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Direkte Nachbarschaft

Die Beziehungen zwischen der erweiterten EU und der Russischen Föderation, Ukraine, Weißrußland und Moldova

Iris Kempe: Direkte Nachbarschaft - Die Beziehungen zwischen der erweiterten EU und der Russischen Föderation, Ukraine, Weißrußland und Moldova, Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 1998,
ISBN 3-89204-827-4.

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01.04.1998 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


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Im Zuge des Transformationsprozesses orientieren sich die mittel- und osteuropäischen Staaten auf den Beitritt in die NATO und die Europäischen Union. Mit den seit 1991 unterzeichneten Assoziierungsabkommen hat die EU-Mitgliedschaft der mittel- und osteuropäischen Staaten Priorität auf der politischen Tagesordnung der Gemeinschaft erlangt. Kurz nach dem Amsterdamer Gipfel der EU im Juni 1997 empfahl die Europäische Kommission in ihrer Agenda 2000 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, Slowenien, Estland sowie Zypern. Die künftige EU wird von der Barentssee bis zum Schwarzen Meer über gemeinsame Außengrenzen mit der Russischen Föderation, der Ukraine, Weißrußland und Moldova verfügen.

Die direkte Nachbarschaft zwischen der erweiterten EU und der Russischen Föderation wirft vollkommen neue Probleme auf. An den Außengrenzen der EU müssen historisch erstmals Nachbarschaftsbeziehungen zu Staaten gestaltet werden, die weder vollständig integriert, noch durch grundlegende Systemgegensätze abgegrenzt werden können. Die NATO-Osterweiterung ist eine Schlüsselentscheidung für die sicherheitspolitische Neugestaltung Gesamteuropas. Allerdings konzentriert sich diese Lösung auf Risiken eines engeren militärischen Sicherheitsverständnisses. Nur ungenügend berücksichtigt bleiben dagegen die zunehmend von politischen und sozioökonomischen Konflikten ausgehende Bedrohungen (soft security risks). Ihre sicherheitspolitische Einbindung ist Kern gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen der EU und ihren vier künftigen östlichen Nachbarstaaten.

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