Europas Herausforderungen nach Lissabon

Der Leiter der Forschungsgruppe Europa am C·A·P, Matthias Chardon, war in diesem Jahr Gast der Oerlenbacher Gespräche zum Verfassungstag der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai. Die Gespräche werden von der Gemeinde Oerlenbach und dem dort ansässigen Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizei organisiert. Heuer war bereits zum dritten Mal "Europa" das Thema – nach Vorträgen des damaligen bayerischen Europaministers Eberhard Sinner und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier im letzten Jahr.

Polizeidirektor Thomas Lehmann von der Bundespolizei, Matthias Chardon und Siegfried Erhard, Bürgermeister der Gemeinde Oerlenbach

Matthias Chardon sprach aus aktuellem Anlass zu dem Thema "Die EU nach dem Vertrag von Lissabon – Strategische Herausforderungen jenseits von Verfassungsdebatten". Dabei spannte er einen Bogen von den Aufgaben, die aus der inneren Verfasstheit der EU resultieren bis zu den großen, globalen Aufgaben, die gelöst werden müssen, um Europa gut im Umfeld aufstrebender Wirtschafts- und Machträume positionieren zu können. Dies alles sei wesentlich wichtiger, als weiterhin über die institutionelle Verfasstheit der EU zu diskutieren. Erst wenn die großen Aufgaben in einzelnen Politikbereichen gelöst seien und die Bürgerinnen und Bürger der Union mehr Vertrauen entgegenbrächten, sei auch wieder an weitere institutionelle Schritte zu denken.

Besonders wichtig sei es, die Menschen in Europa von neuem für dieses große Friedens- und Wohlstandsprojekt zu gewinnen und in aller Offenheit über europäische Politik zu informieren und zu diskutieren. Zudem sei es strategisch ratsam, in Zukunft verstärkt das Instrument der differenzierten Integration zu nutzen, um dem Problem größer werdender Heterogenität innerhalb der EU entgegenzuwirken. Außerdem komme die Union nicht um die Aufgabe herum, sich adäquat auf weitere Erweiterungen der Union vorzubereiten. Auf lange Sicht gebe es dafür keine Alternativen. Große Zukunftsaufgaben wie Klimawandel und Energie- und Rohstoffknappheit ließen sich nur im europäischen Verbund bearbeiten, ebenso sollten Zukunftsinvestitionen in Forschung und Bildung europaweit verstärkt koordiniert werden.

In einer lebhaften Diskussion mit den ca. 250 Anwesenden wurden vor allem der mögliche Beitritt der Türkei zur EU sowie sicherheitspolitische Themen diskutiert. Die Veranstalter bedankten sich bei Matthias Chardon für sein Kommen und sicherten zu, auch weiterhin das Thema Europa bei den Oerlenbacher Gesprächen zum Verfassungstag zu berücksichtigen.