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Europas Strategie für den Donauraum

Prof. Dr. Franz-Lothar Altmann eröffnet das C·A·P-Kolloquium

24.10.2011 · C·A·P


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Zum Auftakt für das Wintersemester 2011/12 widmete sich das C·A·P-Kolloquium der europäischen Strategie für den Donauraum. Mit Franz-Lothar Altmann, Mitglied im Präsidium der Südosteuropa-Gesellschaft und C·A·P-Fellow, konnte ein besonderer Kenner dieser Region als Referent gewonnen werden. Als „internationalstes Flusseinzugsgebiet“, mit so vielen Anrainer wie kein anderer Fluss, kommt der Donau eine besondere Bedeutung für Europa zu. Auch die europäische Geschichte ist mit ihr eng verwoben, wofür das Habsburger Reich – die „Donaumonarchie“ – nur ein Beispiel ist.


Prof. Dr. Franz-Lothar Altmann und Prof. Dr. Werner Weidenfeld

Für die EU stellt der Fluss heute das „Tor in den Osten“ dar, wo sich seit dem Fall des Eisernen Vorhangs neue Möglichkeiten bieten, das aber auch etliche Risiken birgt. Zu letzteren zählen insbesondere die organisierte Kriminalität oder die grenzüberschreitende Umweltverschmutzung. Chancen bieten sich nach Altmann vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Kultur und Energie. Ansatzpunkt für die EU-Donaustrategie ist einerseits die bislang begrenzte, multilaterale Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten mit den Ländern der Region, aber auch die geringe Kooperation der Anrainer untereinander. Treibende Kräfte für eine strategische Neuausrichtung gegenüber dem Donauraum in Deutschland sind vor allem die Länder Baden-Württemberg und Bayern.

Die Ziele der Strategie lassen sich in vier Säulen einordnen:

  • Anbindung des Donauraums (Mobilität, Tourismus, Energie)

  • Umweltschutz

  • Wohlstand und Ökonomie

  • Stärkung der inneren Sicherheit

Altmann sieht die Donaustrategie prinzipiell positiv, da letztlich alle Anrainer von gemeinsamen Projekten profitieren können. Schwierigkeiten können aber auch durch die zum Teil sehr erheblichen Unterschiede auftreten. So sind mit Bayern und Baden-Württemberg nicht nur sehr wohlhabende Regionen daran beteiligt, sondern mit Moldau auch eines der ärmsten Länder Europas. Im Unterschied zu anderen Nachbarschaftsinitiativen verwies Altmann im Hinblick auf den Donauraum auf einige Besonderheiten. So werden weder zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt, noch neue Institutionen geschaffen. Auch die EU-Rechtsvorschriften bleiben unangetastet.


Erfolgversprechend ist die Donaustrategie daher vor allem, weil sie keine Duplizierung bestehender außenpolitischer Ansätze der EU darstellt, sondern lediglich für eine Gruppe von acht Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Österreich, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn) einen zusätzlichen Schwerpunkt ihrer Außenpolitik darstellt. Als weiteres positives Element nennt Altmann die Fokussierung auf private und regionale Akteure. Obwohl die Strategie insgesamt in einem Mehreben-Ansatz angegangen wird, der auch die EU und die nationalen Regierungen einschließt, sind es vor allem die Akteure vor Ort, die einzelne Projekte initiieren und umsetzen sollen.


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