents auf: die Informationstechnologien werden zu ganz normalen und akzeptierten Mitteln modernen Regierens.

Auch andere Regierungen und Administrationen setzen verstärkt darauf. In der Region Asien/ Pazifik wurden 2002 über 880 Mio U.S.-Dollar in E-Government investiert, für 2007 sagt man fast 1,5 Mia. voraus. In der EU mit 15 Mitgliedstaaten waren 2003 nur 45 % der öffentlichen Dienste tatsächlich online nutzbar, Schweden, Dänemark und Österreich sind dabei führend. In Europa sollen sich die Ausgaben für E-Government gemessen ab 2001 bis 2006 verdreifachen. E-Government ist auch Bestandteil des eEurope-Action Plan der EU zum Ausbau der Internetnutzung in Europa und die Initiative "BundOnline 2005" von Bundeskanzler Schröder sieht vor, dass bis 2005 alle onlinefähigen Services der Bundesbehörden im Internet abrufbar sein sollen. Investiert werden dabei 1,4 Mia €, erhofft sind ab 2006 jährliche Einsparungen von 400 Mio €. Das illustriert den energischen Willen Deutschlands, auch hier moderner zu werden. Bei den öffentlichen Investitionen in E-Government liegt Deutschland mit insgesamt über 11 Mia. € nach Großbritannien auf Platz Zwei.

Die Zahlen unterstreichen das große Potenzial, des elektronischen Regierens und Verwaltens. Hierbei dürfen Probleme nicht unterschlagen werden, die sich durch Schwierigkeiten im Datenschutz, Exklusionen oder bei den elektronischen Signaturen ergeben. In den USA etwa kam E-Voting bisher wegen Sicherheitsmängeln nicht aus den Kinderschuhen heraus. Doch der Trend des E-Governments zeigt klar auf, dass die Informationstechnologien einen eindeutigen Mehrwert für die Legitimation des politischen Systems leisten können – durch mehr Transparenz, Effizienz und Demokratie staatlicher Leistungen für den Bürger.