Paartherapie für die transatlantische Vernunftehe

Nach dem Zerwürfnis in der Irak-Frage und angesichts weiter bestehender Spannungen im transatlantischen Verhältnis ist kontinuierlicher Dialog zwischen Europäern und Amerikanern unverzichtbar. "Wir sind aufeinander angewiesen - we are stuck with each other", erklärten die Teilnehmer der "Transatlantik Young Leaders Konferenz", die vom 11. bis 13. Juni im italienischen Tremezzo stattfand. Der Zustand der transatlantischen Beziehungen sei derzeit mit dem einer therapiebedürftigen Beziehung vergleichbar, zu der es keine Alternative gibt. Es komme jetzt vor allem darauf an, das Vertrauensverhältnis wieder herzustellen und zukunftsorientiert vorzugehen. Denn die Spannungen haben nicht nur bei den traditionellen Partnern Spuren hinterlassen, sondern belasten darüber hinaus Transformationsländer, die neuen EU-Mitgliedsländer und die Aufnahmekandidaten. Diese fühlen sich im Machtkampf zerrieben und suchen doch nach Orientierungshilfe: "Wir können und wollen uns nicht für die EU oder die USA entscheiden - wir sind in unserem Entwicklungsprozess auf die Unterstützung beider Partner angewiesen." Die Teilnehmer betonten, dass nur so der schwierige Prozess der Transformation - zum Beispiel auf dem Balkan - realisiert werden kann.

Die Herausforderung, eine neue Sicherheitsarchitektur umzusetzen, die den Realitäten des 21. Jahrhunderts und nicht der Machtpolitik des 19. Jahrhunderts entspricht, bietet der transatlantischen Partnerschaft eine neue Chance. Dieses gilt auch für den europäischen Einigungs- und Erweiterungsprozess, der mit seiner Eigendynamik eine historisch einmalige Chance bietet, die Erneuerung der Partnerschaft zu unterstützen.

"Eine neue transatlantische Partnerschaft erfordert Veränderungen auf beiden Seiten des Atlantiks. Denn die Welt ist zu komplex, um von einem Zentrum aus regiert werden zu können", fasst Prof. Dr. Werner Weidenfeld, Mitglied des Präsidiums der Bertelsmann Stiftung, die dreitägigen Diskussionen zusammen. Bei der Neugestaltung der europäisch-amerikanischen Beziehungen sei ein hohes Maß an gegenseitiger Loyalität notwendig.

Der amerikanische Stratege Ron Asmus verwies darauf, dass ein europäischer Input bei der Gestaltung einer neuen transatlantischen Agenda unverzichtbar sei. "Die Europäer müssen ihren Mitgestaltungsanspruch bei ihren amerikanischen Partnern aktiv geltend machen", meint Asmus. Voraussetzung dafür sei aber die Bereitschaft der Europäer, ihre verteidigungspolitischen Kapazitäten zu erweitern und größere Investitionen im militärischen Bereich vorzunehmen. Denn bei aller Bereitschaft der amerikanischen Teilnehmer, auch Kritik an der Bush-Administration auszudiskutieren und untereinander Kritik zu üben - Europas Schwäche im sicherheitspolitischen Bereich sah man insgesamt als herausragendes Problem. Um als globaler Partner ernstgenommen zu werden, aber auch aus konkretem Eigeninteresse heraus, müssen in diesen Bereichen Veränderungen erfolgen. "Nur so kann man dauerhaft für den Partner attraktiv bleiben", nahm Weekly Standard Journalist Victorino Matus die Ehemetapher wieder auf und wurde von seinen europäischen Kollegen in dieser Frage unterstützt.

"The Honeymoon ist over - wir brauchen Dialog und die Bereitschaft auf amerikanischer Seite die Unterstützung für die transatlantische Partnerschaft zu erneuern - und auf europäischer Seite mehr als nur Signale" unterstrichen die Teilnehmer. Vieles sei im rhetorischen Gemetzel der vergangenen Monate zu Bruch gegangen, doch die enge Verbundenheit zwischen den USA und Europa lasse sich trotzdem nicht wegdiskutieren.

