Bulgaria and the EU: Before and after Accession

Am 27. April 2009 veranstaltete das Luxembourg Institute for European and International Studies in Zusammenarbeit mit der Botschaft Bulgariens in Luxemburg den Round Table zum Thema "Bulgaria and the EU: Before and after Accession", zu dem C·A·P-Mitarbeiter Dominik Tolksdorf eingeladen wurde. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die Herausforderungen Bulgariens bei der Umsetzung von EU-Recht und die Probleme, die durch die Finanzkrise entstanden sind. In seiner Einführungsrede erklärte Bulgariens Außenminister und stellvertretende Ministerpräsident Ivailo Kalfin, dass der Enthusiasmus über den EU-Beitritt des Landes in der Bevölkerung weiter anhalte, die diesem zu 75% zugestimmt habe. Heute schon sei das Vertrauen in die europäischen Institutionen größer als in die bulgarischen Behörden. Während des 17 Jahre dauernden Transformationsprozess habe Bulgarien enorme Anstrengungen unternommen, um trotz Inflation, Staatsschulden und Haushaltsdefizit die Beitrittsbedingungen der EU zu erfüllen. Als die außenpolitischen Prioritäten Bulgariens benannte Kalfin die westlichen Balkanstaaten, den Schwarzmeerraum und die Sicherung der Energieversorgung. In diesen Bereichen könne sich Bulgarien besonders in der EU-Außenpolitik einbringen.

Im Laufe der Round Tables sorgten besonders die "Regelung für die Zusammenarbeit und Überprüfung" für Diskussion, mit denen die EU das Funktionieren der bulgarischen Institutionen beobachtet. Während einige Teilnehmer die Regelungen als effektives Instrument zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption der EU einschätzen, tragen sie nach Meinung anderer Teilnehmer zur Entstehung von zwei Klassen von EU-Mitgliedstaaten bei.