Parteien und Wahlen
Stabilität und Wandel des Parteiensystems und der Wahlen in Deutschland
23.09.2009 · Forschungsgruppe Deutschland
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Die Zukunft der Parteien – deutsche und französische Perspektiven
In Frankreich wie in Deutschland spielen Parteien eine wichtige Rolle im Prozess der politischen Willensbildung. Aus einem historischen Blickwinkel betrachtet erfuhren diese in beiden demokratischen Systemen eine funktionale Aufwertung. Erst in der Vergleichsperspektive werden grundlegende Merkmale deutlich. Diese betreffen nicht nur die verfassungsrechtliche Stellung der Parteien, sondern auch die Strukturen des Parteiensystems. In beiden Nachbarländern fand ein Konzentrationsprozess statt, der in Frankreich jedoch zunächst zu einer Bipolarisierung des Parteiensystems führte, wohingegen sich in Deutschland ein zentripetaler Parteienwettbewerb herausbildete. Tendenzen der Fragmentierung und Parteieninstabilität sind in Frankreich seit längerem manifest. Doch auch in Deutschland ist aufgrund der Schwäche der Volksparteien ein Verlust struktureller Mehrheiten zu beobachten, der mit einer Stärkung der Ränder zugunsten kleiner Parteien einhergeht.
Die Parteienkritik lässt zudem Zweifel an der Vitalität der Parteiensysteme in beiden Nachbarländern aufkommen. Indizien hierfür sind – mit jeweils landesspezifischen Besonderheiten – die personelle und programmatische Auszehrung etablierter Parteien, wie auch die Abkehr breiter Bevölkerungsteile von parteipolitischem Engagement. Die Parteien konkurrieren aufgrund einer sinkenden Parteiidentifikation und steigenden Volatilität des Wahlverhaltens um zunehmend fluide Wählermärkte. Populistische wie auch rechtsextreme Parteien erhalten Auftrieb. Professionalisierte Wahlkampagnen und Spitzenkandidaten erhalten vor diesem Hintergrund wachsende Bedeutung für den Wahlerfolg. Zudem verändern sich die Spielregeln des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen der Mediendemokratie in Paris wie auch in Berlin.
Welche Trends die Entwicklung der Parteiensysteme in Frankreich wie in Deutschland kennzeichnen, ist bisher nicht systematisch vergleichend untersucht worden. Ein Kooperationsprojekt des Institut français des relations internationales (Ifri) und des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) hat sich vorgenommen, diese Forschungslücke zu schließen. Unter Leitung von Dr. Manuela Glaab, Forschungsgruppe Deutschland, und Dr. Claire Demesmay, Mitarbeiterin des Cerfa, arbeitet ein deutsch-französisches Expertenteam an Fragen wie: Wie reagieren die Parteien in Deutschland und Frankreich auf Veränderungen des Wählermarktes? Wie wandeln sich die Parteiorganisationen? Welche Methoden nutzt das "modern Campaigning"? Welche Rolle spielen die Parteieliten? In welche Richtung entwickeln sich die Programmdebatten in den beiden Nachbarländern?
Dabei gilt es nicht nur, Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, sondern auch strategische Optionen der Parteien zu diskutieren. Die Befunde sollen sowohl der Forschungsdebatte als auch einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (Projektabschluss: Sommer 2009).
Neuerscheinung zur Zukunft der Parteien in Deutschland und Frankreich
Wie reagieren die Parteien in Deutschland und Frankreich auf Veränderungen des Wählermarktes? Wie wandeln sich die Parteiorganisationen? Welche Methoden nutzt das "modern Campaigning"? Welche Rolle spielen die Parteieliten? In welche Richtung entwickeln sich die Programmdebatten in den beiden Nachbarländern? Antworten auf Fragen wie diese liefert der soeben erschienene Band:
Claire Demesmay / Manuela Glaab (ed.): L’avenir des partis politiques en France et en Allemagne, Septentrion Presses Universitaires : Villeneuve d’Ascq 2009.
In Frankreich wie in Deutschland spielen Parteien eine wichtige Rolle im Prozess der politischen Willensbildung. Aus einem historischen Blickwinkel betrachtet erfuhren diese in beiden demokratischen Systemen eine funktionale Aufwertung. Erst in der Vergleichsperspektive werden grundlegende Merkmale deutlich. Diese betreffen nicht nur die verfassungsrechtliche Stellung der Parteien, sondern auch die Strukturen des Parteiensystems. In beiden Nachbarländern fand ein Konzentrationsprozess statt, der in Frankreich jedoch zunächst zu einer Bipolarisierung des Parteiensystems führte, wohingegen sich in Deutschland ein zentripetaler Parteienwettbewerb herausbildete. Tendenzen der Fragmentierung und Parteieninstabilität sind in Frankreich seit längerem manifest. Doch auch in Deutschland ist aufgrund der Schwäche der Volksparteien ein Verlust struktureller Mehrheiten zu beobachten, der mit einer Stärkung der Ränder zugunsten kleiner Parteien einhergeht.
