Europanorama: Europawahl 2009
Kompaktwissen zu Europa via E-Mail
12.05.2009 · C·A·P
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Liebe Leserinnen und Leser,
zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 findet die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt, das für die nächsten fünf Jahre die knapp 500 Millionen Bürger der Europäischen Union (EU) aus 27 Mitgliedsstaaten vertreten wird. Dabei ist das Europäische Parlament das einzige, direkt demokratisch legitimierte Organ der Europäischen Union mit stetig wachsenden Kompetenzen und Entscheidungsbefugnissen.
Blickt man auf aktuelle Umfragen zum Interesse der Bürger an der Wahl, zeigt sich allerdings ein eher erschreckendes Bild: Nur 44% der Unionsbürger zeigen sich interessiert an der Europawahl, nur rund ein Drittel möchte auf jeden Fall wählen gehen ˆ Tendenz sinkend. Mit diesem Europanorma möchten wir einen kleinen Beitrag dazu leisten, das Thema Europa und Europawahl greifbar zu machen - und Sie zur Wahl zu motivieren!
Das 2004 gewählte Europäische Parlament mit gegenwärtig 785 Abgeordneten setzt sich aus sieben Fraktionen und 31 fraktionslosen Abgeordneten zusammen. Insgesamt sind 170 verschiedene Parteien im Europäischen Parlament vertreten. Im EP sind die nationalen Parteien Mitgliederparteien der europäischen Parteien. Die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien agieren auf europäischer Ebene innerhalb der folgenden Parteien: Europäische Volkspartei EVP (CDU/CSU), Sozialdemokratische Partei Europas SPE (SPD), Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei ELDR (FDP), Partei der Europäischen Linken EL (Linke) und Europäische Grüne Partei EGP (Grüne).
Mit Blick auf den Ratifizierungsprozess des Vertrags von Lissabon im Superwahljahr 2009, aber auch aufgrund der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Europawahl ein wichtiger Indikator, in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln wird: Wird die Wahlbeteiligung dem Trend der bisherigen Europawahlen folgen und weiter absinken? Kommt es durch das "EU-Demokratiedefizit", einer Entfremdung zwischen "Jugend und Europa" und durch euroskeptische Tendenzen in den 27 EU-Mitgliedsländern zu einer zweiten "Eurosklerose"? Welche Themen stehen im Zentrum des Wahlkampfs und inwiefern unterscheiden sich die Wahlkampfstrategien der Parteien im europäischen Vergleich?
Mit dem Themendossier www.europa09.eu zur Europawahl 2009 bereitet das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) für Sie dieses Thema aktuell auf. Im Bereich Hintergrundinformationen zum Europäischen Parlament lässt sich schnell ein Überblick zu den wichtigsten Themen rund um das Europäische Parlament gewinnen: Rückblickend auf seine fünfzigjährige Geschichte verfügt das Europäische Parlament über eine weltweit einzigartige Zusammensetzung und interne Organisation, sowohl im Hinblick auf die Zahl der vertretenen Parteien als auch auf seine Sprachenvielfalt und wechselnden Tagungsorte.
Seit seiner Gründung als "Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)" im Jahr 1952 hat das EP eine Vielzahl an Aufgaben und Funktionen hinzugewonnen und konnte seine Stellung im Mehrebenensystem der Europäischen Union ausbauen. Tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft, würde die Legislativ-, Kontroll-, Beratungs-, Wahl- und Systemgestaltungsfunktion des Europäischen Parlaments weiter verstärkt.
Die Autoren des Webdossiers - wissenschaftliche Mitarbeiter des C·A·P sowie Studierende des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft an der LMU München, setzen sich mit vier besonders aktuellen Facetten der Europawahl auseinander.
Die Problematik des "EU-Demokratiedefizits" wird nicht nur vor dem Hintergrund der gescheiterten Referenden zum Verfassungsvertrag und dem Vertrag von Lissabon beleuchtet, sondern es wird auch auf die geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, gering ausgeprägte parteipolitische Konfliktlinien zwischen den Fraktionen und das Fehlen von "Europäischen Wahlen" eingegangen.
Der Bereich Wahlkampfstrategien analysiert die Ausgestaltung des Wahlkampfes und der Kampagnen und geht insbesondere der Frage nach, welche Themen in den verschiedenen Ländern im Zentrum der Diskussion stehen.