Nach Ansicht der Teilnehmer steht dem Konfliktpotential im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und der Gestaltung der Nachkriegsordnung ein gleiches Maß an Kooperationsmöglichkeiten gegenüber. Die Anknüpfungspunkte, die das transatlantische Interesse an einem demokratischen Irak und einer stabilen regionalen Ordnung für den Mittleren Osten bieten, müssten von den USA und Europa gleichsam wahrgenommen werden. Denkbar wäre eine aktivere Einbindung der NATO und somit die Stärkung des Bündnisses als wichtigste politisch-militärische Plattform für die europäisch-amerikanische Kooperation. Gerade der schwierige Prozess des Aufbaus einer Nachkriegsordnung im Irak verlangt Kooperations- und Abstimmungsbereitschaft. An genau diesen Elementen mangelte es nach Ansicht der Konferenzteilnehmer in den vergangenen Monaten jedoch. Sowohl Amerikaner wie auch Europäer stimmten darin überein, dass mit "Wer uns nicht unterstützt, ist gegen uns" keine Grundlage für eine Partnerschaft geschaffen wird und durch solche Reden in Europa Misstrauen und Zweifel entstanden sind. Verletzungen gibt es aber auch auf amerikanischer Seite. Sehr ausführlich wurde das Trauma des 11. September besprochen und die Enttäuschung darüber, dass es eben bei der Intervention im Irak die vielbeschworene Solidarität nicht mehr gab. Hier verlangt es nach transatlantischer Paartherapie, Austausch und Diskurs - wie auch nach konkreten Handlungen.

Man war sich einig, dass die USA stärker die vorhandenen Politikinstrumente und Institutionen nutzen und ihre Politik in einen multilateralen Rahmen einbinden sollten. Langfristig könnten die Amerikaner Stabilität und Frieden weder finanziell noch politisch ohne einen multilateralen Ansatz garantieren.

Der Europäischen Union empfahlen die Teilnehmer, ihre militärisch-politischen Schwächen zu überwinden, einen Zukunftsentwurf ihrer strategischen Rolle in der Welt zu entwickeln und über Europa hinaus die internationale Politik aktiver und geschlossener mitzugestalten. Zu diesem Zweck seien die Erarbeitung einer eigenen Bedrohungsanalyse und eine unabhängig von den USA entwickelte Haltung zu militärischen Maßnahmen als Mittel internationaler Politik erforderlich. Die Europäer sollten in ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zukünftig stärker wertefundierte Ziele formulieren und verfolgen, anstatt sich wie bisher auf die Verteidigung bestehender Institutionen und Regularien zu konzentrieren.

Eine der stabilsten Grundlagen der transatlantischen Beziehungen ist die immense ökonomische Vernetzung zwischen Europa und Amerika. Volatilität von Wirtschaftswachstum und Stabilität sowie die Globalisierung fordern allerdings auch diesen robusten Eckpfeiler der transatlantischen Partnerschaft heraus. Erforderlich wäre daher eine größere wirtschaftspolitische Koordination zwischen USA und EU über den transatlantischen Wirkungskreis hinaus. Ganz besonders notwendig ist dieser Dialog auch im Hinblick auf Entwicklungspolitik und Armutsbekämpfung, wo die transatlantischen Partner ihre Verantwortung stärker in die eigenen wirtschaftlichen Politiken aufnehmen müssen.

"Wir brauchen einander, sollten aber unsere gemeinsamen Stärken positiv nutzen, anstatt uns zu schwächen" war der Tenor der amerikanischen und europäischen Nachwuchsführungskräfte. Dieser Prozess verlangt Transparenz, den Willen und die Überzeugung zur Wiederaufnahme der transatlantischen Partnerschaft. "In einer guten Beziehung darf man sich auch aneinander reiben, aber man sollte wieder zueinander finden." Europa soll als Partner und nicht als Rivale der USA wahrgenommen werden. Der 11. September war eine verpasste Chance für die Erneuerung der Partnerschaft - diese sollte jetzt genutzt werden, schlossen die Teilnehmer.

Die "Transatlantik Tremezzo Young Leaders Konferenz" wurde im Jahr 2001 von der Bertelsmann Stiftung im Rahmen des Projekts Die Zukunft der Transatlantischen Beziehungen initiiert, um der Kooperation zwischen den USA und Europa neue Impulse zu geben und einen neuen transatlantischen Handlungsrahmen zur Lösung weltpolitischer Herausforderungen zu entwickeln. Die Tremezzo Konferenz wird vom German Marshall Fund of the United States und dem Centrum für angewandte Politikforschung unterstützt und richtet sich an die jüngere Generation politischer Entscheidungsträger aus den USA und Europa.

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