Die Parteienkritik lässt zudem Zweifel an der Vitalität der Parteiensysteme in beiden Nachbarländern aufkommen. Indizien hierfür sind – mit jeweils landesspezifischen Besonderheiten – die personelle und programmatische Auszehrung etablierter Parteien, wie auch die Abkehr breiter Bevölkerungsteile von parteipolitischem Engagement. Die Parteien konkurrieren aufgrund einer sinkenden Parteiidentifikation und steigenden Volatilität des Wahlverhaltens um zunehmend fluide Wählermärkte. Populistische wie auch rechtsextreme Parteien erhalten Auftrieb. Professionalisierte Wahlkampagnen und Spitzenkandidaten erhalten vor diesem Hintergrund wachsende Bedeutung für den Wahlerfolg. Zudem verändern sich die Spielregeln des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen der Mediendemokratie in Paris wie auch in Berlin.
Welche Trends die Entwicklung der Parteiensysteme in Frankreich wie in Deutschland kennzeichnen, ist bisher nicht systematisch vergleichend untersucht worden. Über zwanzig deutsche und französische Expert/inn/en leisten in dem nun vorgelegten Band einen Beitrag dazu, diese Forschungslücke zu schließen. Das Buch liefert nicht nur Impulse für die Fachdebatte, sondern richtet sich auch eine allgemein am Thema interessierte Leserschaft. Damit findet ein Kooperationsprojekt des Institut français des relations internationales (Ifri) und des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) seinen ersten publizistischen Abschluss. Eine deutsche Ausgabe ist in Vorbereitung.
Parteiensystem und Wahlen
1990 schien das westdeutsche Parteiensystem einfach auf die neuen Länder übertragen worden zu sein. In den späteren Wahlgängen manifestierten sich jedoch die Unterschiede. Während in den alten Ländern das bekannte Vier-Parteiensystem aus Union, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP weiterexistiert, etablierte sich in Ostdeutschland ein Drei-Parteiensystem, bestehend aus CDU, SPD und PDS. Immer wieder können auch rechtsextremistische Parteien Erfolge verzeichnen. Die Parteien sind darüber hinaus mit weiteren Problemen konfrontiert: sinkende Wahlbeteiligung, abnehmende Mitgliedschaften, nachlassende Parteibindungen. Der Arbeitsbereich befasst sich zum einen mit der Entwicklung und den Ursachen für Stabilität und Wandel des Parteiensystems in der Bundesrepublik Deutschland. Zum anderen liegt der Schwerpunkt auf Fragen der innerparteilichen Willensbildung und Personalrekrutierung. Dabei wird auch die europäische Dimension der Parteienentwicklung berücksichtigt. Ferner rücken die Wahlen in den Blick: Sowohl die Erforschung des Wahlkampfes wie auch die Analyse von Wahlen und die Wirkung von Wahlsystemen in vergleichender Perspektive stehen im Mittelpunkt. Aspekte des gesamten Themenfeldes wurden auf dem Deutschland-Dialog der neuen Generation 2002 behandelt.
Die CSU: Strategien des Machterhalts und der Machterneuerung
Was ist das Spezifische an der CSU? Wie ist ihr dauerhafter Erfolg zu erklären? Welche Machtstrukturen bestimmen die Partei? Diesen Themen geht die Forschungsgruppe Deutschland in einem großen Forschungsprojekt nach, zu dem die Studie Die CSU. Machterhalt und Machterneuerung erschienen ist. Allein sozio-strukturelle und politisch-kulturelle Ansätze genügen nicht, um die dauerhafte Regierungszeit der Christ-Sozialen in Bayern zu erklären. Vielmehr muss die Partei über spezifische Politikstile und Selbstregenerationsmechanismen verfügen, die im Blick auf Machterhalt und Machterneuerung besonders effizient sind. Auf der Basis eines theoretisch-angeleiteten, empirischen Analysezugangs wird danach gefragt, wie sich aus dem Gefüge der Machtnetzwerke und den Interaktionsmustern der Machtzentren in der CSU Geschlossenheit und Dynamik der Partei erklären lassen. In einem weiteren Zugriff untersucht die Forschungsgruppe die Besonderheiten des regionalen Parteiensystems in Bayern.
