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Russland ist eine "defekte Demokratie"

Bertelsmann-Stiftung stellt Studie zur gesellschaftlichen Entwicklung in 119 Staaten vor

Frank Herold, Berliner Zeitung

06.10.2005 · Berliner Zeitung


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BERLIN, 5. Oktober. Die Zeit für einen tiefgreifenden Wandel zu mehr Demokratie und Marktwirtschaft ist günstig, gleichzeitig beweisen jedoch autoritäre Regimes in 48 Staaten großes Beharrungsvermögen. Insgesamt vollziehen sich Fortschritte deutlich langsamer als in den 90er-Jahren. Zu dieser Schlussfolgerung kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt wird und deren Ergebnisse der Berliner Zeitung vorliegen. Im so genannten Bertelsmann Transformationsindex BTI wurde die Entwicklung von 119 Ländern in Osteuropa, Lateinamerika, Afrika und Asien in den letzten beiden Jahren in Hinblick auf Demokratie und Marktwirtschaft untersucht sowie die Führungsqualitäten der politischen Klasse bewertet.

Besonders gute Noten erhalten in der Studie sieben der acht untersuchten neuen EU-Mitgliedstaaten. Spitzenpositionen im Bereich der politischen und wirtschaftlichen Transformation belegen Slowenien, Estland und Tschechien. Nur Lettland gelang es aus dieser Gruppe nicht, unter die zehn Bestplatzierten zu gelangen. Auch die Beitrittskandidaten Bulgarien und Rumänien sowie Kroatien, konnten laut dem BTI in den vergangenen Jahren klare Fortschritte auf dem Weg zu einer konsolidierten Demokratie und einer sozial verantwortlichen Marktwirtschaft erzielen.

Ein so genannter Management-Index soll ausweisen, wie gut die politisch Verantwortlichen den Reformprozess gesteuert haben. Hier lagen nach den Erhebungen der Bertelsmann-Stiftung Mauritius, Chile und Botswana an der Spitze.

Eine negative Entwicklung für die letzten beiden Jahre wird in der Studie Russland bescheinigt. Das Land sei das prominenteste Beispiel für eine "defekte Demokratie", fasst Werner Weidenfeld, Präsidiumsmitglied der Bertelsmann-Stiftung zusammen. Das Ausbleiben weiterer Transformationsfortschritte sowie Mängel im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und der Funktionsfähigkeit demokratischer Institutionen sind laut Weidenfeld die Kennzeichen "defekter Demokratien". Für Russland sieht die Studie "Autokratisierungstendenzen".

In Afrika, so die Studie, widerlegten Mauritius, Botswana, Südafrika und Ghana die These vom "verlorenen Kontinent". Insgesamt reichten jedoch in vielen Ländern der Region die Anstrengungen der politisch Verantwortlichen nicht aus, "um sich aus Armut und Abhängigkeit zu befreien". Positiv habe sich in den letzten Jahren ausgewirkt, dass der Kampf gegen Terrorismus und die Diskussion über dessen Ursachen die Themen Armut und Unterentwicklung wieder mehr ins Zentrum internationaler Aufmerksamkeit gerückt hätten. Entwicklungspolitik und Hilfe zur Demokratisierung werde zunehmend als Friedens- und Sicherheitspolitik wahrgenommen, wird hervorgehoben.

Der Index, der nach 2003 jetzt zum zweiten Mal erstellt wurde, unterscheidet sich von anderen bekannten Ranglisten durch die Vielzahl der angelegten Bewertungskriterien. Betrachtet werden unter anderem neben Wirtschaftsordnung und Wachstum auch die sozialen Netze, Chancengleichheit, der Zustand der politischen Institutionen und Rechtsstaatlichkeit.


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