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Rechtsextremismus in Europa - Trends und Gegenstrategien

SPE-Kongress in Dresden - Vortrag von Britta Schellenberg

Vortrag von Britta Schellenberg beim Kongress "Rechtsextremismus in Europa. Trends und Gegenstrategien", der Sozialdemokratischen Fraktion (SPE) im Europäischen Parlament.

26.05.2008 · C·A·P


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Der Kongress "Rechtsextremismus in Europa. Trends und Gegenstrategien" tagte auf Einladung der Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) am 15. Mai in Dresden. Vertreter von Politik, Wissenschaft und Praxis tauschten sich über ihre Erfahrungen mit Rechtsextremismus aus und diskutierten über Gegenstrategien.


Martin Schulz

Nach der Begrüßung durch Constanze Krehl, MdEP, beschrieb Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, anschaulich den zunehmenden Populismus und Rechtsextremismus in Europa. In seiner Rede markierte er bereits Kernpunkte sozialdemokratischer Antworten auf das Phänomen. Anschließend berichtete Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag über sächsische Erfahrungen im Umgang mit der NPD. Bekämpfung des Rechtsextremismus bedeute auch eine Stärkung der Demokratie, so die sozialdemokratischen Initiatoren.


Britta Schellenberg

Im Anschluss an die Reden der Politik stellte Britta Schellenberg das Projekt "Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa" der Bertelsmann Stiftung und des C·A·P vor und präsentierte erste Zwischen-Ergebnisse (vgl. unten). In einem weiteren Impulsreferat stellte das zivilgesellschaftliche, europäische Netzwerk UNITED for Intercultural Action seine Arbeit vor und betonte die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns.

In Workshops zu den Themen "Rechtsextreme Parteien in Europa", "Rechtsextremismus im Europäischen Fussball" und "Die Sozialdemagogie der extremen Rechten" berichteten Initiativen über ihre Arbeit und diskutierten gemeinsam mit den Teilnehmern Handlungsoptionen.

Nach der Auswertung und Präsentation der Workshopergebnisse, wurde der "Rechtsextremismus als Europäische Herausforderung" im Rahmen eines Roundtable diskutiert. Auf dem Podium saßen u.a. Thomas Jurk, der stv. Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Dr. Thomas Grumke, Innenministerium NRW und Grit Hanneforth, Kulturbüro Sachsen e.V.


Kristian Vigenin, MdEP, Vize-Präsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Bulgarien; Britta Schellenberg, C·A·P, Ludwig-Maximilians-Universität München; Constanze Krehl, MdEP, Mitglied der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Deutschland; Martin Schulz, MdEP, Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Deutschland.


Zum Vortrag von Britta Schellenberg "Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa. Rechtsextremismus in Europa – Ein Transnationaler Vergleich":

Ob als Partei, soziale Bewegung oder subkulturelles Milieu – rechtsradikale Akteure haben sich in den europäischen Gesellschaften etabliert. Und rechtsradikale, insbesondere xenophobe und rechtspopulistische Einstellungen sind europaweit verbreitet. Sie gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt, beschädigen inter-kulturelle Beziehungen und beeinträchtigen die Zufriedenheit mit der Demokratie. Die Ausbreitung einer rechtsextremen Subkultur beeinträchtigt zudem die öffentliche Sicherheit.

Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa müssen einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung des Rechts-Populismus legen. Merkmale des europaweiten Rechtsextremismus und aktuellen Rechts-Populismus sind:

  1. Ethnische Vielfalt wird zur zentralen Ursache gesellschaftlicher Probleme erklärt. Insbesondere durch anti-islamische Kampagnen (z.B. gegen Moscheenbau) werden gegenwärtig erfolgreich neue Sympathisanten gewonnen.
  2. "Parteienschelte" und der Vorwurf Politiker seien "korrupt" und "elitär" trägt anti-demokratische Züge.
  3. Zunehmend häufig kritisieren Rechtspopulisten die Globalisierung und zum Teil den Kapitalismus. Es ist keine marxistische Kritik, sondern eine, die aus rechtsextremen Homogenitätsvorstellungen resultiert und immer "den ethnischen Feind" als konkreten Schuldigen für etwaige Missstände vor Augen hat ("den Juden", "den Ausländer", "die USA" etc.).

Download der Power-Point-Präsentation


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