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Parteien ohne Identität

Werner Weidenfeld analysiert die tektonischen Verschiebungen im deutschen Parteiensystem

16.03.2008 · WamS


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Politik soll eine allgemein verbindliche Ordnung entwerfen. Sie soll dem öffentlichen Leben verbindliche Regeln verleihen. Die Pluralität der vielen Menschen braucht einen Bezirk der Integration. Tradierte Werte, gemeinsame Erfahrungen, verbindende Zusammenhänge: Solche Prägungen politischer Kultur sind in jeder Gesellschaft unverzichtbar. Die Politik ist klassisch der wesentliche Produzent dieses hohen Gutes.

Was aber wird, wenn dieses Produkt ausbleibt? Als Ergebnis ist ein dramatischer Verlust an Orientierungswissen zu beklagen. Dadurch wächst der Bedarf an Identität. Der Verlust an Vertrautheit und Verlässlichkeit wird unübersehbar. Die Wirkung der Politik löst sich weitgehend auf, die Menschen wenden sich ab. Die Wechselwähler und die Nichtwähler bilden zusammen die überwältigende Mehrheit. Keine kulturelle Prägung dominiert, kein Kampf um Menschenbilder, keine Symbolwerte für die gesellschaftliche Zukunft legen sich über die Oberfläche der Fassaden des Status quo. Dies mit dem Hinweis auf die Oberflächlichkeit unserer Gegenwart abzutun würde dem Ausmaß der Veränderung und ihrem tieferen Sinn nicht gerecht.

Wir durchleben eine Zwischenzeit, ohne dominierende Konstellation, ohne prägendes Muster. So sind wir mit der ganzen Kompliziertheit der neuen Lage konfrontiert. Es gehört wenig Fantasie zu der Annahme, dass es in den nächsten Jahren zu einer tief greifenden Debatte über die neuartigen Problemschichten der Weltpolitik wie über Position und Perspektive der deutschen Außenpolitik kommen wird. Bisher bindende Interpretationen verlieren ihre ordnende Wirkung.

Daraus ergibt sich ein einzigartiger Bedarf an Analyse, Orientierung und Diskussion. Die gesellschaftlichen Konsequenzen sind frappierend: Die Parteien sind kontextlos geworden, büßen logischerweise an Zustimmung ein. Die einzelnen Parteien und Verbände blicken ihren abgewanderten Mitgliedern nach und verbeißen sich noch nachhaltiger in die Betonierung des Status quo. Ein die Gesellschaft bindendes Konfliktmuster wird nicht sichtbar, ohne Kompass und ohne Originalität muss politische Kultur zum Glasperlenspiel verkommen. Bleibt nur noch Ratlosigkeit.

Das Parteiensystem hatte seine Zuordnungen aus dem Schema des Ost-West-Konflikts bezogen, der ja nicht nur eine machtpolitische Auseinandersetzung, sondern primär ein Kulturkonflikt war. Rechts und links waren eingespannt in den Schraubstock dieser weltpolitischen Symbolik. Nachdem aber die Kulissen dieses Kampfes zwischen Menschenbildern – der Mensch als Person versus der Mensch als Gattungswesen – verschwunden sind, haben die Parteien ihre programmatischen Verankerungen verloren.

Die politische Kultur steckt die Handlungsmargen der Politik eines Staates ab. Zeiten weltpolitischer Umbrüche, die wir in diesen Jahren vollziehen, werden zu besonderen Belastungsproben für die politische Kultur: Alte Bekenntnisse verlangen nach neuen Begründungen. Das Pathos von gestern wirkt plötzlich schal und abgestanden. Die Fliehkräfte des machtpolitischen Spiels ordnen sich neu. Können die Verankerungen und Einordnungen der Politik noch weiter gültig bleiben? Zeiten des Umbruchs sind Zeiten dramatischer Prüfungen. In der Verbindung von Geschichte und Politik stellt sich für jede Gesellschaft ein existenzielles Problem: die Bewahrung von Kontinuität und die Fähigkeit zum Wandel. Alle Gesellschaften sind bestrebt, aus vielerlei Gründen – politischen, sozialen, religiösen, ökonomischen – eine Identität in der Zeit, also Kontinuität zu erhalten.

An diesem seidenen Faden hängt unser Verhalten zur Wirklichkeit. Wir orientieren unser Handeln am vermuteten Verhalten des anderen. Jede Gesellschaft lebt insofern von einem Vorschuss an historisch abgesichertem Vertrauen. Wo dieses Vertrauen fehlt oder wo dieses Vertrauen in Misstrauen umschlagen muss, dort büßen die sozialen Beziehungen ihre Kalkulierbarkeit ein.

In Geschichte und Politik ist keine Frage endgültig beantwortet, aber auch kein Konflikt, keine Idee, keine Legende endgültig verloren gegangen. Der Bedarf an kollektiver Identität der Deutschen und der Europäer insgesamt ist heute offenbar nicht in ausreichender Weise befriedigt. Jede moderne Massengesellschaft, gekennzeichnet durch technologische Produktionsbedingungen, durch abstraktes Spezialwissen, durch Anonymität der Beziehungen, durch plurale Lebenswelten, hat einen hohen Bedarf an kollektiver Identität, an gesellschaftlicher Orientierungsleistung; diese wird mitgeprägt von den großen Themen und Aufgaben einer Zeit. Bezeichnenderweise wird die Frage nach der deutschen Identität wieder nachdrücklicher in einer Zeit gestellt, in der gewissermaßen die Kataloge der Nachkriegsaufgaben erschöpft sind. Wir erleben heute eine ratlose Normalität. Die alten prägenden Ideen und Aufgaben haben ihre Schubkraft verbraucht, ohne dass neue an ihre Stelle getreten wären.

Wenn wir davon ausgehen, dass es in Deutschland gegenwärtig einen hohen Bedarf an Gemeinschaftsbewusstsein und Gemeinschaftserfahrung gibt, der nicht voll befriedigt wird, sondern sich eher in Distanzierungen und Rückzugsbewegungen äußert, wenn wir also davon ausgehen, dass es ein vagabundierendes Identitätsbedürfnis gibt, von dem man noch nicht weiß, wo es sich festmachen wird, dann wird die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland wesentlich davon abhängen, ob und wie es gelingt, die kulturellen Interpretationsordnungen der neuen Epoche zu entwerfen.

Gerade die Parteien sind aufgerufen, wieder eine langfristige Orientierungsleistung zu bieten. Ohne diese Leistung gerät die Gesellschaft aus den Fugen. Auf Dauer werden Inszenierungen nicht ausreichen. Das leise Verschwinden der Politik wird dann explosive Folgen zeigen.


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