Früher wählen?

In den letzten Wochen und Monaten wurde von den verschiedenen politischen Jugendorganisationen und Jugendverbänden verstärkt über die Herabsetzung des Wahlalters diskutiert. Der Bayerische Jugendring BJR fordert die Herabsetzung auf 14 Jahre, die JungsozialistInnen in der SPD (Jusos) haben auf dem Landesparteitag der SPD im vergangen Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt.

Angesichts der zunehmenden Entfremdung der jungen Generation von der offiziellen Politik kommt dem Thema des aktiven Einbezugs Jugendlicher in politische Entscheidungsprozesse in der Tat eine hohe gesellschaftliche Relevanz zu. Dies haben der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Bayern SPD Franz Maget und der jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Dr. Linus Förster zum Anlass genommen, im Bayerischen Landtag am 16.05.06 ein öffentliches Hearing zu dieser brisanten Frage zu veranstalten. Um eine möglichst weitreichende Objektivität bei der Meinungsbildung zu gewährleisten, wurden acht Expertinnen und Experten aus Jugendarbeit, Politik und Wissenschaft eingeladen, vor dem Hintergrund ihrer Erfahrung ein Statement vorzutragen. Neben Christoph Bär (Ev. Jugend Bayern), Thomas Goger (Landesvorsitzender Jusos Bayern), Daniel Illauer (Jusos SchülerInnen Bayern), Martina Kobringer (Präsidentin des BJR), Bettina Meermagen (Staatsministerium des Inneren), PD Dr. Kurt Merk (Ludwig Maximilians Universität München), Fabian Raith (Landesschülervertretung) stellte Eva Feldmann-Wojatchnia, Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Jugend und Europa (bitte Link) am C·A·P, ihren eher kritischen Standpunkt dar. Sie unterstrich in ihrem Beitrag, dass es in erster Linie darum gehen müsse, jungen Menschen projektgebunden und in jugendgerechten Strukturen zu gesellschaftlichem Engagement und politischem Interesse zu motivieren. Hierbei scheint ihr die Herabsetzung des Wahlalters nicht das geeignete Instrument zu sein, schon gar nicht ohne eine entsprechende Rückbindung an den jeweiligen schulischen und außerschulischen Bildungskontext.

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Kurzfassung des Standpunkts von Eva Feldmann-Wojtachnia

Pressemitteilung der SPD Fraktion