Los primeros con Europa

Am kommenden Wochenende beginnt in Spanien der Reigen der Referenden zur EU-Verfassung. Am 20. Februar 2005 können die Spanier an den Urnen ihr Votum für das neue EU-Grundlagendokument abgeben. Die Zustimmung zur EU-Verfassung gilt als sicher.

Doch auch mit einem spanischen "sí" steht für die Europäische Union noch viel auf dem Spiel: Die Verfassung muss in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, damit sie wie geplant im November 2006 in Kraft treten kann. Bisher haben drei Mitgliedstaaten – Litauen, Ungarn und Slowenien – den Vertrag in parlamentarischen Verfahren mit großer Mehrheit ratifiziert. In mindestens neun weiteren Ländern – Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal und der Tschechischen Republik – stehen jedoch Referenden an. Mit ungewissem Ausgang.

Die Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am Centrum für angewandte Politikforschung hat unter der Adresse www.eu-ratifikation.de ein umfangreiches Internetangebot erstellt, um diesen Diskussions- und Abstimmungsprozess bis Ende 2006 zu beobachten und mit Analysen zu begleiten. Zu jedem Mitgliedstaat werden die Erfolgschancen der Ratifizierung bewertet, Details zum Entscheidungsverfahren und Meinungsumfragen dokumentiert sowie eine Bilanz der Abstimmung gezogen. Weiterführende Links zu thematisch passenden Websites, politischen Analysen und Presseartikeln ergänzen das Angebot.