Zwischen Wahlkampf und Regierungsverantwortung
Die Rolle der Koalitionsverhandlungen im Prozess der Machtwechsel 1983, 1998 und 2005
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Patrick Hartmann, Alexander Vogt, Tassilo Wanner: Zwischen Wahlkampf und Regierungsverantwortung - Die Rolle der Koalititionsverhandlungen im Prozess der Machtwechsel 1983, 1998 und 2005, C·A·P Working Paper (Inszenierung und Management von Machtwechseln in Deutschland 01/2008), Januar 2008. |
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09.01.2008 · C·A·P Working Paper
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"Ich sage ihnen: Ich führe Gespräche. Und ich sage ihnen heute voraus: Die werden erfolgreich sein." Bereits wenige Stunden nach der Schließung der Wahllokale am 18. September 2005 ließ diese Aussage des in der Bundestagswahl knapp unterlegenen Bundeskanzlers Gerhard Schröder erahnen, welche Brisanz und welche Intensität die folgenden Koalitionsverhandlungen erreichen sollten. Auch geht aus diesem Zitat hervor, welche bedeutende Rolle formale und inszenatorische Fragen und Aspekte der politischen Führung in diesen Koalitionsverhandlungen, die schließlich die längsten der bundesrepublikanischen Geschichte wurden, von Beginn an einnahmen.
Im Rahmen von Machtwechseln erfüllen Sondierungs- und Koalitionsgespräche eine Mehrfachfunktion: Durch vielfältige Inszenierungsversuche während der Regierungsbildung werden nicht nur Öffentlichkeit und Politikbetrieb mit der neuen Koalition vertraut gemacht, sondern auch das Machtverhältnis zwischen den Koalitionären ausgelotet. Auf der anderen Seite bietet die inhaltliche Arbeit eine Gelegenheit für die angehenden Partner, nach möglicherweise gegeneinander geführten Wahlkämpfen neues Vertrauen aufzubauen und darüber hinaus die Koalition als solche zu schmieden. Dabei muss insbesondere um Kompromisse bezüglich gemeinsam vertretbarer Politikinhalte wie auch zu klärender Personalfragen gerungen werden, wodurch Koalitionsverhandlungen im Dreiklang des Machtwechsels von Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und Regierungserklärung eine Schlüsselrolle zukommt ...
Diese Veröffentlichung entstand im Rahmen eines Lehrforschungsprojektes des Geschwister-Scholl-Instituts für Politische Wissenschaft unter Leitung von Dr. Manuela Glaab, Forschungsgruppe Deutschland am Centrum für angewandte Politikforschung.
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