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"Oslo ist nicht völlig gescheitert"

Interview mit Prof. Dr. Werner Weidenfeld zum Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern.

12.10.2004 · Abendzeitung


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Herr Professor Weidenfeld, warum ist Oslo gescheitert?

Werner Weidenfeld: Vor Oslo war es Israelis bei Strafe verboten, mit PLO-Vertretern überhaupt zu reden. Außerdem haben die Palästinenser vor Oslo das Existenzrecht Israels abgelehnt. Das ist jetzt kein wirkliches Thema mehr. Auch jetzt gibt es noch Formen des Dialogs. Und die Staatlichkeit Palästinas wird in überschaubaren Zeiträumen Realität werden. Oslo ist nicht völlig gescheitert.

Aber der Friedensprozess liegt am Boden. Was ist schief gegangen?

Oslo war ein Öffnungs- und Kommunikationsprozess, der mit zu hohen Erwartungen verbunden war. Oslo sollte zunächst eher zweitrangige Probleme angehen – Jericho und Gaza. Es sind aber immer sofort Grundsatzfragen aufgeworfen worden – Jerusalem, Grenzen, Flüchtlinge. Und dazu gibt es in den polarisierten Gesellschaften in Israel und Palästina immer genügend Leute, die sich kämpferisch dagegen einsetzen.

Wer hat denn den Karren in den Dreck gefahren?

Ich möchte das nicht personalisieren. Das ist der Reflex der politisch-kulturellen Lager in beiden Gesellschaften. Das Drama ist: Immer dann, wenn es zu Fortschritten kommen könnte, wird die Gewalt der Gegner einer Friedenslösung am radikalsten.

Also zu Zeiten, als Izchak Rabin ermordet wurde oder als Ariel Scharon seinen Besuch auf dem Tempelberg machte.

Genau.

Sehen Sie irgend jemanden, der die Sache wieder in Bewegung bringen könnte?

Nein, im Moment nicht.

Ein hoffnungsloser Fall?

Nicht unbedingt: Man könnte das Problem ähnlich angehen wie die Ostpolitik von Willy Brandt. Das Geheimnis der Entspannungspolitik war, die grundsätzlichen, scheinbar unlösbaren Konfliktpunkte auszuklammern und erstmal vertrauensbildende Maßnahmen zu vereinbaren.

Bedenken Sie: Im Berlin-Vertrag war noch nicht mal das betroffene Gebiet genau beschrieben! Besuchsregelung oder Ähnliches wären aber nie zustande gekommen, wenn jemand versucht hätte, das Gebiet Berlins zu beschreiben.

Wer sollte im Nahen Osten solche Dinge anstoßen?

Das dauert auf alle Fälle lange. Zehn oder 20 Jahre. Aber ich bin überzeugt, dass in der Nach-Scharon-Ära wieder ein Politiker-Typ wie Rabin oder Peres kommen wird, der die Fäden wieder intensiver spinnen will. Das ist der Pendelschwung der Geschichte.

Nach Scharon kommt nicht Netanjahu, der noch schärfer ist?

Der gehört noch zur Scharon-Ära. Aber denken Sie daran, auch Rabin kam aus der ganz harten Ecke, bevor er der Friedensstifter wurde.


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