NATO vor neuen Herausforderungen

Die Nordatlantische Allianz steht kurz vor ihrem Gipfeltreffen im April in Bukarest vor einer Reihe schwieriger Herausforderungen, die ihren Niederschlag auch in der Gipfelagenda gefunden haben. Dr. Knut Kirste von der NATO Public Diplomacy Division stellte die wesentlichen Themen bei einem Vortrag am Centrum für angewandte Politikforschung vor.

Der Gipfel im April soll die Allianz als Sicherheitsinstitution präsentieren, die kollektive Antworten auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anbietet. Ein wichtiger Themenbereich wird sich mit den Operationen der NATO befassen. Insbesondere der Beitrag der NATO zur internationalen Sicherheit und Stabilität in Afghanistan und im Kosovo soll besprochen werden. Dabei geht es auch um die Definition der künftigen Rolle der Allianz in beiden Einsatzräumen.

Ein weiterer Themenblock in Bukarest wird sich mit dem Erweiterungsprozess der NATO beschäftigen. Dabei stehen insbesondere die drei Balkanländer Kroatien, Albanien und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien im Mittelpunkt der Gespräche. Aber auch die weiteren Beziehungen zu Georgien und der Ukraine werden angesprochen. Auch die Partnerschaftsprogramme der NATO werden thematisiert, die sich mittlerweile über die Unterstützung der Transformation in den jeweiligen Ländern hinaus zu einem festen Pfeiler für die Arbeit im Bündnis entwickelt haben. Für die Allianz ist es wichtig die Bedeutung der internationalen Partner zu würdigen, ohne die ein effektiver Beitrag der Allianz zum internationalen Krisenmanagement heute nicht mehr denkbar wäre.

In einem vierten Themenblock sollen neue sicherheitspolitische Herausforderungen des 21. Jahrhunderts behandelt werden. Hierzu zählen beispielsweise Fragen der Energiesicherheit, der Cyber Security oder der Herausbildung eines umfassenden Sicherheitsansatzes der NATO.

Insgesamt sieht sich das Bündnis gut vorbereitet für die vor ihm liegenden Aufgaben, auch wenn man mit der immer länger werdenden Liste an Fragestellungen und Herausforderungen einer thematischen Überdehnung der Allianz entgegenwirken muss. Wichtig für die Zukunft ist ebenfalls eine Aufbesserung des Verhältnisses zu Russland, das sich in den letzten Monaten auch wegen der Auseinandersetzung über den Status des Kosovo und den Aufbau von Komponenten des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa verschlechtert hat. Das Hauptaugenmerk der NATO wird aber auf absehbare Zeit Afghanistan bleiben. Hier ist es notwendig, die komplexen militärischen und zivilen Aufgaben besser miteinander zu koordinieren und einen solidarischen Beitrag aller Verbündeten mittelfristig sicherzustellen.