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SommerAkademie Europa 2004

Europapolitische Bilanz der SommerAkademie Europa 2004: "Hoffnungslos, aber nicht so ernst"

03.09.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


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Zum sechsten Mal versammelte die SommerAkademie Europa 43 Nachwuchsführungskräfte aus Wirtschaft, Politik und Medien im oberbayerischen Kloster Seeon. Ergebnis der europapolitischen Strategiedebatte ist der Befund, dass die Europäische Union sich in einer Phase der Schwäche und Desorientierung befindet. Grund dafür sind unter anderem innenpolitische Krisen die auf der europäischen Ebene in Form politischer Führungsschwäche durchschlagen.

Auch nach der Irakkrise und dem Kompromiss auf den Europäischen Verfassungsvertrag ist "Europa machen" nicht leichter geworden. Die EU kennt keine Ruhephasen, sondern entwickelt sich ständig weiter und dazu gehören auch Konflikte wie um die zukünftige Finanzierung der Union oder die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Teils kracht es sogar gewaltig im Gebälk der EU: So zum Beispiel an der Bruchstelle zwischen Gemeinschaftsmethode und intergouvernementalem Regieren im Falle des Defizitverfahrens der Euro-Staaten. Streit und Dissens unter dem Dach der Europäischen Ordnung gehören aber zum zähen Tagesgeschäft der Europapolitiker mit dazu.


Maximilian Schröder, Deniz Alkan, Marcus Mittmeyer, Thorben Albrecht bei der SommerAkademie Europa 2004.

Verfassung - Vertrag - Verfassungsvertrag

Die Form und die Bedeutung des Europäischen Verfassungsvertrag sind stark von der Perspektive abhängig und lassen Europas Finalität weiterhin offen. Was wie ein Misserfolg klingt, ist in Wirklichkeit eine große Chance. Das vorliegende Dokument gibt zum Beispiel so verschiedenen Akteuren wie dem britischen Konventspräsidiumsmitglied Gisela Stuart und dem deutschen Konventsvertreter Peter Altmaier ein gemeinsames Fundament für Europa. Die Einheitlichkeit und Verbindlichkeit der Verfassungswirklichkeit wird durch die Europäischen Organe garantiert.

Regieren in der EU 25

Die EU am Anfang des 21. Jahrhunderts ist ein "Europa der Akteure". Das "Europa der Akteure" zeigt sich aber gegenwärtig schwach, da die innenpolitischen Krisen in Form von Führungsschwäche auch die europäische Ebene erreicht haben. Darüber hinaus könne - nach den Worten von Gisela Stuart - in einer EU 25 eben nicht mehr nur "das Europa sein, was Deutschland und Frankreich machen, so lange Großbritannien nichts dagegen sagt."

Die europapolitische Bilanz 2004

Der Wert des gemeinsamen Handelns im Rahmen der Europäischen Union bleibt weiterhin das bestimmende Motiv der europäischen Integration. Josef Janning, Leiter der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am C·A·P und Mitglied der Geschäftsleitung der Bertelsmann Stiftung, führte als Beispiel an, ein Land wie Finnland könne seine nationalen Sicherheitsinteressen unter Umständen auch gegenüber Russland durchsetzen, wenn mit dem Gewicht der gesamten EU verhandelt würde. Den Gegenbeweis lieferte die Irak-Krise, in der die Europäer nicht geschlossen handelten und ihren Einfluss auf die Weltpolitik verloren.

Als dauernde Warnung für die EU gilt, dass Europa nicht den Fehler machen darf, zu viele Aufgaben zu übernehmen und diese dann schlecht zu erledigen. Die EU muss, genauso wie neue Länder beitrittsfähig werden müssen, weiterhin aufnahmefähig sein. Sie kann es sich nicht leisten, die Attraktivität - besonders die wirtschaftliche - zu verlieren, die für 19 Länder ausschlaggebend war, den sechs Gründerstaaten beizutreten.

Die ernüchternde, aber auch nicht neue Erkenntnis, dass Europa nicht von allen Europäern verstanden wird, prägt dauerhaft den Spagat zwischen Brüssel und den Bürgern. Andererseits bemühen sich auch viele Menschen gar nicht erst, Europa verstehen zu wollen. Die EU gewinnt weiter ständig an Bedeutung und es ist nicht absehbar, dass dieser Prozess endet. Werner Weidenfeld, C·A·P-Direktor und Präsidiumsmitglied der Bertelsmann Stiftung, stellte fest: "Es ist unausweichlich, dass sich alle das sich verändernde Europa aneignen."


Gruppenbild der Teilnehmer.

Hintergrund

Die SommerAkademie Europa findet jedes Jahr in der parlamentarischen Pause statt und soll jungen High Professionals aus Wirtschaft, Medien und Politik in den europäischen Strategiedialog einbinden. Die gemeinsame Initiative von Bertelsmann Stiftung und Heinz Nixdorf Stiftung wird vom Centrum für angewandte Politikforschung wissenschaftlich betreut. Dieses Jahr dauerte die Akademie vom 23. bis zum 27. August 2004.

Weblog "SommerAkademie Europa 2004" auf
bertelsmann-stiftung.de:

Sommerakademie im Kloster Seeon: Von Europa-Novizen und Altmeistern
http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/16412_18940.jsp

"Mit dem Mädchen tanzen, das man hat."
http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/16412_19067.jsp

Totgesagte leben länger - Der Stabilitätspakt funktioniert doch
http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/16412_19122.jsp

Thomas Gottschalk als Bundeskanzler? - Wie funktioniert "besseres Regieren"?
http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/16412_19145.jsp

Auch in Zukunft keine gemeinsame EU-Armee
http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/16412_19206.jsp


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