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Eine Große Koalition gegen die Türkei

Der europapolitische Kurs der österreichischen Bundesregierung, C·A·P Aktuell · 2 · 2007

Matthias Belafi: Eine Große Koalition gegen die Türkei - Der europapolitische Kurs der österreichischen Bundesregierung
C·A·P Aktuell · 2 · 2007

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01.03.2007 · Matthias Belafi


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In Österreich steht Alfred Gusenbauer als SPÖ-Vorsitzender seit Jahresbeginn einer Großen Koalition vor. Die Sozialdemokraten, die noch bis in den Wahlkampf hinein mit europaskeptischen Tönen auf sich aufmerksam gemacht haben, müssen nun die österreichische Europapolitik mitgestalten. Nach dem unkomplizierten Antrittsbesuch des neuen österreichischen Bundeskanzlers bei der EU-Ratspräsidentin Angela Merkel in Berlin steht nun das erste Zusammentreffen mit EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso bevor. Die Vorzeichen dieses Treffens sind nicht besonders günstig, da Gusenbauer sich nicht nur in der Vergangenheit kritisch über den Portugiesen geäußert hat, sondern auch aktuell mit der Kommission im Clinch liegt. Vor diesem Hintergrund soll der zukünftige Europakurs der österreichischen Bundesregierung untersucht werden. Die Frage der Verlässlichkeit stellt sich angesichts der derzeitigen Herausforderungen der EU wie der Verfassungskrise. Aktuelle Probleme mit der Europäischen Union erwachsen der neuen Bundesregierung aber bereits aus einem eher unscheinbaren Thema: der Beschränkung des Hochschulzugangs für Medizinstudenten.

Dieses Papier ist im Rahmen des Projekts 'Das größere Europa – Regierungsfähigkeit' entstanden, das die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am C·A·P durchführt.


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