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Eurobarometer - Europa "von unten"

Wo stehen Europäerinnen und Europäer im Hinblick auf den europäischen Integrationsprozess - aktuelle Zahlen

Eurobarometer 66 legte im Dezember 2006 neue Zahlen vor.

06.02.2007 · Bettina Thalmaier


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Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden im Frühjahr 2005 machten in zahlreichen Analysen und Kommentaren die Begriffe "Bürgernähe" bzw. "Bürgerferne" der Europäischen Union die Runde. Die kühle Distanz zwischen Brüssel und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern wurde als eine zentrale Ursache für die Verfassungs-, Akzeptanz- und Legitimationsdilemmas der EU genannt. "Europa hat aufgehört, die Menschen zum Träumen zu bringen," bilanzierte damals der luxemburgische Ministerpräsident Jean Claude Juncker bitter enttäuscht.

Die Europäische Kommission reagierte auf die negativen Voten mit einer Vielzahl von Kommunikationsaktivitäten, die vor allem die "listening capacity" der europäischen Institutionen, also die Fähigkeit zum Zuhören stärken sollte. Dialogische Kommunikation mit den Bürgern und die Einbeziehung der öffentlichen Meinung in den politischen Entscheidungsprozess der Europäischen Union - Europa sollte so aus der Krise geführt und wieder zu einer akzeptanzwürdigen Bezugsgröße der Bürger Europas werden.

Doch wie stehen die europäischen Bürgerinnen und Bürger zur Politik der Europäischen Union? Welche Erwartungen, Hoffnungen, aber auch Ängste und Zweifel verbinden sie mit dem europäischen Integrationsprojekt? Welche Zukunftsszenarien entwickeln sie in Zusammenhang mit europäischer Politik? Und nicht zuletzt: wie bewerten die Bürger und Bürgerinnen den derzeitigen Stand des europäischen Verfassungsprozesses, der unter deutscher Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 mit neuen Impulsen aktiv vorangetrieben werden soll?

Die Bertelsmann Forschungsgruppe Politik hat zu diesen Fragen Daten des Eurobarometers der Europäischen Kommission ausgewählt und aufbereitet, die Europa "von unten" beleuchten und die Positionen der Europäer und Europäerinnen zur europäischen Politik ausloten.

Im aktuellen Eurobarometer 66 ist die öffentliche Meinung in der Frage der zusätzlichen Erweiterung nach wie vor geteilt. Der Abstand zwischen den Befürwortern (46 Prozent des EU-Durchschnitts) und Gegnern (42 Prozent des EU-Durchschnitts) ist weiterhin gering. Dennoch gibt es mit Blick auf die einzelnen Mitgliedsstaaten große Veränderungen und Verschiebungen im Meinungsbild. Die Zustimmung zu einer zusätzlichen Erweiterung ist in den zehn neuen Mitgliedsstaaten tendenziell deutlich höher als in den EU15-Ländern. Deutschland rangiert mit 30% Zustimmung der Befragten auf dem letzten Platz.

Dem Verfassungsvertrag steht die öffentliche Meinung positiver als noch im Frühjahr 2006 gegenüber. 53 Prozent der in den Ländern lebenden Befragten, die den Verfassungsvertrag noch nicht ratifiziert haben, sprachen sich für einen solchen aus. In allen fraglichen Mitgliedstaaten ist die Mehrheit der Bürger für die europäische Verfassung. In Frankreich und den Niederlanden, welche die Verfassung per Referendum ablehnten, ist die Zustimmung der Öffentlichkeit seit dem Frühjahr 2006 (Eurobarometer 65) gestiegen. 59 Prozent (plus 6 Punkte) der niederländischen und 56 Prozent (plus 5 Punkte) der französischen Befragten sind jetzt dafür.

DIE MITGLIEDSCHAFT IN DER EU

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1. Mitgliedschaft in der EU – eine gute Sache?

Fragen:

  • "Ist die Mitgliedschaft Ihres Landes in der EU eine gute Sache?" (nach EU-Mitgliedstaaten)
  • "Ist die Mitgliedschaft Ihres Landes in der EU eine gute Sache?" (EU-Durchschnitt Frühjahr 1995 – Frühjahr 2006)

2. Stand der europäischen Integration

Fragen:

  • "Sagen Sie mir bitte für jeden der folgenden Bereiche, ob Sie denken, dass für ... sehr viel / doch einiges erreicht wurde."
  • "Sagen Sie mir bitte, ob Sie denken, dass für die politische Einigung Europas sehr viel / doch einiges erreicht wurde."

3. Leistungen der EU

Fragen:

  • "Wie würden Sie auf einer Skala von 1 bis 10 die Leistungen der Europäischen Union auf jedem der folgenden Gebiete bewerten. Wie ist das mit...?“"

4. Erfolge und Misserfolge der EU

Fragen:

  • "Was auf dieser Liste halten Sie für den größten Erfolg der Europäischen Einigung?"

