Wie erneuerungsfähig sind die klassischen Industrieländer?

Die Bertelsmann Stiftung und die Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am C·A·P werden zukünftig mit Hilfe eines neu entwickelten Rankings den Reformbedarf und die Problemlösungsfähigkeit der Politik in den entwickelten marktwirtschaftlichen Demokratien der OECD ermitteln und vergleichend bewerten. Das Ziel ist der Aufbau einer Datenbasis zur Regierungstätigkeit in der OECD. Gleichzeitig sollen die nationalen Reformdebatten durch internationale Vergleiche angeregt werden.

Der neue "Bertelsmann Reform Index" (BRI) misst dabei sowohl den jeweiligen Zustand des Systems, bewertet den aktuellen Reformbedarf in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und untersucht gleichzeitig auch die Fähigkeit der Regierungen, drängende Probleme anzupacken und Lösungsstrategien erfolgreich umzusetzen. Dieser mehrdimensionale Ansatz reicht über die bislang vorliegenden Rankings und Indizes hinaus.

Bei der Beurteilung des politischen Reformmanagements stützt sich das Ranking auf eigens erhobene Daten der OECD, die als Kooperationspartner dieses Projekt unterstützt. Das neue Demokratie-Ranking soll ab 2007 regelmäßig im Zwei-Jahres-Rhythmus publiziert werden.

"Angesichts der Notwendigkeit des Wandels und unter dem Druck der Globalisierung wählen die Industriestaaten unterschiedliche Wege, um die wachsenden Herausforderungen zu bewältigen", erläutert Professor Werner Weidenfeld, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung und Direktor des C·A·P, den innovativen Ansatz der Untersuchung. Sie widmeten sich beispielsweise den verschiedenen Politikfeldern mit unterschiedlicher Priorität und wählten verschiedene Instrumente. "Dabei kommen sie natürlich zu unterschiedlichen Ergebnissen", so Weidenfeld. "Alle vorliegenden Rankings aber vergleichen bislang lediglich die Ergebnisse dieses Prozesses. Erst die kontrastierende Analyse von Politikergebnissen und politischem Management erlaubt dagegen eine zuverlässige Bewertung von Steuerungsleistungen bzw. Defiziten und gibt Hinweise auf Erfolg versprechende Reformansätze für entwickelte Industriestaaten."

Der neue Reform-Index ergänzt das bestehende Instrumentarium des C·A·P an Vergleichsinstrumenten. Seit 2002 bewertet der "Bertelsmann Transformation Index" (BTI) die Fortschritte von 119 Transformations- und Entwicklungsländern auf ihrem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft. Als Ergänzung zu diesem Messinstrument für Staaten im Systemwandel fehlte bislang ein entsprechender Leistungsvergleich für hoch entwickelte Industriestaaten.