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Die ratlose Dame Europa

Die EU könnte eine große Rolle in der Weltpolitik spielen, wenn sie sich ihren Bürgern bloß besser erklärte - von Werner Weidenfeld

10.11.2010 · FTD


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Europa könnte ein neues Kapitel seiner Erfolgsgeschichte schreiben. Die Bewohner der Europäischen Union haben erkannt, dass für die Agenda der Zukunft der einzelne Staat zu klein und der Hinweis auf die Globalität zu diffus ist. Der Kontinent aber, auf dem rund 500 Millionen Menschen ihr Zusammenleben politisch organisieren, ist die angemessene Größenordnung. In der Wahrnehmung seiner Bürger hat Europa auf dem Unterfutter globaler Finanzkrisen enorm an Bedeutung gewonnen. Trotzdem schlägt es gerade eine neue Seite seines umfangreichen Buches der verpassten Chancen auf. Die Menschen begeben sich in eine Art innerer Migration, weil die Politik ihnen keine Orientierung bietet. Warum eigentlich nicht? Vor einigen Jahren hatte bereits der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy einen strategischen Aufbruch gefordert. Bei seinen europäischen Kollegen aber löste er nur Vorbehalte aus. Dabei ist die Liste existenzieller Zukunftsfragen nicht zu übersehen: Das Thema Sicherheit stellt sich mit völlig anderer Dringlichkeit. Das alte Prinzip der Abschreckung ist ausgehebelt. Die Bedrohung ist viel differenzierter, schwieriger zu kalkulieren und multidimensionaler – global vernetzt, mobiler, ihre Technologie wandelt sich schneller. Die Politik muss strategische Antworten auf diese Probleme erarbeiten, will sie die Chance auf ein Überleben stärken.

Furcht vor Unpopularität

Bisher aber taucht die Politik ab. Die dramatischen Veränderungen der Demografie ignoriert sie in geradezu peinlicher Form – sie fürchtet punktuelle Unpopularität. Dabei leben in ganz Europa zunehmend ältere und immer weniger junge Menschen; das Arbeits- und Sozialleben aber folgt immer noch der Logik des 19. Jahrhunderts. Damals waren Menschen wegen ihrer harten Arbeit und ihrer schlechten Ernährung sehr früh körperlich verbraucht. Entsprechend wurde der Ruhestand organisiert. Heute bleiben die Menschen zwar bis ins hohe Alter arbeitsfähig, werden aber künstlich aus dem Arbeitsmarkt entfernt. Die Politik kennt die Schärfe der Daten, wagt sich aber nicht an die Lösung des Problems. Beim Thema der Energieversorgung sieht der Befund ähnlich aus: Europa ist der größte Energieimporteur der Welt, unsere Lieferanten sind aber im Wesentlichen Länder in Krisenregionen oder machtbewusste Staaten ohne Stabilitätsgarantie. In Europa brennen künftig nur die Lichter, wenn es sich auf ein global angelegtes gemeinsames Konzept der Energiesicherung verständigt. Bislang ist davon wenig zu spüren. Europa trägt als eine werdende Weltmacht natürlich eine große weltpolitische Mitverantwortung. Doch gleichgültig, ob es sich um die globalen Finanzmärkte oder den Klimawandel handelt, um Migration oder ethnologische Konflikte – keine Weltmacht kann solche Herausforderungen allein bewältigen. Wir brauchen dazu strategische Partnerschaften. In Indien, China und Brasilien sucht Europa bis heute aber vergeblich nach solchen Partnern. Nicht einmal bei den USA oder Russland lassen sich strategische Profile ausmachen. Die EU verzeichnet also einerseits einen Bedeutungsgewinn – andererseits aber leidet sie unter der gleichen Erosion der politischen Kultur wie auch ihre Mitgliedstaaten. Hier wie dort bedarf es dringend einer Strategie, eines Zukunftsbildes und einer Botschaft – aber hier wie dort wird nur punktuell, situativ und sprunghaft agiert. Das politische Grundmuster muss sich ändern. Aber wie soll Europa die großen Zukunftsschritte angehen? Aus einem historischen Beispiel lassen sich interessante Schlussfolgerungen ziehen: Anfang der 80er-Jahre befand sich die europäische Integration im tiefen Niedergang. „Eurosklerose“ wurde zum Schlüsselbegriff. Europa konnte mit den dynamischen Märkten nicht mehr mithalten. Es schien erschöpft, gleichsam ein Ausschnitt aus dem Museum. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterand erkannten die Notwendigkeit eines strategischen Aufbruchs. Es bedurfte eines entsprechend begabten politischen Kopfes. Sie fanden ihn: Jacques Delors, starker französischer Finanzminister. Die meisten sahen in ihm den zukünftigen französischen Staatspräsidenten. Er aber nahm die Herausforderung Europa an. Zunächst zog er sich für einige Monate zurück, um, wie er sagte, strategisch nachzudenken. Dann trug er sein Ergebnis vor: Europa brauche zum Aufbruch eine große historische Aufgabe. Das könnten die Neuorganisation der Sicherheit oder die Vollendung des Binnenmarkts sein. Nur für eine dieser großen Aufgaben besitze Europa die Kraft. Die Wahl fiel auf den Binnenmarkt. Dies bedeutete die mehrjährige Umsetzung von fast 300 Gesetzen. Es gelang der Politik, die Öffentlichkeit mit den Daten und Argumenten des umfangreichen Cecchini- Reports zu überzeugen. Der eingeschlagene Kurs wurde politisch über etliche Jahre durchgehalten.

Besser erklären

Aus diesem gelungenen Beispiel können wir für unsere gegenwärtigen Herausforderungen lernen: Wir brauchen starke politische Führungsfiguren und strategische Köpfe. Notwendige Schritte müssen erklärt und vertrauensbildend umgesetzt werden. Jürgen Habermas legt den Finger in die offene politische Wunde unserer Zeit. Er kritisiert „eine normativ abgerüstete Generation, die sich von einer immer komplexer werdenden Gesellschaft einen kurzatmigen Umgang mit den von Tag zu Tag auftauchenden Problemen aufdrängen lässt. Sie verzichtet im Bewusstsein der schrumpfenden Handlungsspielräume auf Ziele und politische Gestaltungsabsichten, ganz zu schweigen von einem Projekt wie der Einigung Europas.“ Es liegt auf der Hand: Europas Politik muss das Erklärungsdefizit eliminieren. Sie muss viel mehr Zeit und Kraft darauf richten, ihr Handeln zu erläutern. Wer die Deutungshoheit gewinnt, gewinnt auch die Zukunft.


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