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"EU hat immenses Imageproblem"

Interview mit Almut Metz zu den Perspektiven der Union

Wie geht es weiter mit der EU? Almut Metz vom Centrum für angewandte Politikforschung in München sieht die Zukunft in weiteren Beitritten und verstärkter Zusammenarbeit einzelner Länder.

Das Interview führte Kathrin Klöpfer (Main-Rheiner).

09.05.2006 · Main-Rheiner


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Sind Rumänien und Bulgarien so weit, 2007 in die EU aufgenommen zu werden?

Metz: Das wird der Fortschrittsbericht der Kommission zeigen. Es ist ein riesiger Prozess, den die Verwaltungen leisten müssen, um den gesamten EU-Besitzstand zu übernehmen. Weitere Probleme sind Korruption, mangelnder Minderheitenschutz und Menschenhandel. Bisher hält die Kommission an 2007 fest, um den Reformdruck aufrecht zu erhalten.

Im Europäischen Parlament wird eine Aufweichung der Beitrittskriterien beklagt ...

Metz: Die Kriterien gelten weiterhin. Aber es ist erstaunlich, dass das Parlament das Tempo drosseln will - bisher hat es Beitritte forciert. Da macht sich sicher auch die Erweiterungsmüdigkeit der Bürger bemerkbar.

Besonders umstritten sind die Verhandlungen mit der Türkei. Gehört sie in die EU?

Metz: Für mich ja. Ich habe keine politisch-religiöse Vorstellung von Europa.

Also bloße Freihandelszone statt gemeinsamer Identität?

Metz: Das eine schließt das andere aus meiner Sicht nicht aus. Wir brauchen mehr Europa, etwa in Außen-, Innen- und Justizpolitik. Eine Möglichkeit ist die verstärkte Zusammenarbeit, bei der einige Länder stärker kooperieren, die anderen können nachziehen. Ähnliches hat mit dem Euro oder dem Schengen-Abkommen gut funktioniert und eine Sogwirkung ausgelöst. Künftig wird die verstärkte Zusammenarbeit wichtiger werden.

Welche Rolle spielt das Nein der Franzosen und Niederländer zur Verfassung?

Metz: Europa beschäftigt sich seitdem wieder viel mit sich selbst, da bleibt weniger Zeit fürs Eigentliche. Auch wenn die Verfassung als gesamter Text wohl tot ist, denke ich, dass Teile von ihr in die bestehenden Verträge übernommen werden. Denn die erweiterte EU braucht dringend eine Reform ihrer Institutionen und Entscheidungsverfahren. Aber seit den Referenden hat die EU ein immenses Imageproblem. Die Bürger zweifeln an ihrem Nutzen, sehen durch die Erweiterung ihre Arbeitsplätze bedroht - und nicht, dass die Gemeinschaft in der globalisierten Welt viel besser positioniert ist. Wenn es nicht gelingt, die Bürger mitzunehmen, sehe ich schwarz.

Wie ist Ihre Prognose für die EU in zehn, 15 Jahren?

Metz: Sie wird um Kroatien, Mazedonien und die Türkei erweitert sein, die Länder des westlichen Balkans stehen vor dem Beitritt. Es wird gleichzeitig eine vertiefte Integration geben und neue Kooperationsinstrumente jenseits der Erweiterung. Einen Beitritt der Ukraine oder Weißrusslands sehe ich nicht.


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