Erweiterung

Entwicklungsszenarien für das große Europa

02.06.2008 · Forschungsgruppe Europa

Ein Schwerpunkt des Projekts Das größere Europa ist die Analyse der veränderten Machtkonstellationen in der EU-27, die sich aus der Bildung neuer strategischer Partnerschaften unter alten und neuen Mitgliedstaaten ergeben.

Im Rahmen des Projekts ist die Erstellung einer "Interessen- und Konfliktlandkarte" vorgesehen. Sie wird als Grundlage für Entwicklungsszenarien für das große Europa, die Konzeption von Modellen differenzierter Integration und die Ableitung konkreter Handlungsempfehlungen bei sich abzeichnenden Konflikten in einzelnen Politikfeldern dienen.

Ziel ist die Entwicklung eines Führungskonzeptes für die große EU, das eine politikfeldspezifische Vertiefung des Integrationsprozesses durch Teilgruppen von Mitgliedstaaten erlaubt. Das Konzept setzt am strategischen Steuerungspotential  einer "Gestalterkoalition" an.

Parallel dazu wird in der Erweiterungsperspektive einer EU-27+ die Frage nach der konzeptionellen und materiellen Gestaltung der nächsten Erweiterungwellen aufgegriffen. Dabei sollen in die Entwicklung von länderspezifischen Heranführungsstrategien konzeptionelle Überlegungen über die Ausgestaltung eines Systems abgestufter Mitgliedschaften einfließen. Einen ersten Anwendungsfall bilden dabei die Staaten des westlichen Balkans. Ein besonderer Schwerpunkt soll in diesem Zusammenhang aber auf der Begleitung des Beitrittsprozesses der Türkei liegen.

Schließlich sollen aus der begleitenden Analyse des "Wider Europe"-Konzepts der Europäischen Union konzeptionelle Empfehlungen für eine neue Nachbarschaftspolitik abgeleitet und mit den Überlegungen für eine differenzierte Erweiterungsstrategie für die EU-27+ verknüpft werden. Auf diese Weise würde ein fließender Übergang zwischen "Ins" und "Outs" ermöglicht.

In gesamteuropäischer Perspektive soll weiterhin das Modell eines geschichteten Handlungsraumes konzipiert werden, der

• sich im Inneren der Europäischen Union als ein flexibles Geflecht differenzierter Integrationsformen in einer Vielzahl von Politikfeldern darstellt;

• passgenaue Heranführungsstrategien für künftige EU-Beitrittskandidaten, vor allem im westlichen Balkan, bereit stellt sowie über ein abgestuftes System von Voll- und Teilmitgliedschaften verfügt, das u.a. einen besonderen Status für die Türkei oder selbst die Ukraine ermöglicht;

• im Rahmen seiner künftigen EU-Nachbarschaftspolitik der Entstehung neuer Trennlinien zu Staaten ohne Mitgliedschaftsperspektive entgegen wirkt. Erforderlich ist eine systematische Weiterentwicklung des Instrumenten-Mix von Partnerschafts- und Assoziierungsabkommen sowie Formen grenzüberschreitender Regionalkooperation.

Im Kern zielt die Projektarbeit in dieser Säule darauf ab, die Europäische Union nachhaltig als kontinentalen Stabilitätsanker zu etablieren. Dies setzt voraus, dass ihre Nachbarstaaten die Beziehungen zur Europäischen Union nicht weiterhin auf das ausschließliche Ziel eines EU-Beitritts ausrichten, sondern stärker als wichtigen Impulsgeber der eigenen Transformation verstehen. Von EU-Seite sollte durch die Entwicklung eines abgestuften Systems, das einen nahtloseren Übergang von Voll- und Teilmitgliedschaften zu besonderen Nachbarschaftsbeziehungen ermöglicht, ihre transformationspolitische Akteursrolle stärker betont werden.

Für die Konzeption eines entsprechend differenzierten Instrumentariums im Rahmen des Arbeitsvorhabens soll vor allem die länderspezifische Expertise aus dem Transformationsprojekt Den Wandel gestalten genutzt werden.

EU's Eastern Partnership: Russia doesn’t like it Interview with Dominik Tolksdorf 25.05.2009 · Pravda (Slowakei)

Bulgaria and the EU: Before and after Accession C·A·P-Mitarbeiter Dominik Tolksdorf bei einer Konferenz des LEIS in Luxemburg 18.05.2009 · C·A·P

Bulgarien und Rumänien am Pranger Verfrühter EU-Beitritt hat Probleme verursacht - Interview mit Prof. Dr. Werner Weidenfeld 26.03.2009 · Dnevnik (Bulgarien)

A New Ostpolitik? Priorities and Realities of Germany's EU Council Presidency C·A·P Policy Analysis · 4 · 2007 10.08.2007 · Iris Kempe

Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft C·A·P Analyse · 6 · 2007 13.07.2007 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

Identifying an Agenda for a new Eastern Policy - Connecting the German and Finnish EU Presidencies C·A·P Aktuell · 1 · 2007 02.02.2007 · Iris Kempe

From a European Neighborhood Policy toward a New Ostpolitik C·A·P Policy Analysis · 3 · 2006 23.05.2006 · Iris Kempe

Eine neue Ostpolitik C·A·P Analyse · 2 · 2006 23.05.2006 · Iris Kempe

The Balkans and the Black Sea Region: Problems, Potentials and Policy Options C·A·P Policy Analysis · 2 · 2006 13.04.2006 · Iris Kempe, Kurt Klotzle

Strategische Regierungsführung in Serbien Experten-Workshop in Belgrad zum Stand der Regierungsreform 06.10.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

"Der Türkei die Tür nicht vor der Nase zuschlagen" Werner Weidenfeld zu den aktuellen Ergebnissen des Bertelsmann Transformation Index 05.10.2005 · Stern

Europa vor der Südosterweiterung Strategiepapier für den Südosteuropa-Gipfel der Bertelsmann Stiftung, Zagreb, Juni 2005 05.06.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

Poland struggling with Structural Funds The paper outlines the situation concerning the implementation process of the structural funds in Poland. 24.02.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Analyse und Ausblick 18.12.2004 · Position von Janis A. Emmanouilidis

Der Türkei-Beitritt nach dem Kommissionsbericht Die EU-Kommission bewertet die Entwicklung des EU-Beitrittskandidaten Türkei positiv. 07.10.2004 · Position von Janis A. Emmanouilidis

"Wirtschaftliche Datenlage der Türkei besser als erwartet" Interview mit Josef Janning zum Thema "Türkei in die EU?" 06.10.2004 · Deutschlandfunk

2+(1+x)+x: Szenarien für die Südosterweiterung Vortrag von Antoinette Primatarova, Bulgariens ehemaliger Vize-Außenministerin, am 15. Juni 2004 im C·A·P. 17.06.2004 · C·A·P

Kreml ante portas Die direkte Nachbarschaft der erweiterten EU mit Russland 17.05.2004 · Iris Kempe und Andreas Heindl

Aufbruchstimmung in Europa Die strategische Umgestaltung Europas muss systematisch angegangen werden. 01.05.2004 · BpB online, Europathemen

Brüssel - das neue Rom Die Idee der Einigung Europas ist mindestens zwei Jahrtausende alt. 30.04.2004 · Braunschweiger Zeitung