Neuorganisation der Sicherheit in Europa
Ein Integrationskonzept für die europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
02.06.2008 · Forschungsgruppe Europa
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Ziele, Strategien, Partner
Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines differenzierten Integrationskonzepts für die europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dieses Projekt der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik und der Bertelsmann Stiftung soll konzeptionelle Impulse zur strategischen Debatte über die Organisation der Sicherheit in Europa geben und zur Entscheidungsfindung und Strategieplanung beitragen. Darüber hinausreichend werden Analysen zu den Prioritäten europäischer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Kontext der Rolle Europas in der Welt erstellt und entsprechende Vorschläge für politisches Handeln entworfen.
Die politische Konstellation
Die sicherheits- und verteidigungspolitische Ausgestaltung europäischer Politik ist zu einem zentralen Thema des Integrationsprozesses geworden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Neubestimmung des Verhältnisses einer sicherheitspolitisch aufgewerteten EU zur NATO. Die bisher dominante Trennung von NATO-Integration und sicherheitspolitischer Integrationsentwicklung im Rahmen der GASP erscheint immer weniger plausibel angesichts der Folgen der Erweiterung von NATO und EU, der Währungsintegration und politischen Gemeinschaftsbildung in der EU. Durch die Erweiterungen wird die Zahl der an Entscheidungsprozessen beteiligten Akteure zunehmen und die Heterogenität der Interessen steigt. Reformen der Strukturen werden somit unausweichlich, um der EU eine operative Kapazität zu verleihen und die Kohärenz zwischen nichtmilitärischen und militärischen Aktivitäten zu gewährleisten.
Die Entwicklung der verteidigungspolitischen und militärischen Struktur der EU verändert nicht nur die Sicherheitsarchitektur Europas, sondern hat darüber hinaus nachhaltige Auswirkungen auf die weltpolitische Rolle Europas. Weltpolitisches Handeln wird neben dem Aspekt der harten Sicherheit auch durch ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen in außereuropäischen Regionen - wie beispielsweise Asien - beeinflußt und hieraus ergeben sich sicherheitspolitische Implikationen für Europa.
Das Projekt verbindet deshalb Fragen der soft und hard security, liefert aktuelle Lageanalysen und benennt Handlungsoptionen.
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