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Jugendparlament zur EU-Erweiterung im Bayerischen Landtag

90 Jugendliche debattierten drei Tage lang in München

Bericht des Bayerischen Rundfunks:

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03.04.2007 · Forschungsgruppe Jugend und Europa


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Vom 30.03. – 01.04.2007 führte die Forschungsgruppe Jugend und Europa anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Auftrag der Vertretung der Europäischen Kommission in München und des Bayerischen Landtags das "Jugendparlament zur EU-Erweiterung" unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Bayerischen Landtags Alois Glück durch.


Blick ins Plenum: Die "Teamer" stellen stellen sich vor

Drei Tage lang debattierten 90 Jugendliche in den fünf Ausschüssen Identität, Institutionelle Fragen, Wirtschaftspolitik, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie Sicherheits- und Außenpolitik, um ihre Sichtweisen zum Ausdruck zu bringen.

Zunächst hieß Dr. Martin Runge, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, die Jugendlichen im Bayerischen Landtag stellvertretend für den Präsidenten des Landtags willkommen.

In seiner Eröffnungsrede betonte er, dass Europa ein Erfolgsmodell sei, bei dem jedoch zur Zeit der Integrationsmotor stottere. Dr. Henning Arp, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, gab in seiner Ansprache an die Jugendlichen die Frage weiter, welche Werte das einigende Element in der EU seien. In seiner Einführung in die Veranstaltung ordnete der Leiter der Forschungsgruppe Jugend und Europa am Centrum für angewandte Politikforschung, Dr. Stefan Rappenglück, die Veranstaltung als ein Teilelement des von der Europäischen Kommission und den Jugendministern der EU-Länder gewünschten strukturierten Dialogs mit der Jugend ein. Dieser wäre angesichts eines sehr ambivalenten Meinungsbildes unter jungen Menschen gegenüber Entwicklungen in der EU dringender denn je.


Begrüßung der Jugendlichen durch Dr. Martin Runge, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten

Die Jugendlichen näherten sich der Europa-Politik mit zwei Fragestellungen an: Was hat Europa erreicht? Vor welchen Herausforderungen steht es in Zukunft? Die Fragen führten in den Ausschüssen zu einzelnen Bereichen, bei denen die Lösungsansätze erarbeitet wurden. Dieser intensive Prozess wurde in den Ausschüssen durch die Diskussionsmöglichkeit mit Politikerinnen und Politikern des Bayerischen Landtages unterstützt. Herr Reinhold Bocklet (CSU), ehemaliger Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Mitglied des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Herr Bernd Sibler, jugendpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und Frau Christine Kamm (Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit) verteilten sich auf die Ausschüsse Institutionen, Außen- und Sicherheitspolitik und Wirtschaftspolitik, um die bisherigen Ergebnisse zu erörtern. Frau Prof. Ursula Männle (CSU), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, sprach mit den Jugendlichen im Ausschuss Identität. Im Ausschuss Arbeits- und Sozialpolitik diskutierte Herr Dr. Linus Förster (SPD), Vorsitzender des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mit den Jugendlichen über das Europäische Sozialmodell und Gleichberechtigung.

Am Samstagabend präsentierten die fünf Ausschüsse zu den einzelnen Themengebieten einem Resolutionsentwurf, der an die Mitglieder der Jugendparlaments verteilt wurde.


Beim Empfang am Abend


Übergabe der Resolution an Frau Prof. Männle, Herrn Dr. Förster und Herrn Dr. Arp

Die Plenumssitzung eröffnete am Sonntag morgen die Präsidentin des Jugendparlaments Stella Schmid. Am Ende eines langen und intensiven Plenumstages war es dann soweit: Das Jugendparlament zur EU-Erweiterung verabschiedete eine Resolution, die stellvertretend für den Bayerischen Landtag Mitgliedern des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten (Frau Prof. Männle, Herrn Dr. Förster) und Herrn Dr. Arp als Vertreter der Europäischen Kommission feierlich übergeben wurde.

In der unmittelbar anschließenden Pressekonferenz präsentierten die Präsidentin des Jugendparlaments, Stella Schmid, Prof. Männle, Herr Dr. Arp und Dr. Stefan Rappenglück diese Resolution, um zu Fragen Stellung zu nehmen. Tagesaktuell wurde im Bayerischen Fernsehen und im Rundfunk über das Jugendparlament für Europa berichtet.

Die Resolution wird nun an Politiker des Bayerischen Landtages, des Europäischen Parlaments und der Bundesregierung weitergeleitet. Ebenfalls wird Olli Rehn, EU-Kommissar für Erweiterung, darauf Stellung beziehen.


Das Jugendparlament zur EU-Erweiterung

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Vertretung der Europäischen Kommission


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