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Im Dschungel der Details

Die EU verheddert sich in der Finanzkrise, niemand ist da, der eine wirksame Strategie entwickeln könnte

19.03.2009 · SZ-Außenansicht von Werner Weidenfeld


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Diese Krise geht tiefer als alle anderen seit Menschengedenken, sie nahm ihren Ausgang in Amerika und Europa, ihre desaströsen Konsequenzen aber zeigen sich weltweit. DieWellen des Bankrotts, der Arbeitslosenzahlen und der Zusammenbrüche von Unternehmen – sie übersteigen die Potenz einzelner Staaten. Jeder für sich allein ist zu klein, um diese Probleme zu schultern. Wer sie deshalb aber nur global anpacken will, der verliert sich leicht im Unpräzisen und Diffusen. So ist es die europäische Ebene, auf der Existenzsicherung – denn darum geht es doch letztlich – betrieben werden muss. Zugegebenermaßen eine merkwürdige Dialektik: Europa hat die Krise mit ausgelöst und ist doch die einzige politische Größe, die eine adäquate, wirkungsvolle Antwort darauf geben soll. Kann dies funktionieren?

Intuitiv scheinen die europäischen Politiker diesen vermeintlichen Widerspruch zu spüren. Sie ahnen den Erwartungsdruck, aber auch den Vertrauensentzug seitens der Bürger. Sie agieren aktivistisch. Sondergipfel, Sonderräte, informelle und formelle Meetings, Kommissionssitzungen: Die hohe Zahl und das hohe Tempo können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, wie karg die Ergebnisse sind. Gerade in Zeiten der Not ist unübersehbar, dass die Politiker zwar europäisch reden, Lösungen aber zu sehr im nationalen Rahmen suchen: Da gibt es Sonderfinanzierungen in Ungarn und Protektionismus in Frankreich, nicht aufeinander abgestimmte Konjunkturprogramme sowie Investitionsanreize im Rest Europas. Dieser Widerspruch offenbart schonungslos die inhaltliche Ratlosigkeit und den fehlenden Mut der Politik.

Ein vergleichbarer Krisendruck hat zuletzt Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre auf den Europäern gelegen. „Eurosklerose“ war damals der Schlüsselbegriff – Europa bot ein Drama des Niedergangs. Erosion der Vitalität, Verlust an Dynamik, wirtschaftlicher und sozialer Niedergang – der Kontinent machte einen verstaubten Eindruck. Damals fand die Europäische Gemeinschaft einen strategischen Kopf, dem eine große Führungsleistung gelang: Jacques Delors, den französischen Finanz- und Wirtschaftsminister. Bevor dieser für alle Spitzenämter qualifizierte Mann im Jahr 1985 das Amt des Brüsseler Kommissionspräsidenten antrat, nahm er sich Zeit zur Erarbeitung einer klaren Strategie. Europa muss sein Kernproblem definieren – das war sein Ausgangspunkt. Anschließend muss es sich auf eine Lösungsstrategie historischen Ausmaßes einigen. Nur dann wird es die notwendigen Kräfte mobilisieren können. Delors bot zwei Alternativen an: Sicherheit oder Binnenmarkt. Die Regierungschefs wählten den Binnenmarkt. Delors warf den Modernisierungsmotor an: Knapp 300 europäische Gesetze waren in wenigen Jahren zu verabschieden. Ein großer Wurf, der dazu führte, dass Europa in eine neue Ära der Moderne eintrat. Die Krise war bewältigt.

Heute stehen wir vor einer ähnlichen Herausforderung. Wir suchen gleichsam nach einem zweiten Jacques Delors, der den Kontinent aus der neuerlichen Eurosklerose zu retten versucht. Leider ist heute von der strategischen Wucht eines Jacques Delors, von dessen strategischer Klarheit, nichts zu spüren: Das Spektrum der Probleme ist nicht definiert. Das große Bild fehlt. Vielmehr spekuliert und debattiert die Politik über einzelne Facetten, über einen Dschungel von Details. Die Basis für die Bildung einer Strategie, für die Entwicklung von Kriterien zur Lösung der Probleme ist damit nicht gegeben. Weder der Europäische Rat, das Gremium der Mitgliedsregierungen, noch die EU-Kommission haben sich dieser Aufgabe bislang zufriedenstellend gestellt. Absichtserklärungen, Wünsche zur Intensivierung der Kontrollen, Koordinierungsversuche – dies alles sind keine präzisen Lösungen. Wer weder das Problem noch die Lösungskriterien definieren kann, der ist auch außerstande, Strategien zu entwerfen. Die logische Konsequenz ist, dass überall nur Ratlosigkeit herrscht.

Nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise ist zu bewältigen. Auch die Sicherung der Energieversorgung, die terroristische Bedrohung, der Klimaschutz und zahllose internationale Konflikte stehen auf der Tagesordnung. Die institutionelle Reform der Europäischen Union, die ihre Effektivität steigern könnte, steht aus. Die Erweiterung der EU um zahlreiche neue Mitgliedsländer hat auch dazu geführt, dass die Identität Europas für die Bürger kaum noch erfahrbar ist; wie sie aussehen könnte, wird auch nicht offensiv vermittelt. Diese vielen Probleme stellen sich zudem nicht nacheinander, sondern gleichzeitig.

Die Aufgabe ist klar: Europa, das sich nun dramatischer und eindeutiger denn je als Risikogemeinschaft erfährt, muss sich als Strategiegemeinschaft organisieren. Das muss jenseits der Routine abwartender Zurückhaltung in den vielen Gremien geschehen. Ein strategisches Zentrum muss von einer strategischen Kultur umgeben und von einer strategisch denkenden Elite getragen sein. In den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts gelang dies angesichts der bedrohlichen Kulisse des Ost-West-Konflikts sowohl in der Nato als auch in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Gut fünfzig Jahre später sollte man dies nicht einfach als unmöglich abtun.

Politische Führung in Europa lässt sich weder auf einer einzelnen Ebene bewerkstelligen, noch kann sie allein auf institutionellen Reformen und neuen Instrumenten der Kooperation fußen. Führung in der Europäischen Union wird vielmehr auch in Zukunft von den Kapazitäten der Mitgliedstaaten abhängig sein, Gestaltungskraft zu generieren und für den politischen Fortschritt in Europa bereitzustellen. Ebenso ist es unerlässlich, in der Bevölkerung wie bei den politischen Eliten ein wirkliches Verständnis von europäischer Solidarität zu entwickeln.

Der Bedarf für ein strategisches Momentum, einen neuen Schwung ist in der heutigen Krisennot Europas noch viel dringlicher als in den fünfziger, siebziger und achtziger Jahren. Europa bedarf kraftvoller Führungspersönlichkeiten, aufgeklärter Rationalität, der Organisation strategischer Netzwerke, schnellen und effektiven Handelns. In Zeiten eines entspannten Aufschwungs mag dies politisch als zu anspruchsvoll, vielleicht auch als weltfremd erscheinen. In Zeiten existenzieller Krisen aber ist es der unausweichliche Schritt. Europa muss ihn vollziehen.


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