Neben diesen thematischen Unterschieden gibt es im europäischen Vergleich noch eine gemeinsame programmatische Trennungslinie zwischen den Parteien:
Nicht alle Parteien, die bei der Wahl zum Europäischen Parlament antreten, sind große Befürworter der Europäischen Union. Vielmehr begegnet dem Bürger Euroskeptizismus im EP-Wahlkampf, der zuweilen auch von Populismus begleitet wird. Hier lohnt sich zu untersuchen, welche Themen und Strategien von euroskeptischen Parteien artikuliert werden.
Das Verhältnis von Jugend und Europawahl ist angesichts einer schwachen Beteiligung von Jugendlichen am politischen Geschehen heute wichtiger denn je. Die Europäische Union ist ein einzigartiger Garant für Frieden und Wohlstand, der über sechs Jahrzehnte gewachsen ist, erscheint jedoch den Jugendlichen von heute als etwas Selbstverständliches. Hier gilt es Gründe für diese Entwicklung zu definieren und Lösungsansätze für eine breitere Einbeziehung Jugendlicher zu skizzieren.
Unter www.europa09.eu können Sie sich durch detaillierte Analysen, Kurzbeiträge, Überblickstexte, Kennzahlen, eine Dokumentdatenbank, einen Pressespiegel und durch die Vorstellung der Wahlprogramme der im EP vertretenen Parteien einen Überblick über Hintergründe, Probleme sowie den aktuellen Stand des Europawahlkampfs verschaffen. Darauf aufbauend werden im Weblog blog.europa09.eu eine schnelle Übersicht zu aktuellen Entwicklungen, eine Linksammlung und Kommentare zur Europawahl 2009 angeboten.
Viel Spaß beim Lesen wünschen
Candy Rietig, Andreas Schieder und Sarah Seeger
Centrum für angewandte Politikforschung
INHALTSVERZEICHNIS
1. Publikationen des CAP
1.1. Europawahl, Legitimation und "EU-Demokratiedefizit"
1.2. Euroskeptizismus
1.3. Wahlkampfstrategien
1.4. Jugend und Europawahl
2. Weitere Veröffentlichungen im Netz
3. Online-Angebote zur Europawahl
4. Prognosen und Statistiken
4.1. Bisherige Wahlergebnisse
4.2. Bisherige Wahlbeteiligung
4.3. Umfragen
4.4. Prognosen
4.5. Pressespiegel
5. In eigener Sache
1. PUBLIKATIONEN DES CAP
1.1 Europawahl, Legitimation und "EU-Demokratiedefizit"
Budich, Katja: Die Legitimation der EU aus Sicht der SPE, europa09.eu, München 03/2009
Ilgenfritz, Karl: Tschechien - Die Frage nach der Legitimation der EU, europa09.eu, München 03/2009
Nopper, Matthias: Die Fraktion Union für ein Europa der Nationen, europa09.eu, München 03/2009
Schramm, Patrick: Die CSU - Europawahl und Legitimation, europa09.eu, München 03/2009
Wallner, Michael: Europawahl und Legitimation: Spaniens Sozialisten, europa09.eu, München 04/2009
Weidenfeld, Werner; Seeger, Sarah: Europas Potenziale im Zeichen der Krise, CAP Analyse 1/2009
1.2. Euroskeptizismus
Baran, Carsten: Länderstudie: Spanien - Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009
Biermayer, Michaela: Frankreich - Der linke Flügel. Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009
Budich, Katja: SPE: EUro-Fighter statt Euroskeptiker, europa09.eu, München 04/2009
Ilgenfritz, Karl: Tschechien - Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009
Özen, Yasin: Die GUE-NGL - Weicher Euroskeptizismus auf breiter Front, europa09.eu, München 04/2009
Schramm, Patrick: Dimensionen des Euroskeptizismus in der CSU, europa09.eu, München 04/2009
1.3. Wahlkampfstrategien
Ab dem 15.05. stehen Ihnen zudem hier die länderspezifischen Analysen zu diesem Thema zur Verfügung.
1.4. Jugend und Europa
Jugendpartizipation und Europawahl 2009
Runder Tisch zur politischen Bildung vom 27./28.04.2009 in München
Tham, Barbara: Einstellung Jugendlicher zu den Europawahlen 2009, CAP Working Paper, März 2008
Im Europawahl-Dossier der Forschungsgruppe Jugend und Europa am CAP finden Sie weitere Meldungen und Publikationen.
