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EU-Ostpolitik

Neuorganisation der Sicherheit in Europa und an seinen Grenzen

02.06.2008 · Forschungsgruppe Europa


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Das Projekt befasst sich mit der Formulierung einer "Neuen Ostpolitik" der Europäischen Union. Die Osterweiterung ebenso wie die "Regenbogenrevolutionen" – allen voran die orangene Revolution 2004 in der Ukraine und die georgische Rosenrevolution 2003 – konfrontieren die Union mit neuen Herausforderungen an ihre Integration. Dabei stellt sich die Frage, welche Perspektiven die Union ihren osteuropäischen Nachbarn, insbesondere der Ukraine, anbieten kann um erfolgeich Stabilität, Transformation und die Durchsetzung von eigenen sicherheits- und energiepolitischen Interessen zu erreichen. Für die Gestaltung Gesamteuropas muss sich die Europäische Union verstärkt mit einem selbstbewussten Russland als strategisch wichtigen Akteur und schwierigen Partner auseinandersetzen. Das Projekt evaluiert und erarbeitet Impulse für die Weiterentwicklung einer europäischen Politik gegenüber den östlichen Nachbarn im Spannungsfeld zwischen Integration und Transformation, Konfrontation und Kooperation.

Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung durchgeführt und erfolgt unter Einbindung von und im Austausch mit Partnern in den mittel- und osteuropäischen Staaten, dem Baltikum, den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie den westeuropäischen Hauptstädten und Verantwortlichen in der Europäischen Union. Inhaltlich lässt es sich in folgenden Schwerpunkten fassen:

  • Europäische Nachbarschaftspolitik
  • Transformation und Integration Osteuropas
  • Zukunft der europäisch-russischen Beziehungen
  • Baltisch-russische Beziehungen im Kontext der europäischen Partnerschaft
  • Connecting Presidencies – Nachhaltige Entwicklung und Implementierung einer "Neuen Ostpolitik"

Europäische Nachbarschaftspolitik

Zwischen den neuen Mitgliedstaaten und osteuropäischen Nachbarn der Union herrschen große sozioökonomische Asymmetrien aus denen sich sicherheitspolitische Risiken ergeben können. Um dieser Herausforderung zu begegnen hat die Kommission 2004 die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) verabschiedet. Entgegen den Erwartungen der nach Demokratie strebenden osteuropäischen Anrainer enthält die ENP keine Beitrittszusage. Außerdem leidet sie unter der geographischen Beliebigkeit den Mittelmeerraum mit den osteuropäischen Anrainern strategisch zu verknüpfen. Das Projekt initiiert eine ENP-Reformdiskussion für die Angleichung und Neuorientierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, um regionalen Bedürfnissen stärker gerecht zu werden.

www.cap-lmu.de/aktuell/meldungen/2006/ostpolitik.php

www.cap-lmu.de/publikationen/2007/cap-analyse-2007-06.php

Transformation und Integration Osteuropas

Mit den Regenbogenrevolutionen ist der an die EU angrenzende ehemals "post-sowjetische" Raum in einer neuen Unübersichtlichkeit angekommen. Die europäischen Nachbarstaaten versuchen sich teilweise vom Einfluss des Kreml als "nahes Ausland" loszusagen und erklären in westliche Bündnissysteme hineinwachsen zu wollen, stehen jedoch weiterhin vor einer Vielzahl ungelöster innenpolitischer Herausforderungen. Verursacht durch die autokratische Herrschaft von Präsident Lukaschenka stellt Belarus die Europäische Union vor besondere Herausforderungen. Das Projekt begleitet und analysiert Schub- und Stagnationsentwicklungen der Transformation in Osteuropa.

www.cap-lmu.de/aktuell/positionen/2007/ukraine.php

www.cap-lmu.de/publikationen/2005/ukraine.php

Zukunft der europäisch-russischen Beziehungen

Russland verfolgt unter Vladimir Putin einen innenpolitischen Kurs der Machtzentralisierung mit zunehmend autokratischer Tendenz und tritt außenpolitisch mit einem auf Energieressourcen basierenden Großmachtanspruch auf. Die Folge ist eine zunehmende Wertelücke zwischen Russland und der Europäischen Union. Zugleich bleiben beide energie- und wirtschaftspolitisch voneinander abhängig. Unter diesen Vorzeichen sind Beziehungen entstanden, bei denen Kooperation auf der Ebene von Interessen notwendig bleibt, auf der Ebene von Werten jedoch Probleme verursacht. Das Projekt trägt dazu bei eine genuin europäische Russlandpolitik zu entwickeln. Dabei sollen jenseits nationaler Interessen die Besonderheiten einer asymmetrischen Partnerschaft gestaltet werden.

www.cap-lmu.de/aktuell/positionen/2007/eu-russland.php

Neues Koordinatensystem der europäisch-russischen Beziehungen nach der Osterweiterung

Das Verhältnis der neuen EU-Mitglieder in Ostmitteleuropa zu Russland ist durch die geographische Nähe und historische Verflechtungen in besonderer Weise geprägt. Die daraus resultierenden bilateralen Beziehungen sind wie im Falle Polens und der baltischen Staaten derart belastet, dass sie auch ein Problem für die Europäische Union werden können. Im Selbstverständnis eines Frühwarnsystems analysiert das Projekt zusammen mit seinen Partnern in der Region die Chancen und Gefahren, die von der zukünftigen Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und den mittelosteuropäischen Staaten für europäische Politik ausgehen und entwickelt darauf aufbauende Handlungsempfehlungen.

