Demokratie ist das Resultat konstruktiver Konflikte

Die konstruktive Austragung von Konflikten ist ein Vehikel zu einer lebendigen Demokratie. Auf diesen Nenner brachte ein Teilnehmer des europäisch-israelischen Netzwerktreffens vom 17. - 20. Dezember in dem israelischen Kibbutz Ein Gedi die Funktion von demokratischem Engagement. Denn gerade die friedliche Demokratieförderung im Nahen Osten stand als Thema im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens unter dem Motto "Europe and Modernization, Democratization and Peaceful Co-Existence in the Middle East", das Turnus gemäß in Kooperation zwischen dem Centrum für angewandte Politikforschung, der Bertelsmann Stiftung und dem Institute for European Studies der Hebräischen Universität durchgeführt wurde. Am Rande der Judäischen Wüste und unweit des Toten Meeres diskutierten 37 Wissenschaftler, Politiker und Publizisten aus sieben Ländern Visionen für eine neue Nachbarschaftspolitik der erweiterten Europäischen Union. Hierbei spielten insbesondere die Beziehungen mit den Ländern des europäisch-mediterranen Raums, mit Israel und mit der Türkei eine herausragende Rolle. Hat die EU erfolgreiche Konzepte für eine nachhaltige Kooperation mit dem Nahen Osten? Welche Rolle spielen die europäisch-israelischen Beziehungen für die Stabilität und Ausstrahlungskraft dieser Region? Ist die Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft der Schlüssel zu demokratischen Reformen, wie die Türkei hoffen lässt? In diesem Sinne beschrieb ein Diplomat aus Brüssel die EU als eine Wertegemeinschaft und nicht als einen geografisch begründeten Zusammenschluss. Ein anderer Teilnehmer bescheinigte der Gemeinschaft in diesem Zusammenhang eine hohe Anziehungskraft. Sie sei für ihre Nachbarn "euromagnetisch".

Wie kaum anders zu erwarten, fielen die Meinungen über den Beitritt der Türkei zur EU kontrovers aus. Schließlich überwogen jedoch die Statements zugunsten einer EU-Mitgliedschaft. Seit dem Gipfel in Helsinki 1999, so ein Brüsseler Diplomat, habe die Türkei ohnehin den Status eines Kandidatenstaates, mit dem eine Vorab-Strategie vereinbart worden sei, um das Land näher an die EU heranzuführen. In diesem Kontext könne das Land nicht Gegenstand der Politik der "Neuen Nachbarschaft" sein, mit dem die EU-Kommission die Beziehungen mit den Nachbarstaaten der erweiterten Union zukünftig zu regeln suche.

Die hohe Bedeutung dieses Dialog- und Strategieforums wurde auch durch seine aktuellen europäisch-israelischen Bezüge deutlich. Dies lag insbesondere an dem Umstand, dass die europäisch-israelischen Beziehungen derzeit nicht in bester Verfassung sind. Die letzte Umfrage des statistischen Dienstes Eurobarometer der EU hat gezeigt, dass 59 Prozent der EU-Bürger glauben, Israel sei eine Bedrohung für den Weltfrieden. Die israelischen Teilnehmer des Treffens beschrieben die Beziehungen zwischen Europa und Israel auf dem tiefsten Punkt seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948. Insofern sei es alleine schon aus diesem Grunde notwendig, die europäisch-israelischen Kontakte und Gespräche jetzt und in Zukunft verstärkt zu suchen.

Ausflug nach Massada.