Polen stellt neuen EU-Vertrag teilweise in Frage

Interview mit Janis A. Emmanouilidis

Echo der Zeit, Freitag, 29. Juni 2007, 18.00-18.45 Uhr, DRS1 DRS: Nachhören der Sendung

30.06.2007 · DRS1 (Schweizer Radio)

Die polnische Regierung hat den beim EU-Gipfel mühsam erzielten Kompromiss zum Grundlagenvertrag in Teilen in Frage gestellt. Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski forderte, dass erneut über die Möglichkeiten einer Sperrminorität im Ministerrat beraten werden müsse.

Während die EU Mitgliedsländern eine Blockademöglichkeit in einem Zeitraum von mehreren Monaten einräumt, um in dieser Zeit nach einem Kompromiss zu suchen, möchte Polen eine unbegrenzte Frist für Blockaden. Was bedeutet Kaczynskis Forderung?

Casper Selg im Gespräch mit Janis Emmanouilidis vom Münchener Centrum für angewandte Politikforschung.

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