Reform der EU-Institutionen

Nach dem Scheitern der Referenden über den 2004 ausgehandelten "Vertrag über eine Verfassung für Europa" in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 riefen die Staats- und Regierungschefs eine Phase des Nachdenkens aus. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits zehn Staaten die EU-Verfassung erfolgreich ratifiziert. Die notwendige Reform der EU-Institutionen nach zahlreichen Erweiterungen war wieder ungewiss. Über ausführliche Diskussionen in den Mitgliedstaaten sollten Lösungsvorschläge für die prekäre Situation gefunden werden. Diese Reflexionsphase verlängerte sich bis ins Jahr 2007. Die zukünftige deutsche Ratspräsidentschaft wurde beauftragt, im ersten Halbjahr 2007 einen Bericht über die Beratungen zu möglichen Entwicklungen vorzulegen. In diesem Bericht über die Vertragsreform sprach sich der deutsche Vorsitz im Juni 2007 für die Ausarbeitung eines Änderungsvertrags in der Tradition der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza und für die Aufgabe des Verfassungskonzepts aus. Die Bundesregierung formulierte ein präzises Mandat zur Einberufung einer Regierungskonferenz sowie genaue Inhalte des Reformvertrags. Auf einem informellen Gipfeltreffen in Lissabon im Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs schließlich auf den Vertragstext. Der "Vertrag von Lissabon" konnte am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet werden. Verlaufen die nationalen Ratifikationsprozesse nach Plan, wird er am 1. Januar 2009 in Kraft treten.

Das C·A·P begleitet die politischen Entwicklungen und den Stand der Ratifikation des Reformvertrags im aktualisierten Webdossier www.eu-reform.de.