EUROPÄISCHE DEMOKRATIE

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5. Ansicht, dass die eigene Stimme zählt

Fragen:

  • Zustimmung zur Aussage "Meine Stimme zählt in der EU"

6. Das Funktionieren der Demokratie in der EU

Fragen:

  • "Sind Sie zufrieden mit der Art und Weise wie die Demokratie in der Europäischen Union funktioniert?" (nach EU-Mitgliedstaaten)
  • "Sind Sie zufrieden mit der Art und Weise wie die Demokratie in der Europäischen Union funktioniert?" (EU-Durchschnitt Frühjahr 1995 – Frühjahr 2006)

7. Das Vertrauen in die EU

Fragen:

  • "Wie viel Vertrauen haben Sie in die Europäische Union?"

8. Das Vertrauen in die europäischen Institutionen

Fragen:

  • "Vertrauen in das Europäische Parlament / die Europäische Kommission"

9. Einbindung in europäische Angelegenheiten

Fragen:

  • "Ich fühle mich in europäische Angelegenheiten eingebunden."

DIE ZUKUNFT DER EU

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10. Die Geschwindigkeit beim Aufbau Europas

Fragen:

"Die Geschwindigkeit beim Aufbau Europas" (nach EU-Mitgliedstaaten)

"Die Geschwindigkeit beim Aufbau Europas" (EU-Durchschnitt Herbst 1995 – Herbst 2005)

11. Die mit dem Aufbau Europas verbundenen Ängste

Fragen:

"Wenn es um den Bau Europas, der EU geht, haben mache Menschen vielleicht Ängste. Habe derzeit Angst davor..."

12. Die Erweiterung der Europäischen Union

Fragen:

  • "Für oder gegen eine zusätzliche Erweiterung der EU" (EU-Durchschnitt Herbst 2004 – Frühjahr 2006)
  • "Zustimmung zu einer zusätzlichen Erweiterung der EU" (nach EU-Mitgliedstaaten)
  • "Auswahl künftiger Mitglieder: Dafür oder dagegen, dass folgendes Land in die EU kommt?"
  • "Mitgliedschaft der Türkei?"

13. Die Prioritäten der EU

Fragen:

  • "Welche drei von den Maßnahmen von der Liste sollte die EU nach Ihrer Meinung vorrangig behandeln?“

14. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Fragen:

  • "Eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU" (EU-Durchschnitt Herbst 1992 – Frühjahr 2005)
  • "Eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU" (nach EU-Mitgliedstaaten)

15. Die gemeinsame Außenpolitik der EU

Fragen:

  • "Eine gemeinsame Außenpolitik der Mitgliedsstaaten der EU gegenüber anderen Staaten" (EU-Durchschnitt Herbst 1992 – Frühjahr 2005)
  • "Eine gemeinsame Außenpolitik der Mitgliedsstaaten der EU gegenüber anderen Staaten“ (nach EU-Mitgliedstaaten)

16. Bereitschaft zu mehr Europa in diversen Politikfeldern

Fragen:

"Sollten in folgenden Bereichen mehr oder weniger Entscheidungen auf Europäischer Ebene gefällt werden?" (in % EU)

"Heute ist jedes Mitgliedsland der EU für sein eigenes Sozialsystem verantwortlich. Inwieweit wären Sie für oder gegen eine Vereinheitlichung der Sozialsysteme innerhalb der EU?"

EINE VERFASSUNG FÜR DIE EU

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17. Grundsätzliche Zustimmung zu einer europäischen Verfassung

Fragen:

  • "Eine Verfassung für die EU" (EU-Durchschnitt Herbst 2004 – Frühjahr 2006)
  • "Eine Verfassung für die EU" (nach EU-Mitgliedstaaten)

18. Die Zustimmung zum Europäischen Verfassungsvertrag

Fragen:

  • "Nach ihrem Wissensstand, würden Sie sagen, dass Sie für oder gegen die europäische Verfassung sind?" (in %)
  • "Bitte nennen Sie mir alle Gründe, warum Sie für die Europäische Verfassung sind."
  • "Bitte nennen Sie mir alle Gründe, warum Sie gegen die Europäische Verfassung sind."

19. Die Zukunft der Europäischen Verfassung

Fragen:

  • "Meinung zur Europäischen Verfassung"

EINSTELLUNGEN ZUR GLOBALISIERUNG

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20. Chancen und Bedrohungen durch Globalisierung

Fragen:

  • "Welche der beiden folgenden Aussagen kommt Ihrer Meinung zur Globalisierung am nächsten?"

21.  Auswirkungen der Zunahme des Wettbewerbs

Fragen:

  • "Der europäische Binnenmarkt hat in einer Reihe von Bereichen wie z.B. im Transportwesen, bei Telekommunikationsdienstleistungen und bei Banken und Versicherungen zu einer Zunahme des Wettbewerbs geführt. Hat das Ihrer Meinung nach alles in allem...?" 

22. Auswirkungen der Globalisierung des Handels

Fragen:

  • "Es gibt ja vielfältige Auswirkungen der Globalisierung des Handels auf der Welt. Wenn Sie das Wort "Globalisierung" hören, was fällt Ihnen als Erstes dazu ein?

23. Schutz durch die EU vor negativen Auswirkungen der Globalisierung

Fragen:

  • "Inwieweit stimmen Sie der folgenden Aussage zu: Die EU schützt uns vor den negativen Auswirkungen der Globalisierung."

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