New Labour und die EU - Die Europapolitik der Regierung Blair
Von Susanne Wanninger
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Susanne Wanninger: New Labour und die EU - Die Europapolitik der Regierung Blair, Münchner Beiträge zur europäischen Einigung, Band 17, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007, ca. 195 S., brosch., 29,– EUR, ISBN 978-3-8329-2472-0. Der siebzehnte Band der Münchner Beiträge zur europäischen Einigung, herausgegeben von Werner Weidenfeld, ist im Nomos Verlag erschienen. |
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09.05.2007 · Münchner Beiträge zur europäischen Einigung
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"We go back to the idea of a conventional treaty where the idea is to make Europe more effective, work more effectively", ließ Tony Blair – gefragt nach der Zukunft der Europäischen Verfassung – im Anschluss an ein Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende Mitte April 2007 verlauten. Sollten sich die beiden Regierungschefs mit ihrer Ansicht durchsetzen, hätte der britische Premier nach unzähligen Verhandlungen doch noch recht bekommen. Denn bereits 1999 hatte sich Blair dafür ausgesprochen, mit der Europäischen Union keinen souveränen Verfassungsstaat nachzuahmen, sondern sich auf gemeinsame Ziele zu konzentrieren und die für deren Realisierung notwendigen Strukturen aufzubauen.
Die politische Linie, die das Vereinigte Königreich hinsichtlich der Verfassung verfolgte, ist allerdings nur ein Aspekt, den Susanne Wanninger in ihrem Band "New Labour und die EU – Die Europapolitik der Regierung Blair" untersucht hat. Die Autorin analysiert darüber hinaus die Initiativen der Regierung Blair zur Reformierung der EU sowie deren Einstellung zur Osterweiterung, zum Euro und zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob und inwiefern die seit 1997 amtierende New Labour-Regierung ihrem Anspruch gerecht geworden ist, Großbritannien zu einem führenden Mitgliedstaat in der EU zu machen und dessen Ruf als "awkward partner" abzustreifen.
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