Die Zukunft der Parteien – deutsche und französische Perspektiven

In Frankreich wie in Deutschland spielen Parteien eine wichtige Rolle im Prozess der politischen Willensbildung. Aus einem historischen Blickwinkel betrachtet erfuhren diese in beiden demokratischen Systemen eine funktionale Aufwertung. Erst in der Vergleichsperspektive werden grundlegende Merkmale deutlich. Diese betreffen nicht nur die verfassungsrechtliche Stellung der Parteien, sondern auch die Strukturen des Parteiensystems. In beiden Nachbarländern fand ein Konzentrationsprozess statt, der in Frankreich jedoch zunächst zu einer Bipolarisierung des Parteiensystems führte, wohingegen sich in Deutschland ein zentripetaler Parteienwettbewerb herausbildete. Tendenzen der Fragmentierung und Parteieninstabilität sind in Frankreich seit längerem manifest. Doch auch in Deutschland ist aufgrund der Schwäche der Volksparteien ein Verlust struktureller Mehrheiten zu beobachten, der mit einer Stärkung der Ränder zugunsten kleiner Parteien einhergeht.

Die Parteienkritik lässt zudem Zweifel an der Vitalität der Parteiensysteme in beiden Nachbarländern aufkommen. Indizien hierfür sind – mit jeweils landesspezifischen Besonderheiten – die personelle und programmatische Auszehrung etablierter Parteien, wie auch die Abkehr breiter Bevölkerungsteile von parteipolitischem Engagement. Die Parteien konkurrieren aufgrund einer sinkenden Parteiidentifikation und steigenden Volatilität des Wahlverhaltens um zunehmend fluide Wählermärkte. Populistische wie auch rechtsextreme Parteien erhalten Auftrieb. Professionalisierte Wahlkampagnen und Spitzenkandidaten erhalten vor diesem Hintergrund wachsende Bedeutung für den Wahlerfolg. Zudem verändern sich die Spielregeln des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen der Mediendemokratie in Paris wie auch in Berlin.

Welche Trends die Entwicklung der Parteiensysteme in Frankreich wie in Deutschland kennzeichnen, ist bisher nicht systematisch vergleichend untersucht worden. Ein Kooperationsprojekt des Institut français des relations internationales (Ifri) und des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) hat sich vorgenommen, diese Forschungslücke zu schließen. Unter Leitung von Dr. Manuela Glaab, Forschungsgruppe Deutschland, und Dr. Claire Demesmay, Mitarbeiterin des Cerfa, arbeitet ein deutsch-französisches Expertenteam an Fragen wie: Wie reagieren die Parteien in Deutschland und Frankreich auf Veränderungen des Wählermarktes? Wie wandeln sich die Parteiorganisationen? Welche Methoden nutzt das "modern Campaigning"? Welche Rolle spielen die Parteieliten? In welche Richtung entwickeln sich die Programmdebatten in den beiden Nachbarländern?

Dabei gilt es nicht nur, Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, sondern auch strategische Optionen der Parteien zu diskutieren. Die Befunde sollen sowohl der Forschungsdebatte als auch einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (Projektabschluss: Sommer 2009).