Now or never (again)!

Das transatlantische Verhältnis zwischen der EU und den USA hat unter der ersten Amtszeit Präsident George W. Bushs eine Krise durchlebt, die in seiner etwa 50 jährigen Geschichte eine der schwersten war. Die Krise unterschied sich grundlegend von denen früherer Zeiten, handelte sich doch nicht mehr nur um sachbezogene Streitigkeiten und Missverständnisse, sondern zusätzlich um Wertefragen, persönliche Animositäten der politischen Führungsriege und nicht zuletzt um die schwierige Frage der eigenen Identitätsfindung. So hat Europa noch immer nicht zu sich selbst gefunden, während die USA gerade eine kulturelle, konservative Revolution erleben, die die amerikanische Identität verändert. Doch spätestens seit dem EU-US Gipfel in Irland im Juni 2004 ist diese Krise zumindest offiziell beendet.

Für den tiefen Graben im transatlantischen Verhältnis machen viele Europäer primär die aggressive Außenpolitik der Regierung Bush verantwortlich. Für das unilateralistische Auftreten der USA stehen exemplarisch der jüngste Irak-Krieg sowie die Art und Weise des Anti-Terrorkampfes, in dem die Verletzung des Völkerrechts einem scheinbar höheren Ziel untergeordnet wird – ein Sakrileg ein Europa.

Die mitunter naive Hoffnung vieler Europäer, dass mit einem Wahlausgang zu Gunsten des demokratische Kandidaten Kerry ein erlösender Kurswechsel in der amerikanischen Außenpolitik erfolgen wird, ist nun verpufft. Ebenso können europäische Regierungen, die bislang mit jeglichen tatsächlichen Kooperationsbemühungen und transatlantischen Kompromissen zögerten, um nur ja keine indirekte Wahlkampfhilfe für Präsident Bush zu betreiben, die kommenden vier Jahre angesichts der globalen Probleme nicht tatenlos verstreichen lassen. Im Gegenteil, die Probleme, denen Europäer und Amerikaner gemeinsam gegenüber stehen, haben sich aufgrund der transatlantischen Paralyse derart aufgebaut, dass ein koordinierter und kooperativer transatlantischer Politikansatz besondern dringend ist.

Dabei muss insbesondere Europa den globalen Realitäten mutiger ins Auge schauen als bislang. Die USA werden auf absehbare Zeit der Hegemon einer unipolaren Welt bleiben - und ihre interessenorientierte Außenpolitik wird sich danach richten. Auch ein Präsident Kerry hätte dies nicht geändert.

Fakt ist auch, dass Kooperation notwendig ist. Globale Probleme, wie z.B. internationaler Terrorismus, Migration, Armut oder Umweltverschmutzung, sind grenzüberschreitend. Eine Lösung muss daher ebenfalls auf internationaler Ebene gefunden werden, Nationalstaaten alleine können angesichts dieser Probleme nicht mehr ohne Kooperation wirksame Lösungsstrategien entwickeln. Den USA und der EU könnte dabei eine Art Motorenfunktion zukommen. Zusammen würden sie durch ein gemeinsames Auftreten bei der Lösung globaler Probleme viel erreichen können – sowohl sicherheits- als auch entwicklungspolitisch.

An eine Rückkehr in eine Zeit zu glauben, in der Internationale Organisationen und die europäischen Partner den außenpolitischen Entscheidungsfindungsprozess der Vereinigten Staaten nachhaltig beeinflussen können, ist jedoch unrealistisch und weltfremd – hat es eine solche Zeit doch nie gegeben. Politischer Pragmatismus, aber auch strategische Weitsicht gebieten daher vielmehr, dass Kooperationsbemühungen nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Durch verstärkte Kooperation zwischen Amerika und Europa würde Europa die Möglichkeit gegeben werden, auf wichtige weltpolitische Vorgänge deutlich mehr Einfluss auszuüben und somit auch besser die eigenen Interessen vertreten zu können. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, dass Europa zwar in der Lage ist, das amerikanische Verhalten stark zu kritisieren, diese Kritik, die häufig auch noch in populistischen Anti-Amerikanismus umschlägt, die amerikanische Regierung in ihren Entscheidungen aber weitestgehend unbeeindruckt lässt. Kooperationsbemühungen seitens Europa sollten daher als Verfolgung der eigenen Interessen gesehen und dementsprechend schnell auf den Weg gebracht werden. Voraussetzunge hierfür ist jedoch, dass man sich über seine eigenen Interessen überhaupt im Klaren ist.