2. WEITERE VERÖFFENTLICHUNGEN IM NETZ
Beer, Angelika (Hrsg.): Europa im Visier der Rechtsextremen, Berlin 2009
Das Parlament - Themenausgabe Europawahl 2009 (Nr. 12/2009)
Catharina Sørensen: Danish euroscepticism: unique or part of broader patterns?, Kopenhagen 2008
Niedermayer, Oskar: Analyse der Europawahl 2004 und Empfehlungen für 2009, Berlin 2008
Shaw, Jo: How European are European Parliament Elections?, Brüssel 2008
3. ONLINE-ANGEBOTE ZUR EUROPAWAHL
Bundesregierung - Europawahl 2009
Bundeszentrale für politische Bildung - Europawahl 2009
EIZ Niedersachsen - Informationen zur Europawahl
EUobserver - European Elections 2009
Europäisches Parlament - Europawahl
European University Institute - EUProfiler
GrafStat kompakt: Jugend und Europa - Europawahl 2009
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg - Infos zur Europawahl
Süddeutsche Zeitung - Angebot zur Europawahl
VoteWatch.eu - how MEPs vote and why
4. PROGNOSEN UND STATITIKEN
4.1. Bisherige Wahlergebnisse
Amtliche Wahlergebnisse von 1979 bis 2004 der nationalen Parteien nach Ländern geordnet
Ergebnisse der Europawahl 2004 für Deutschland nach Parteien, Stimmverteilung (Gewinn und Verlust)
4.2. Bisherige Wahlbeteiligung
Entwicklung der Wahlbeteiligung bei den Europawahlen 1979 - 2004
4.3. Umfragen
Eurobarometer Spezial 303: Europawahlen 2009
Standard Eurobarometer 71: European Elections 2009
4.4. Prognosen
Infratest dimap: EuropaTREND April 2009
predict09.eu: Predicting the composition of the new European Parliament
4.5. Pressespiegel
Tagesschau.de (06.05.2009): Online-Kampagnen zur Europawahl 2009
Die Welt (15.04.2009): Bei der Europawahl droht ein Nichtwählerdebakel
Der Tagesspiegel (14.04.2009): Nur jeder Zweite weiß von Europawahl
Zahlreiche weitere Artikel aus verschiedenen Medien finden Sie in der Presseschau des Webdossiers europa09.eu.
5. IN EIGENER SACHE
Der Newsletter EUROPANORAMA wird vom CAP in München versendet. Sollten Sie den Newsletter nicht mehr beziehen wollen, so tragen Sie sich bitte auf der CAP-Website unter folgender Adresse aus:
http://www.cap-lmu.de/aktuell/europanorama.php
EUROPANORAMA - 7. Mai 2009
Herausgeber:
Centrum für angewandte Politikforschung (CAP)
Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft
Ludwig-Maximilians-Universität München
Maria-Theresia-Str. 21
D-81675 München
Telefon: 089 - 2180 1300
Telefax: 089 - 2180 1329
Web: www.cap-lmu.de
Verantwortlich: Sarah Seeger, M.A.
Mitarbeiter dieser Ausgabe:
Sarah Seeger, Candy Rietig, Andreas Schieder, Patrick Meyer
Copyright 2009, alle Rechte vorbehalten.
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Weitere Links zum Thema
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Jahrbuch der Europäischen Integration 2009 Herausgegeben von Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels 09.12.2009 · Forschungsgruppe Europa |
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Analyse der Europawahl 2009 C·A·P-Forschungskolloquium mit Manfred Weber, MdEP 30.07.2009 · C·A·P |
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Europa der Wähler Werner Weidenfeld analysiert den global zweitgrößten Demokratieprozess 01.07.2009 · Kurzeitung Bad Füssing |
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Europawahl 2009 in Polen - Wie hat die Jugend gewählt? Ein Beitrag von Alexander Jan Czuperski 22.06.2009 · Forschungsgruppe Jugend und Europa |
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Routinierte Tagesordnung Der EU-Gipfel hätte andere Schlüsse aus der Europawahl ziehen müssen, sagen Experten. 20.06.2009 · Stuttgarter Zeitung |
