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Der Zauberlehrling: Markus Söder

Werner Weidenfeld kommentiert das neue CSU-Konzept zur Gesundheitspolitik

23.06.2009 · kma - Das Gesundheitswirtschaftsmagazin


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Ist die Kehrtwende der CSU in der Gesundheitspolitik nur ein taktisches Manöver, um die bevorstehenden Europawahlen nach den desaströsen Landtagswahlen aus dem vergangenen Jahr zu gewinnen?

Werner Weidenfeld: Zunächst: Alles, was in der Politik geschieht, ist von taktischen und strategischen Komponenten begleitet. Die CSU nimmt die außerordentlich schlechte Stimmungslage unter den Ärzten zur Kenntnis und auch, dass die FDP in dieser Klientel erheblich besser punkten konnte. Auch muss sie sich wieder mehr als Partei der kleinen Leute profilieren, das geht natürlich mit dem Thema Vereinfachung des Gesundheitswesens.

Wie sehen Sie die Chancen der CSU, ihre Schwesterpartei, die CDU, oder auch die SPD oder FDP von diesem Kurswechsel überzeugen zu können?

Werner Weidenfeld:Übereinstimmung mit der FDP herzustellen, wird nicht schwierig sein. Denn sie hat im Bundestag gegen den Gesundheitsfonds gestimmt. Was die CDU betrifft, so wird das schon schwerer sein. Teile in der CDU sind der Meinung, dass die Grundlinie dieser Politik in die Irre führt. Andere Teile halten sie für ein Leistungsmerkmal der Koalition. Im Falle einer schwarz-gelben Koalition stehen immerhin zwei Säulen für eine Kurskorrektur.

Wie wird Gesundheitsminister Söder jetzt wahrgenommen? Nimmt man ihm den Rollentausch vom Generalsekretär zum Gesundheitsminister ab?

Werner Weidenfeld:Das ist eine Frage der Aufgaben, die jemand auszufüllen hat. Außerdem wird er schon sehr stark in der "Kronprinzenrolle" gesehen. Das heißt, die Wirkung seiner Arbeit wird weit übers Fachliche hinaus beurteilt.


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