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Weisenräte als Reformmodell für die EU?

Ein Artikel von Werner Weidenfeld in dem neuen Band:
Die EU-Reflexionsgruppe "Horizont 2020 - 2030"

Werner Weidenfeld: Weisenräte als Reformmodell für die Europäische Union? Einfluss und Erfolgskriterien, in:
Die EU-Reflexionsgruppe "Horizont 2020 - 2030" - Herausforderungen und Reformoptionen für das Mehrebenensystem, herausgegeben von Prof. Dr. Gabriele Abels, Annegret Eppler, M.A., Prof. Dr. Michèle Knodt, Nomos Verlag, Baden-Baden 2010, 238 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-5717-9.

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22.07.2010 · C·A·P


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Die Geschichte der europäischen Integration ist geprägt von einer Dialektik aus Krise und Reform, auf bahnbrechende Initiativen folgen stets Phasen der Ernüchterung. „Krise” und „Reform” traten im Prozess der europäischen Einigung allerdings in eine letztlich produktive Wechselwirkung: Versäumte Reformen trugen wesentlich zu den Krisenerfahrungen bei, verschärfte Krisen und ein komplexer Problemberg erhöhten den Reformdruck. Auch die jüngste Reformrunde, die mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 eine entscheidende Hürde nehmen konnte, steht ganz im Zeichen dieser Logik. Der Impuls zur Ausarbeitung des neuen Vertragswerks entstand aus dem Scheitern des europäischen Verfassungsvertrags und aus dem Problemdruck, der sich daraus ergeben hatte (Weidenfeld 2008; Weidenfeld 1983; Wessels 2009).

Vor diesem Erfahrungshorizont ist auch die Einsetzung von Reflexionsgruppen, Weisenräten und Kommission in der Geschichte der europäischen Integration – gerade auch in Krisenzeiten – zu interpretieren. Unbeeinflusst von der Hektik des politischen Alltags soll Orientierungswissen für die langfristige Planung generiert werden, dessen sich die Politik bedienen kann. Doch während manche dieser Beratergremien nachhaltig Einfluss auf die europäische Debatte genommen haben, litten viele von ihnen an politischer Bedeutungslosigkeit.

Um die entscheidenden Erfolgskriterien identifizieren zu können, hilft ein historischer Blick auf den Prozess der europäischen Integration. Dabei kristallisieren sich vier Faktoren heraus, die über Erfolg oder Scheitern der Berater bestimmen:

  • Erstens das Vorhandsein eines Problembewusstseins bei allen beteiligten Akteuren;
  • Zweitens die Fähigkeit zu strategischem Denken über das Situative hinaus;
  • Drittens die Existenz von politischer Macht;
  • Viertens die Schaffung einer entsprechenden politischen Infrastruktur. Dazu gehören nicht zuletzt auch ein Gespür für das richtige Timing, die Fähigkeit, handlungsfähige Netzwerke zu knüpfen sowie die Schaffung einer intellektuellen und medialen Aufmerksamkeit.

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