www.cap-lmu.de/aktuell/positionen/2004/russland_eu.php

www.cap-lmu.de/aktuell/pressespiegel/2007/eu-russland.php

Connecting Presidencies – Nachhaltige Entwicklung und Implementierung einer "Neuen Ostpolitik"

In einer Union der 27 stellt die Durchführung der gemeinsamen Politik eine gewaltige Kooperations- und Koordinationsleistung dar. In der Ostpolitik treffen drei Interessensgruppen unter den Mitgliedstaaten aufeinander. Zum einen finden sich, vor allem in Mittelosteuropa, die Russland-Skeptiker, während in Westeuropa – darunter auch in Deutschland – sich eine Gruppe der pragmatischen Befürworter einer strategischen Partnerschaft gebildet hat. Die dritte Gruppe besitzt lediglich marginales Interesse an einem Ausbau der Beziehungen zu Russland. Das Projekt trägt zur Bildung von Allianzen für eine neue Ostpolitk bei. In diesem Rahmen leitet das Projekt seit 2005 eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Planungsstäben des deutschen und des finnischen Auswärtigen Amtes.

www.cap-lmu.de/publikationen/2007/cap-aktuell-2007-01.php

www.cap-lmu.de/aktuell/events/2006/ostpolitik.php


News zu diesem Projekt


EU und Russland

Audio-Interview mit dem C·A·P-Experten Daniel Grotzky

26.06.2008 · hr2 ("Der Tag")


What will be Medvedev's answer?

The Russian president's first official visit to Berlin

02.06.2008 · By Mirela Isic


Whose neighbour?

Sweden and Poland's "Eastern partnership" re-energizes the internal EU contest over Neighbourhood Policy

28.05.2008 · Daniel Grotzky


Bundesaußenminister Steinmeier trifft den neuen russischen Präsidenten Medwedev

Interview mit dem C·A·P-Experten Daniel Grotzky

15.05.2008 · domradio.de


Auf dem Weg zu einer europäischen Ostpolitik?

Dr. Iris Kempe (C·A·P) diskutiert beim Willy-Brandt-Gespräch 2008 über die Rolle der EU

29.02.2008 · C·A·P


"Es fehlt an Konstruktivität"

Interview mit Dr. Iris Kempe, Russlandexpertin am C·A·P, zur Kremlpolitik

14.09.2007 · n-tv.de


Jenseits der Gipfelkrise von Samara

Die europäisch-russischen Beziehungen vor neuen Herausforderungen

21.05.2007 · Position von Iris Kempe


Schwierige Nachbarschaft

Die EU muss die Streitigkeiten zwischen den baltischen Staaten und Russland als ihre Angelegenheit begreifen.

09.05.2007 · Financial Times Deutschland


Die Überwindung der Angst?

Die Präsidentschaftswahlen in Belarus

29.03.2006 · Position von Andreas Heindl


Die Ukraine auf dem Weg ins integrierte Europa

Kurth, Kempe (Eds.), Presidential Election and Orange Revolution - Implications for Ukraine's Transition

17.05.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Polen und Deutschland als Motor einer EU-Ostpolitik

Polens Staatspräsident Kwasniewski zu Gast bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin.

01.03.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Kiews Weg nach Europa

Strategische Leitlinien für die Integration einer demokratischen Ukraine in die EU.

03.02.2005 · DIE ZEIT


Werner Weidenfeld: Der EU fehlt ein klares Konzept

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei öffnet anderen Staaten Tür und Tor zur EU.

14.01.2005 · Schweizer Tages-Anzeiger


Russland am Scheideweg

Paradigmenwechsel in der Beziehung zwischen der EU und Russland. Konferenz in St. Petersburg.

12.01.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Ukraine braucht jetzt internationale Unterstützung

Internationale Konferenz in Berlin regt "Ukraine-Paket" und engere Kooperation mit der EU an.

09.12.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Machtkampf in der Ukraine

Die 2. Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Von Iris Kempe, Olena Syromyatnikova, Andreas Heindl.

25.11.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Consensus-Building and Good Governance

A Framework for Democratic Transition - Ukraine at the Crossroads. Ein Arbeitspapier von Olaf Hillenbrand.

24.11.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Richtungswahl in der Ukraine

Positionen und Analysen zur Präsidentschaftswahl zusammengestellt von Andreas Heindl und Iris Kempe.

25.10.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Belarussische Wahlen im Schatten Lukaschenkas

Analysen zur Wahl in Weißrussland, zusammengestellt von Iris Kempe, Andreas Heindl und Olena Syromyatnikova.

19.10.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


Rethinking the Balkans

Discussion Paper by Wim van Meurs, presented at the Balkan Forum in Berlin

17.06.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

 
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Mirela Isic


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Analyse
Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2009, Nomos Verlag, Baden-Baden 2009

Bestseller
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Europawissen
Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union, UTB-Reihe "Grundzüge der Politikwissenschaft", Stuttgart 2010

Systemforschung
Band 5: Robert Philippsberg:
Die Strategie der NPD

Band 4: Uwe Wagschal (Hg.):
Deutschland zwischen Reformstau und Veränderung

Band 3: Katharina Ober
Schwarz-grüne Koalitionen in nordrhein-westfälischen Kommunen

Band 2: Sophia Burkhardt
Programmfabrik gegen Medienimperium

Band 1: Robert Kaiser
Innovationspolitik
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Band 21: Edmund Ratka
Frankreichs Identität

Band 20: Weidenfeld (Hrsg.)
Lissabon in der Analyse

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Makler der Demokratie

Band 18: J. Nida-Rümelin /
Werner Weidenfeld (Hrsg.)
Europäische Identität

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