Kraus, Stefan:

Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im EP

Eintrag vom: 25.03.2009
Kategorie: Artikel / Arbeitspapier
Thema: Legitimation

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Abstract / Schlüsselwörter

Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags und der Ablehnung des Vertrags von Lissabon durch Irland kann die Europäische Union (EU) in diesem Jahr zur Abwechslung einmal wieder mit positiveren Schlagzeilen auf sich aufmerksam machen. Im Juni 2009 findet die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament (EP) statt. Dabei stimmen in den nunmehr 27 Mitgliedsstaaten eine halbe Milliarde Menschen über die Entsendung von 736 Abgeordneten nach Straßburg und Brüssel ab. Das Repräsentativorgan der EU kann mit diesen beeindruckenden Zahlen sicherlich als einzigartig bezeichnet werden. Diese Einzigartigkeit drückt sich darüber hinaus aber auch in der inneren Struktur des Parlaments aus, was vor allem durch die internationale Fraktionsbildung deutlich wird. Es kommt demnach im EP nicht zu national formierten Gruppierungen, die einen gemeinsamen Standpunkt für ihre Politik vertreten, sondern zum Zusammenschluss von Abgeordneten verschiedener Länder mit einer relativ großen Schnittmenge in ihren politischen Zielsetzungen. Eine weitere Besonderheit zeigt sich darin, dass das Europäische Parlament die einzige Institution innerhalb der Union ist, welche direkt vom Volk gewählt wird, denn sowohl die Europäische Kommission, als auch der Rat der EU sind keine direkt legitimierten Organe, sondern setzen sich aus Mitgliedern zusammen, die von den Einzelstaaten entsandt wurden. Unter anderem aufgrund dieser Struktur der EU-Institutionen ist in den letzten Jahrzehnten die Kritik eines Demokratiedefizits der Europäischen Union nicht verstummt, obwohl die Rechte und Kompetenzen des Parlaments im Rahmen der letzten Vertragswerke Schritt für Schritt erweitert wurden. Im Folgenden soll kurz in die Problematik der demokratischen Legitimation der EU und insbesondere des Europäischen Parlaments eingeführt werden, um anschließend die Position der Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im EP im Hinblick auf damit verbundenen Themen zu analysieren.

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