Demokratie und Interessenausgleich in der Europäischen Union
Publikation, Verlag Bertelsmann Stiftung
Claus Giering, Josef Janning, Wolfgang Merkel, Michael Stabenow: Demokratie und Interessenausgleich in der Europäischen Union, Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 1999, ISBN 3-89204-844-4.
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01.08.1999 · C·A·P
Der Vertrag von Amsterdam ist ein Zwischenschritt auf dem Weg zur Vollendung der Europäischen Union. Gemeinsam mit der Agenda 2000 stellt er die Grundlage für die künftige Ausgestaltung der Union dar. Doch auch nach der Unterzeichnung des Amsterdamer Vertrages im Oktober 1997 müssen die Strukturen und Entscheidungsverfahren der Union - vor allem mit Blick auf den seit März 1998 laufenden Beitrittsprozeß mit zehn mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Zypern - weiter diskutiert werden. Kernfragen dazu lauten:
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Welcher Zusammenhang besteht zwischen der Funktionsfähigkeit eines politischen Systems und dessen demokratischer Legitimation?
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Wie kann die Europäische Union nach Amsterdam Fortschritte in bezug auf die Themen Demokratie und Effizienz erreichen?
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Welche institutionellen Reformen sind notwendig, um die politische Handlungsfähigkeit auch nach der Erweiterung zu gewährleisten?
Zur Beantwortung dieser Fragen führen die Bertelsmann Wissenschaftsstiftung und die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Centrum für angewandte Politikforschung das Projekt "Systemwandel in Europa" durch. Für die Zukunft der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Regionen sollen Vorschläge erarbeitet werden, die zur Lösung der strukturellen und prozeduralen Probleme der europäischen Einigung beitragen. Bisher ist im Projektkontext 1998 der Band "Systemwandel in Europa - Demokratie, Subsidiarität, Differenzierung" erschienen.
Die drei in diesem Band publizierten Studien analysieren die strukturellen Veränderungen der Europäischen Union durch den Amsterdamer Vertrag und benennen auf dieser Grundlage aufgeschobene Reformnotwendigkeiten, wie Demokratie und Legitimation mit Effizienz und Handlungsfähigkeit im europäischen Institutionengefüge verbunden werden kann.
Michael Stabenow stellt dazu anhand des Konfliktes zwischen der Kommission und dem Europäischen Parlament, der letztlich mit dem Rücktritt der Santer-Kommission endete, die Notwendigkeit einer europäischen Öffentlichkeit und einer verstärkten Legitimierung europäischer Entscheidungen dar.
Wolfgang Merkel reflektiert die unterschiedlichen Dimensionen von Legitimität, aus denen sich ein unionsspezifisches Demokratiemodell zusammensetzt, das langfristig zu einer europäischen Öffentlichkeit und Identität führen sollte und leitet daraus konkrete Reformvorschläge ab.
Die vor allem mit Blick auf die Erweiterung unumgängliche Reform des europäischen Institutiongefüges stehen im Mittelpunkt des Beitrages von Josef Janning und Claus Giering. Dabei verdeutlichen die Autoren anhand einer vergleichenden Analyse und zahlreicher Modellrechnungen, wie eine Balance der Vertretung nationaler Interessen und demokratischer Prinzipien in einer erweiterten Europäischen Union ermöglicht werden kann.
Der Band gibt damit dem Leser die notwendigen Argumente und Reformoptionen an die Hand, warum und wie die Europäische Union auf die künftigen Herausforderungen vorbereitet werden sollte.
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