Parteireform in Deutschland
Politische Führung ohne gesellschaftliche Rückkoppelung stößt auf massive Legitimitätsprobleme. In ihrer traditionellen Rolle als Volks- und Mitgliederparteien erfüllten die Parteien die Funktion als Transmissionsriemen zwischen Bürger und Staat – heute sind sie davon weit entfernt. "Parteienverdrossenheit", Veränderungen im Politikverständnis und im Partizipationsverhalten führen zu einer sich vergrößernden Distanz der Bürger. Sinkende Mitgliederzahlen, Überalterung und Inaktivität der Mitglieder sind die Folge. Die Parteien reagieren darauf mit Organisationsreformen. Zwei Trends zeichnen sich ab: die Integration direktdemokratischer Elemente und die Öffnung der Parteistrukturen. Allerdings veränderte sich dadurch die Organisationswirklichkeit der Parteien kaum. Die Forschungsgruppe analysiert nicht nur diese Zusammenhänge, sondern erarbeitet auf der Grundlage innovativer Ansätze (z.B. Change Management) anwendungsorientiert Reformoptionen, die sowohl die strukturelle als auch die kulturelle Dimension berücksichtigen. Ziel ist ein umfassendes Erneuerungsprogramm für die Parteiendemokratie, damit diese ihren Beitrag zur Legitimität staatlichen Handelns wieder leisten kann. Diese Fragestellungen wurden auch beim Deutschland-Dialog der neuen Generation 2004 aufgegriffen.
Literatur
Manuela Glaab: The Left Party After Lafontaine’s Retreat From Leadership – What Comes Next? AICGS Analyses, Feb 2010.
Claire Demesmay / Manuela Glaab (ed.): L’avenir des partis politiques en France et en Allemagne, Septentrion Presses Universitaires : Villeneuve d’Ascq 2009.
Florian Hippler: Politische Kommunikation am Wahlabend: Die "Bonner/Berliner Runden", C·A·P Working Paper der Forschungsgruppe Deutschland, Sepember 2009.
Kathrin Wimmer: Die Internetkampagnen im Bundestagswahlkampf 2009, C·A·P Working Paper der Forschungsgruppe Deutschland, Sepember 2009.
Simone Weske: Vive la République, vive la France! Eine Analyse der französischen Präsidentschaftswahlen 2007, C·A·P Aktuell · 8 · 2007.
Kießling, Andreas, Die CSU. Eine Einführung, Wiesbaden 2006.
Kießling, Andreas, Das bayerische Parteiensystem, in: Oskar Niedermayer / Uwe Jun / Melanie Haas (Hrsg.), Regionale Parteiensysteme, Wiesbaden 2006.
Manuela Glaab: "New Labour" im Wahlkampf 2005. Wahlkampfmanagement und politisch-programmatische Positionierung, in: Sebastian Kaiser / André Berg (Hrsg.): New Labour und die Modernisierung Großbritanniens, Augsburg 2006, S. 236-278.
Fischer, Sebastian, Gerhard Schröder und die SPD. Das Management des programmatischen Wandels als Machtfaktor, Schriftenreihe der Forschungsgruppe Deutschland, Bd. 17, München 2005.
Kießling, Andreas, Europäische Parteien, in: Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration, 2004/2005, Baden-Baden 2005.
Kießling, Andreas, Victoire à la Pyrrhus: la CDU/CSU dans les élections législatives de 2005, in: Note du Cerfa 27, october 2005.
Kießling, Andreas, Erfolgsfaktoren der CSU. Kompetitive Kooperation von Machtzentren als Bedingung für Selbstregenerationsfähigkeit und Geschlossenheit, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Heft 2, 2005, S. 373-393.
Kießling, Andreas, Partis et fondations politiques, des acteurs incontournables, in : Claire Demesmay/Hans Stark (éds), Qui dirige l’Allemagne ?, Villeneuve d’Ascq 2005, S. 19-36.
Kießling, Andreas, Zustand und Perspektiven der CSU, in: Hans Zehetmair (Hrsg.), Das deutsche Parteiensystem. Perspektiven für das 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 88-105.
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Deiß, Matthias, Die Führungsfrage. CDU und CSU im zwischenparteilichen Machtkampf, Schriftenreihe der Forschungsgruppe Deutschland, Bd. 14, München 2003.
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Ders., Europäische Parteien, in: Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 2000/2001, Bonn 2001, S. 283-289.
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Ders., Politische Kultur und Parteien im vereinten Deutschland, Determinanten der Entwicklung des Parteiensystems, Schriftenreihe der Forschungsgruppe Deutschland, Bd. 11, München 1999.
Ders., Europäische Parteien und interparlamentarische Zusammenarbeit, in: Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 1998/1999, Bonn 1999, S. 293-299.
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Ders., Die NPD in der Kommunalpolitik. Ursachen der Erfolge einer rechtsextremistischen Partei in Villingen-Schwenningen, Freiburg 1992.
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