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Für Merkel ist Washington wichtiger als Moskau

Russland-Expertin Mirela Isic über die neue Konfrontation zwischen Berlin und dem Kreml

Das Gespräch mit Mirela Isic führte Holger Eichele.

07.11.2008 · Münchner Merkur


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München - Amerika jubelt, Russland droht. Welche Konsequenzen hat die neue Konfrontation für Deutschland? Fragen an die Russland-Expertin Mirela Isic vom "Centrum für angewandte Politikforschung" in München.

Kaum war Obama zum US-Präsidenten gewählt, attackierte sein russischer Kollege Medwedew Amerikas Rolle als Supermacht und kündigte die Aufstellung von Raketen in Kaliningrad an. Ist dies das übliche Moskauer Muskelspiel oder eine ernstzunehmende Kampfansage?

Mirela Isic: Man sollte Medwedews Auftritt nicht überbewerten. Diese Rede zur Lage der Nation stand schon länger auf der Tagesordnung. Der Kreml hatte den Termin mehrfach verschieben müssen, zunächst wegen der Finanzkrise, dann wegen der Feiertage. So kam es, dass Medwedew ausgerechnet am 5. November seinen großen Auftritt hatte.  Der Zeitpunkt war sicherlich schlecht gewählt - so kurz nach dem Sieg von Obama.

Hat sich der Kreml einen Gefallen getan mit dieser Rede, in der es nicht einmal zu einer Gratulation für Obama reichte?

Isic: Medwedew wandte sich in erster Linie an sein eigenes Volk. Ihm ging es darum, nach der Krise in Georgien die russische Seele zu befrieden und deutlich zu machen, dass er mit Amerika auf derselben Augenhöhe ist.

Moskau fühlt sich von dem geplanten US-Raketenschild bedroht - zurecht?

Isic: Nein. Ich hoffe, dass es dem neuen US-Präsidenten gelingt, in den Beziehungen zu Russland für Entspannung zu sorgen. Obama muss die Russen davon überzeugen, dass der US-Raketenschild in erster Linie dem Schutz vor Angriffen aus dem Iran dient.

Wie wird Obama generell gegenüber Moskau auftreten? Im Wahlkampf hatte er sich von den scharfen Tönen seines Konkurrenten McCain mehrfach distanziert.

Isic: Obama wird schon deshalb für Entspannung sorgen, weil er im Unterschied zu McCain nicht so vehement für einen Nato-Beitritt Georgiens eintritt. Der neue US-Präsident ist sich bewusst, welche Bedeutung für Washington eine enge Zusammenarbeit mit Moskau hat, wenn es um die Lösung wichtiger Zukunftsfragen geht wie etwa die Finanzkrise oder die Abrüstung.

Deutschland droht im Streit zwischen Russland und Amerika zwischen die Fronten zu geraten. Wie wird sich die Bundesregierung positionieren?

Isic: Die deutsch-russischen Beziehungen sind seit der Kaukasus-Krise deutlich abgekühlt. Auch wenn Außenminister Steinmeier die jüngste Medwedew-Rede scharf kritisiert hat - Kanzlerin Merkel hat ein gutes Verhältnis zum russischen Präsidenten, beide sprechen von einer Schlüsselpartnerschaft. Dennoch: Nach der Wahl Obamas steht für Merkel die Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen im Vordergrund. Aus Berliner Sicht ist Washington derzeit wichtiger als Moskau. Russland wird sich an diese neue Rolle erst noch gewöhnen müssen.


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