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Europas Zukunft denken

Verheugen nimmt strategische Empfehlungen der Beitrittsstaaten entgegen

26.11.2001 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


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In Brüssel überreichte Josef Janning, Leiter Forschungsgruppe Bertelsmann am CAP, EU-Kommissar Günter Verheugen den Bericht "Europas Zukunft denken" (Thinking Enlarged) im Rahmen einer öffentlichen Präsentation. Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, und die polnische Europaministerin Danuta Hübner kommentierten die Ergebnisse der Studie. Sie wurde von einer Internationalen Expertengruppe verfasst, die von der Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, und dem Centrum für angewandte Politikforschung, München, ins Leben gerufen wurde.


Elmar Brok (MdEP), Annette Heuser (Bertelsmann Stiftung), Günter Verheugen (EU-Kommissar), Josef Janning und Prof. Danuta Hübner (Warschau) bei der Präsentation der Studie in Brüssel. Foto: Bertelsmann Stiftung

Die Gruppe formuliert in ihrem Bericht drei Prioritäten, die die zukünftigen neuen Mitgliedstaaten in einer erweiterten EU setzen werden: demokratisches Regieren, umfassende Sicherheit, Solidarität innerhalb der Gemeinschaft. Insbesondere im Hinblick auf die Ereignisse des 11. September befürwortet die Expertengruppe, die äußere und innere Sicherheitspolitik der Union aufeinander abzustimmen und so eine Leitlinie für die Beziehungen zu den direkten Nachbarn einer erweiterten EU zu bieten. Dementsprechend sollte die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) einer erweiterten EU teilweise vergemeinschaftet werden. Im Hinblick auf die institutionellen Aspekte muss die Rolle der Europäischen Kommission gestärkt werden. Die Rolle des Europäischen Parlaments sollte auf alle nicht-militärischen Aspekte erweitert werden. Diese Maßnahmen müssen stärker mit den Aktivitäten im Bereich Rechts- und Innenpolitik vernetzt werden. Europas Zukunft zu denken bedeutet, in diesem Bereich eine europäische Grenzpolizei zu bilden und die Kooperation auf Polizei- und Justizebene bei der Verbrechensbekämpfung und –aufklärung zu vergemeinschaften.

Die derzeitige Debatte über die Zukunft der Europäischen Union dominierten bisher für die Mitgliedstaaten entwickelte Perspektiven, während die Beitrittstaaten vornehmlich mit dem Verhandlungsprozess und den Vorbereitungen auf ihren Beitritt zur Union beschäftigt waren. Um diese Lücke zu schließen, hat die aus 18 EU-Experten sowohl aus den Beitritt- als auch den Mitgliedstaaten bestehende "Villa Faber Group on the Future of the EU" eine Position ausgearbeitet, die die neuen Mitglieder bezüglich der zukünftigen Reformen der Europäischen Union beziehen könnten.

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