Deutschland im Jahre 15 nach der Wiedervereinigung

Auch 15 Jahre nach der Wiedervereinigung erweist sich die Parteienlandschaft in Deutschland als gespalten. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2005 hat dies erneut deutlich vor Augen geführt. Welche Konsequenzen sich hieraus für das deutsche Parteiensystem und die Perspektiven der Regierungsbildung ergeben, stand im Mittelpunkt des Vortrags von Dr. Manuela Glaab, Leiterin der Forschungsgruppe Deutschland,  am 3. Oktober 2005 in New York. Kommentiert wurde der Vortrag von Prof. Stephen Szabo von der Johns Hopkins University Washington. Eingeladen hatte die German University Alliance von LMU München und FU Berlin, die seit April 2005 in der amerikanischen Metropole ein Verbindungsbüro unterhalten. Die Vortragsveranstaltung "Germany 15 years after Reunification: Lost certainties and Electoral Change", bildete den Auftakt zu einer Serie von Lectures zu Themen der transatlantischen Beziehungen.

Der Befund eines "split party system" sei unter anderem daran ablesbar, dass die CDU bei der Bundestagswahl mit 25,3 Prozent der Stimmen im Osten erneut deutlich schlechter abschnitt als im Westen des Landes, wo sie 37,5 Prozent erzielte. Dagegen konnte die SPD trotz deutlicher Verluste ihre Position als stärkste Partei in Ostdeutschland verteidigen. Schließlich habe die PDS bestätigt, dass sie sich als Regionalpartei erfolgreich in den "neuen Bundesländern" etabliert hat. Hier erzielte sie 25,4 Prozent der Stimmen, wohingegen sie in Westdeutschland lediglich auf 4,9 Prozent kam. Unter dem neuen Label "Linke.PDS" konnte sie jedoch erstmals einen Achtungserfolg in den "alten Bundesländern" erzielen, da sie in sechs von zehn Bundesländern die Fünfprozenthürde überschritt.

Die weiterführende strategische Grundsatzfrage ergibt sich Glaab zufolge aus der Tatsache, dass es keiner der beiden Volksparteien mehr gelingt, eine strukturelle Mehrheit zu bilden. Vor diesem Hintergrund seien auch die gegenwärtigen Koalitionsspekulationen zu betrachten. So sei die Variante einer "Jamaika-Koalition" zwar kurzfristig nicht zu realisieren, bilde aber mittel- bis langfristig eine Option, die Zwei-Parteiengruppen-Struktur des deutschen Parteiensystems aufzubrechen und neue Mehrheiten zu organisieren.

Einig waren sich Glaab und Szabo darin, dass von einer Großen Koalition kein radikaler Politikwechsel zu erwarten sei. Allerdings könne die von der "informellen Großen Koalition" in den vergangenen Jahren begonnene Reformpolitik fortgeführt werden. Große Herausforderungen stellten sich aber auch auf dem Gebiet der Außenpolitik. Eine Revitalisierung des transatlantischen Verhältnisses, auch hierin bestand Einigkeit, hänge nicht zuletzt davon ab, inwieweit sich die Europäischen Union zu einem effizienten Akteur entwickele. Zur Überwindung der Krise der europäischen Integration wurde – auch aus dem zahlreich erschienenen Publikum – "leadership" eingefordert. Hier zeigte sich Szabo jedoch skeptisch angesichts von Deutschlands Bedeutungsverlust, den er nicht zuletzt auf den seit 1990 zu beobachtenden "economic decline" zurückführte.