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Schwarz-Gelb in der Bilanz

C·A·P Analyse von Sandra Gadinger, Damian Groten und Alexander Reitzenstein

Sandra Gadinger / Damian Groten / Alexander Reitzenstein: Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag und seine Umsetzung. Handreichung zu einer Bilanz der Regierungsarbeit im Bund 2009 bis 2013, C·A·P Analyse, September 2013.

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25.09.2013 · Forschungsgruppe Deutschland


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Nur vier Wochen nach der Bundestagswahl 2009 schlossen CDU, CSU und FDP am 24. Oktober 2009 ihren "Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." betitelten Koalitionsvertrag. Kritik an dieser Formulierung der Vorhaben der Koalition für die Legislaturperiode 2009 bis 2013 blieb nicht aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel aber ließ in ihrer Regierungserklärung vom 10. November keinen Zweifel daran, dass die schwarz-gelbe Koalition „fest entschlossen“ sei, „zum Wohle unseres Landes und unseres Volkes“ arbeiten zu wollen: „Die neue Regierung will die Weichen für das zweite Jahrzehnt des 21.Jahrhunderts stellen.“

Die Autoren Sandra Gadinger, Damian Groten und Alexander Reitzenstein untersuchen in der nun als C·A·P-Analyse vorliegenden Bilanz der schwarz-gelben Regierungsarbeit in der 17. Wahlperiode die Umsetzung dieses Anspruches in der politischen Realität. Anhand der Vorgaben im Koalitionsvertrag konstatieren sie schrittweise die realisierten Vorhaben des schwarz-gelben Regierungsbündnisses und benennen jene Abschnitte der Absichtserklärung, deren Maßgaben erfüllt oder nicht erfüllt wurden. Auf diesem Weg zeigen die Autoren sowohl die Erfolge der Regierungsarbeit in der zurückliegenden bundespolitischen 17. Wahlperiode als auch die Misserfolge des zweiten Kabinetts unter Bundeskanzlerin Angela Merkel auf.


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