Erweiterung
Entwicklungsszenarien für das große Europa
02.06.2008 · Forschungsgruppe Europa
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Ein Schwerpunkt des Projekts Das größere Europa ist die Analyse der veränderten Machtkonstellationen in der EU-27, die sich aus der Bildung neuer strategischer Partnerschaften unter alten und neuen Mitgliedstaaten ergeben.
Im Rahmen des Projekts ist die Erstellung einer "Interessen- und Konfliktlandkarte" vorgesehen. Sie wird als Grundlage für Entwicklungsszenarien für das große Europa, die Konzeption von Modellen differenzierter Integration und die Ableitung konkreter Handlungsempfehlungen bei sich abzeichnenden Konflikten in einzelnen Politikfeldern dienen.
Ziel ist die Entwicklung eines Führungskonzeptes für die große EU, das eine politikfeldspezifische Vertiefung des Integrationsprozesses durch Teilgruppen von Mitgliedstaaten erlaubt. Das Konzept setzt am strategischen Steuerungspotential einer "Gestalterkoalition" an.
Parallel dazu wird in der Erweiterungsperspektive einer EU-27+ die Frage nach der konzeptionellen und materiellen Gestaltung der nächsten Erweiterungwellen aufgegriffen. Dabei sollen in die Entwicklung von länderspezifischen Heranführungsstrategien konzeptionelle Überlegungen über die Ausgestaltung eines Systems abgestufter Mitgliedschaften einfließen. Einen ersten Anwendungsfall bilden dabei die Staaten des westlichen Balkans. Ein besonderer Schwerpunkt soll in diesem Zusammenhang aber auf der Begleitung des Beitrittsprozesses der Türkei liegen.
Schließlich sollen aus der begleitenden Analyse des "Wider Europe"-Konzepts der Europäischen Union konzeptionelle Empfehlungen für eine neue Nachbarschaftspolitik abgeleitet und mit den Überlegungen für eine differenzierte Erweiterungsstrategie für die EU-27+ verknüpft werden. Auf diese Weise würde ein fließender Übergang zwischen "Ins" und "Outs" ermöglicht.
In gesamteuropäischer Perspektive soll weiterhin das Modell eines geschichteten Handlungsraumes konzipiert werden, der
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sich im Inneren der Europäischen Union als ein flexibles Geflecht differenzierter Integrationsformen in einer Vielzahl von Politikfeldern darstellt;
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passgenaue Heranführungsstrategien für künftige EU-Beitrittskandidaten, vor allem im westlichen Balkan, bereit stellt sowie über ein abgestuftes System von Voll- und Teilmitgliedschaften verfügt, das u.a. einen besonderen Status für die Türkei oder selbst die Ukraine ermöglicht;
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im Rahmen seiner künftigen EU-Nachbarschaftspolitik der Entstehung neuer Trennlinien zu Staaten ohne Mitgliedschaftsperspektive entgegen wirkt. Erforderlich ist eine systematische Weiterentwicklung des Instrumenten-Mix von Partnerschafts- und Assoziierungsabkommen sowie Formen grenzüberschreitender Regionalkooperation.
Im Kern zielt die Projektarbeit in dieser Säule darauf ab, die Europäische Union nachhaltig als kontinentalen Stabilitätsanker zu etablieren. Dies setzt voraus, dass ihre Nachbarstaaten die Beziehungen zur Europäischen Union nicht weiterhin auf das ausschließliche Ziel eines EU-Beitritts ausrichten, sondern stärker als wichtigen Impulsgeber der eigenen Transformation verstehen. Von EU-Seite sollte durch die Entwicklung eines abgestuften Systems, das einen nahtloseren Übergang von Voll- und Teilmitgliedschaften zu besonderen Nachbarschaftsbeziehungen ermöglicht, ihre transformationspolitische Akteursrolle stärker betont werden.
Für die Konzeption eines entsprechend differenzierten Instrumentariums im Rahmen des Arbeitsvorhabens soll vor allem die länderspezifische Expertise aus dem Transformationsprojekt Den Wandel gestalten genutzt werden.
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