Europa als Forschungsgemeinschaft

Die Europäisierung der Forschungspolitik ist heute eine Tatsache. Der europäische Forschungsraum ist daher auch für bayerische Wissenschaftler von zunehmender Bedeutung. Mit Hans Joachim Scholz, als Leitender Ministerialrat stellvertretender Leiter der Abteilung „Forschung, Ausbauplanung, Internationales, Wissenschaftlicher Nachwuchs, IT-Angelegenheiten“ im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, konnte das C·A·P einen kompetenten Gesprächspartner zu diesem Themenfeld gewinnen. Scholz, der vor seiner jetzigen Tätigkeit für das Kultusministerium in die Vertretung des Freistaats Bayern in Brüssel entsandt war und später das Referat für EU-Angelegenheiten des bayerischen Wissenschaftsministeriums geleitet hat, kann dabei auf einen reichen Erfahrungsschatz auf unterschiedlichen politischen Ebenen zurückgreifen.

Die Vergemeinschaftung der Forschung war bereits in den Gründungsverträgen angelegt. Allerdings stand damals die sektorale Forschungskooperation in den Bereichen Kohlenutzung, Kernenergie und landwirtschaftliche Erzeugung im Vordergrund. 1984 wurde dann auf Beschluss des Europäischen Rates das erste Forschungsrahmenprogramm mit einem Umfang von 3 Mrd. Euro aufgelegt. Diese mehrjährigen Ausschreibungen sind seitdem integraler Bestandteil der europäischen Forschungsförderung und haben, so konstatiert Scholz, nicht nur hinsichtlich der thematischen Breite, sondern auch in Bezug auf die finanzielle Ausstattung – im siebten Forschungsrahmenprogramm stehen insgesamt 54 Mrd. Euro zur Verfügung – signifikant zugenommen. Deutsche Forscher partizipieren in 80% aller EU-Projekte und können auf etwa 20% der Finanzmittel zugreifen. Allein auf Bayern entfallen dabei 637 Mio. Euro, was Forschern aus dem Freistaat im Ländervergleich einen stabilen zweiten Platz, hinter Baden-Württemberg und vor Nordrhein-Westphalen, einbringt.

Eine zusätzliche Dynamik erlangte die europäische Forschungspolitik mit der „Lissabon Strategie“ im Jahr 2000, die das Ziel verfolgte die Europäische Union bis 2010 „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen. Damit wurde der Europäische Forschungsraum, vergleichbar einem Binnenmarkt für Forschung, ins Leben gerufen. Jenseits der Forschungsförderung ist die EU nunmehr auch in die Governance der Forschungspolitik eingebunden. Für Hans Joachim Scholz ist die Verankerung der Forschungspolitik als geteilte Zuständigkeit im Vertrag von Lissabon (Art. 4 AEUV) von wesentlicher Relevanz. Auf der Grundlage dieser neuen Kompetenzverteilung zwischen der Union und den Mitgliedstaaten, sieht er auch größere Realisierungschancen für die Ziele der Lissabon Nachfolgestrategie „Europa 2020“.

Die Beschlüsse zur konkreten Umsetzung der europäischen Forschungspolitik führen jeweils zu erheblichen politischen Kontroversen zwischen den Akteuren. Für den Freistaat Bayern kann Scholz aber bezüglich der Verhandlungen zum neuen Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 vorläufig eine positive Bilanz ziehen. Wesentliche Forderungen der bayerischen Staatsregierung wurden dort, im Verbund mit den anderen Ländern und dem Bund, umgesetzt. So wird die Finanzausstattung voraussichtlich auf 80 Mrd. Euro erhöht – das Europäische Parlament fordert gar 100 Mrd; die Strukturförderung über die Kohäsionsmittel und die Forschungsförderung bleiben strikt getrennt und in Bezug auf die Themen sowie die Bedeutung der Kooperationsforschung konnte Kontinuität gewahrt werden.

Insgesamt sieht Scholz die gemeinsame Forschungspolitik der EU auf einem guten Weg. Die Stärkung der EU-Institutionen gegenüber den Mitgliedstaaten macht nunmehr Verhandlungen auf Augenhöhe möglich. Die Vorschläge zum Programm „Horizont 2020“ weisen eine gute Balance zwischen Kontinuität und Anpassung an heutige Herausforderungen auf. Ein neuer Schwerpunkt ist dabei das Dreieck aus Bildung, Wissenschaft und Innovation. Die Entwicklung des europäischen Forschungsraums ist daher weitestgehend positiv zu beurteilen. Ganz kritiklos möchte Scholz diese Entwicklung aber nicht darstellen. Ein Punkt, den er bemängelt ist beispielsweise die von der Kommission erkannte, vermeintlich ineffiziente Duplizierung von Forschung in den Mitgliedstaaten. Scholz sieht darin einen Wettbewerb unter den nationalen Forschungseinrichtungen, der durchaus auch positive Effekte haben kann.