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"Berlusconi hat sich verkalkuliert"

Warum das Regieren für Prodi schwer wird, Interview mit Roman Maruhn

Nach den Parlamentswahlen steht Italien Kopf: Romano Prodi ist amtlicher Sieger, Silvio Berlusconi will seine Niederlage aber nicht akzeptieren - und fordert sogar eine Nachzählung der Stimmen, um doch noch an die Macht zu kommen. Wie stehen seine Chancen? Wir fragten nach bei Roman Maruhn, Italien-Experte des Centrums für Angewandte Politikforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

12.04.2006 · Münchner Merkur


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Stimmen nachzählen: Glaubt Berlusconi wirklich noch an einen Sieg?

Maruhn: Das Prodi-Lager hat im Abgeordnetenhaus einen hauchdünnen Vorsprung von 25 000 Stimmen errungen. Etwa 500 000 Stimmzettel wurden für ungültig erklärt - das ist eine kritische Masse bei diesem knappen Sieg.

Welche Rolle spielten die Auslandsstimmen bei der Wahl?

Maruhn: Das Zünglein an der Waage - und hier hat Berlusconi nicht gepunktet. Die im Ausland lebenden Italiener haben überwiegend Prodi gewählt, auch wenn sonst diese Wähler eher mit den Konservativen sympathisieren.

Vor der Wahl hat Berlusconi ein Gesetz durchgeboxt, das dem Parteienbündnis mit den meisten Stimmen eine Mehrheit von 54 Prozent im Abgeordnetenhaus garantiert.

Maruhn: Was ihm jetzt zum Verhängnis geworden ist. Ich schätze, er hat von Anfang an damit gerechnet, dass die Wahl sehr knapp ausfällt - allerdings sehr knapp für ihn. Jetzt liegt Prodi vorne und kann das Gesetz für sich nutzen. Berlusconi hat sich allem Anschein nach verkalkuliert.

Im Senat wird es Prodi jedoch schwieriger haben.

Maruhn: Das ist richtig. Dort fehlt ihm die absolute Mehrheit. Also wird er Schwierigkeiten bekommen, alle seine Projekte zu realisieren.

Ein König ohne Macht?

Maruhn: Ja, sofern es ihm nicht gelingt, zumindest einen Teil der auf Lebenszeit ernannten Senatoren - das sind neben den 315 gewählten sieben - zu überzeugen. Er muss auf 162 Sitze kommen, ansonsten kann das Berlusconi-Lager seine Vorstöße immer wieder blockieren.

Wie stabil ist Prodis Lager? Man hört immer wieder Sätze von einem "zusammengewürfelten Haufen".

Maruhn: So weit würde ich nicht gehen, allerdings kann es Prodi während der Legislaturperiode passieren, dass sich eine Partei aus seiner Regierung zurückzieht. Was sein Lager eint, ist die Anti-Berlusconi-Einstellung. Was es jedoch teilt, sind die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie man an die beiden Großprojekte Staatsfinanzen und Wirtschaftsbelebung herangeht.

Inwiefern?

Maruhn: Prodi zum Beispiel ist marktwirtschaftlich-freundlich eingestellt. Das kann man von der Partei kommunistischer Wiedergründung nicht sagen. Da steckt Zündstoff drin. Überhaupt ist alles, was mit Geld zu tun hat, der große Knackpunkt.

Ohne eine stabile Regierung wird man das Problem kaum lösen.

Maruhn: Prodi muss Minimalstandards festlegen, sozusagen den kleinsten gemeinsamen Nenner finden - auch mit Parteien des Berlusconi-Lagers. Er sollte auch bewusst "Verbündete" suchen im anderen Lager, um der gespaltenen italienischen Gesellschaft zu signalisieren, dass er nicht nur die Interessen von 50 Prozent vertritt.

Das Gespräch führte Barbara Nazarewska.


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