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Gestärkt aus der Krise

Statement von Prof. Dr. Werner Weidenfeld

12.04.2014 · Südwest Presse


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Brüssel. Es war ein besonderer Moment - dieser 1. Januar im Jahr 2002. An diesem Tag wurde in Deutschland der Euro als Bargeld eingeführt, kostete der Döner um die Ecke nicht mehr fünf Deutsche Mark sondern 2,50 Euro. Einige probierten ihn auch für fünf Euro zu verhökern, aber dieser Wucher fiel meistens auf, weil jeder damals noch ein Euro-Angebot in Deutsche Mark umrechnete, um zu wissen, ob ein Produkt überteuert ist. Heute, zwölf Jahre später, ist die Deutsche Mark aus den Köpfen fast zur Gänze verschwunden. Der Euro ist das alltägliche Zahlungsmittel.

Seine Einführung war eines der auffälligsten Zeichen dafür, wie die Europäische Union den Alltag zunehmend beeinflusst. Dieser Bedeutungszuwachs hat sich seither fortgesetzt. Wer etwa bisher Probleme hatte, sich seine Kontonummer zu merken, dem wird die derzeit stattfindende Einführung der "Single Euro Payments Area" (Sepa), also eines einheitlichen Zahlungsverkehrsraums in 28 EU-Staaten und fünf weiteren Ländern für Euro-Transaktionen, Albträume bescheren. Mit Sepa bekommt jeder Deutsche eine internationale Kontonummer IBAN - und die hat 22 Stellen.

"Der Grundgedanke von Sepa ist ja ein guter", sagt Josef Hodrus, Vorstandsmitglied der 54 000 Kunden zählenden Volksbank Allgäu-West und Vorsitzender der Volks- und Raiffeisenbanken im Bezirk Ravensburg, Bodensee, Sigmaringen. "Dadurch soll das Geld in Europa einfacher und schneller fließen. Nur hat man sich in der EU leider mal wieder an den schlechtesten Mindeststandard gehalten."

An Einfluss gewonnen hat die EU auch durch die Euro-Krise. In den ersten Jahren der Krise schien der Hauptarbeitsort von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr Berlin sondern Brüssel zu sein. So oft reiste sie nach Belgien zu Krisengipfeln. Gleichzeitig entschied in Frankfurt die Europäische Zentralbank darüber, wie sie den Krisenländern helfen soll. Folgen der damaligen Entscheidungen sind heute die mickrigen Zinsen auf Sparguthaben oder die niedrigen Zinsen für Immobilienkredite. Zudem versuchen sich jetzt die EU-Länder "auf europäischer Ebene wesentlich intensiver abzustimmen und zu kontrollieren", schreibt der EU-Experte Professor Werner Weidenfeld. Als wichtigste Maßnahme dafür nennt er den 2013 in Kraft getretenen Fiskalpakt, in dem sich 25 EU-Staaten vertraglich verpflichten, Schuldenbremsen im nationalen Recht einzuführen und der Sanktions- und Kontrollmechanismen beinhaltet.

Wegen dieser Kompetenzverschiebung sei es für Volks- und Raiffeisenbanken extrem wichtig, in Brüssel und Straßburg Lobbyarbeit zu betreiben, sagt Hodrus. "Wir haben in Deutschland eine Dreigliedrigkeit aus Großbanken wie die Deutsche Bank, die Sparkassen und daneben die Volks- und Raiffeisenbanken", sagt er. So eine Bankenvielfalt gebe es sonst nirgends in Europa. Und für diese Vielfalt, für die Interessen kleinerer Banken und ihrer Kunden müsse man jetzt auf europäischer Ebene umso mehr kämpfen.


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