Kassandras beschaulicher Kontinent

Olli Rehn zeichnet ein optimistisches Bild der EU-Erweiterung

Eine Rezension von Michael Martens, Frankfurter Allgemeine Zeitung Olli Rehn: Europe's Next Frontiers, Münchner Beiträge zur europäischen Einigung, Band 14, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2006, ca. 123 S., brosch., EUR 17,90, ISBN 3-8329-2417-5.

25.10.2006 · FAZ

Seit den Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden ist der Posten des Erweiterungskommissars der EU keine dankbare Aufgabe. Günter Verheugen konnte sich vor der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahr 2004 trotz aller Skepsis noch auf eine halbwegs erweiterungsfreundliche Grundstimmung verlassen, Nachfolger Olli Rehn muß in anderen Wassern navigieren. Bulgarien und Rumänien haben die tückisch gewordene Passage zur EU in diesem Jahr mit Mühe durchquert und werden von 2007 an zum Club gehören, Kroatien will ihnen als Mitglied Nummer 28 folgen. Die vielbeschworene "europäische Zukunft" der anderen Staaten Südosteuropas ist aber nicht mehr so sicher wie noch vor drei Jahren. Nun hört man häufig, die Aufnahmefähigkeit sei erschöpft, nicht allein die Türkei, auch die europäischen Völker des Balkans hätten bis auf weiteres draußen zu warten.

Der Erweiterungsskepsis hat Rehn in einem jetzt erschienenen Buch eigene, optimistische Vorstellungen von der Zukunft der EU entgegengesetzt. Er redet den potentiellen Stärken Europas das Wort, hält gleichsam eine europäische Ruck-Rede. Zu viel sei bei uns von Beschränkungen oder Grenzen die Rede, zu oft äußerten sich gestaltende Gedanken zu Europa nur mehr im Willen zur Abschottung von einer Welt, deren dynamische Entwicklung alte Gewißheiten beunruhigend schnell aushöhlt. Das Material für seinen Optimismus bezieht Rehn jedoch nicht nur aus wohlklingenden Sätzen à la "Europa muß endlich . . .", sondern aus Statistiken und Daten zur bisher letzten Erweiterung. Zur Beschreibung der Ausgangslage zuvor zitiert Rehn zunächst den luxemburgischen Ministerpräsidenten Juncker: "Früher waren die Raketen des Ostens auf uns gerichtet - das war unheimlich. Heute sind die Hoffnungen der Menschen aus Mittel- und Osteuropa auf uns gerichtet - und das ist überraschenderweise noch unheimlicher als Raketen." Doch die Kassandrarufe vor dem "großen Knall" 2004 seien nicht gerechtfertigt gewesen, schreibt Rehn. Die mit dem Beitritt von acht ehemals kommunistischen Staaten sowie Zyperns und Maltas verbundenen Ängste und Vorurteile, etwa vor den Heerscharen billiger Arbeitskräfte, hätten sich nicht bestätigt, das Gespenst des billigen Osteuropäers geht nicht um. Rehn verweist darauf, daß gerade Großbritannien, Irland und Schweden, die ihre Arbeitsmärkte von Beginn an für die Bevölkerungen der neuen Mitgliedstaaten geöffnet hielten, größtenteils positive Erfahrungen damit gemacht haben. Allerdings gibt es jetzt in Britannien angesichts der großen Zahl der Arbeitsmigranten so etwas wie einen "Backlash". In diesem Jahr haben Griechenland, Spanien, Portugal und Finnland ihre Grenzen für Arbeitssuchende aus den jüngsten EU-Staaten geöffnet. Von den Grenzen Europas läßt Rehn im übrigen am liebsten andere sprechen, er selbst arbeitet mit einem anderen Begriff. "Europe's next frontiers" lautet der Titel seines Buches, in dem er sich ausdrücklich auf die Expansion Amerikas nach Westen bezieht. Rehn benutzt den amerikanischen Begriff, weil er eben nicht nur "Grenze" bedeutet, sondern vor allem für jenes selbstvertrauende Unternehmer- und Pioniertum und all die pragmatischen Entrepreneure des Aufbruchs steht, die er in Europa gern häufiger sähe. In seinem Buch findet sich zudem eine einprägsame Beschreibung der Tatsache, daß es vor allem die Aussicht auf Mitgliedschaft in der EU war, die bislang zu positiven Veränderungen in den Balkanstaaten und in der Türkei geführt hat. Der mutmaßliche kroatische Kriegsverbrecher Ante Gotovina befindet sich im Untersuchungsgefängnis des UN-Tribunals in Den Haag, der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk ist ein freier Mann. Ohne den Anreiz eines Beitritts und den damit verbundenen Reformdruck wäre heute womöglich das Gegenteil der Fall, schreibt Rehn. Diese Art von wohltätigem Zwang will er aufrechterhalten, im ureigensten Interesse der EU und der letzten europäischen Staaten ohne Fahrschein nach Brüssel - das sind Serbien, Bosnien-Hercegovina, Albanien, Montenegro, das vor seiner Staatswerdung stehende Kosovo und wohl auch das mit einem Kandidatenstatus versehene Mazedonien. Er erinnert dabei an das Versagen Europas, als zu Beginn der neunziger Jahre die während Titos Diktatur tiefgefrorenen Nationalismen Jugoslawiens wieder auftauten: "In den neunziger Jahren hat Brüssel zu oft herumgetrödelt, als der Balkan brannte. Wir dürfen nicht riskieren, daß dies wieder geschieht."

Olli Rehn: "Europe's next frontiers". Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2006. "Münchner Beiträge zur europäischen Einigung", herausgegeben von Werner Weidenfeld. 17,90 Euro.