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Fortsetzung des "großen CSU-Dramas"?

Europa-Wahl: Scheitern an 5-Prozent-Hürde möglich
Im Gespräch mit Werner Weidenfeld

München - Die CSU muss nach Einschätzung des Münchener Politikprofessors Werner Weidenfeld durchaus um den Wiedereinzug in das Europa-Parlament bangen.

Von Ralf Müller (Link zum Artikel)

21.05.2009 · Nürnberger Zeitung


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Derzeit könne man noch nicht sagen, dass die Partei die für sie geltende bundesweite Fünf-Prozent-Hürde genommen habe. Das sagte der Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) der Universität München in einem Gespräch mit "Nürnberger Zeitung". Die CSU habe mit dem "Abschleifen ihres Wählerpotentials", Mobilisierungsproblemen und Abwerbungen durch die Freien Wähler zu kämpfen.

Eine "Fortsetzung des großen Dramas" der CSU, das mit dem schlechten Abschneiden bei den Kommunal- und Landtagswahlen des vergangenen Jahres begonnen habe, sei daher möglich. Selbst in diesem Fall wird die CSU nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers aber an Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer festhalten. Sie habe gar keine andere Wahl, wenn sie "einigermaßen aufrecht" in die Bundestagswahl gehen wolle.

Den derzeitigen Wahlkampf zur Wahl des europäischen Parlaments am 7. Juni bezeichnete Weidenfeld als "ziemlich müde Angelegenheit". Die einzige Dramatik bringe die CSU ein, weil ihr "Gesamtschicksal in Europa" zur Disposition stehe.

Für die vielerorts geringe Akzeptanz der Europäischen Union in der Bevölkerung machte Weidenfeld die Politiker verantwortlich. Sie erschöpften sich in einem "hektischen Aktionismus" und wandten zu wenig Zeit auf, die Sachverhalte den Menschen zu erklären. Der Vorwurf, Europa regele unter Missachtung des Subsidiaritätsprinzips zu viele Details, müsste nach den Worten des Politikwissenschaftlers an die Adresse der Mitgliedsstaaten gerichtet werden.

Viele der Detailregelungen, über die sich die Menschen erregten, gingen auf Initiativen der Mitgliedsstaaten zurück. Die nationale Politik schiebe viele schwierige Themen nach Brüssel ab und gehe dagegen an, wenn die EU handele.


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