Doch auch für Amerika würden sich Vorteile aus einem effektiven transatlantischen Bündnis ergeben, denn selbst als einzige Supermacht der Welt können die USA nicht weltweite Sicherheit exportieren oder die wirtschaftlichen Probleme der Länder des Südens im Alleingang lösen. Nicht zuletzt um eine Aufteilung der enormen Kosten, die Amerika aufgrund seiner globalen Einsätze momentan noch alleine zu tragen hat, betonen die USA immer wieder diesen aus Sachlogik entspringenden Zwang zu transatlantischer Kooperation.

Eine wichtige Voraussetzung für eine derartige Kooperation, eine gemeinsamer Wertekodex, ist bereits vorhanden, wie die kürzlich erschienene Studie "Transatlantic Trends 2004" des German Marshall Fund belegt. So glauben 71% der Europäer und 60% der Amerikaner, dass die gemeinsamen Wertegrundlagen ausreichen, um bei internationalen Krisen zusammenzuarbeiten. Die transatlantische Partnerschaft hat also eine wichtige Basis, die es nun wieder auszubauen gilt.

Um das transatlantische Verhältnis zu verbessern und damit sein Potenzial sowohl für die USA als auch für Europa auszuschöpfen, müssen tief greifende Veränderungen vorgenommen werden. Die Aufgabe für Europa ist dabei deutlich. Es muss sich vor allem im außen-, sicherheits- und militärpolitischen Bereich emanzipieren. Das, was von den Politikern der EU so oft schon rhetorisch gefordert wurde, dass Europa seiner wirtschaftlichen Größe entsprechend weltpolitische Verantwortung übernehmen soll, muss nun umgesetzt werden. Nur, wenn die EU handlungsfähig und –willig ist, wird das transatlantische Verhältnis wieder Früchte tragen. Nur, wenn die EU als gleichberechtigter Partner neben den USA auftritt und in der Lage ist, sich auch militärisch in internationale Konflikte einzubringen, nur dann wird die USA bereit sein, die EU ernst zu nehmen und substanziell mit ihr zu kooperieren. Dabei ist dies bei weitem nicht nur eine Frage der militärischen Kapazitäten. Europa wird die USA in Anzahl und Technologie der Waffensysteme nie einholen. Vielmehr sollte und könnte sich die EU auf jene Bereiche konzentrieren, in denen echte Synergieeffekte mit den USA bestehen, wie z.B. Konfliktprävention, Stabilisierungseinsätze, Aufbau von Zivilgesellschaften etc. Europa muss nicht selber einen Krieg wie den jüngsten Irak-Krieg ausführen können, aber es muss sich spätestens zum Wiederaufbau, zur Stabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse, zur Durchführung von Wahlen etc. auch militärisch einbringen können.

Man mag Präsident Bush mögen oder nicht. Aufgabe der politischen Führungsriege Europas ist es, die Interessen ihres Volkes und ihres Staates zu verteidigen. Dazu gehört, mit strategischer Weitsicht die globalen Weichenstellungen zu erkennen und pragmatisch darauf zu reagieren. Die transatlantischen Beziehungen zur Lösung globaler Problemstellungen sind zu wichtig, um sie für weitere vier Jahre persönlichen Emotionen zu opfern. Wird diese Chance jetzt vertan, schadet dies nicht nur den Völkern und Staaten beidseits des Atlantiks, es vergrößert auch den transatlantischen Graben derart, dass eine spätere Überwindung desselben zunehmen fraglich wird.