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Europanorama: Europawahl 2009

Kompaktwissen zu Europa via E-Mail

12.05.2009 · C·A·P


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Liebe Leserinnen und Leser,

zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 findet die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt, das für die nächsten fünf Jahre die knapp 500 Millionen Bürger der Europäischen Union (EU) aus 27 Mitgliedsstaaten vertreten wird. Dabei ist das Europäische Parlament das einzige, direkt demokratisch legitimierte Organ der Europäischen Union mit stetig wachsenden Kompetenzen und Entscheidungsbefugnissen.

Blickt man auf aktuelle Umfragen zum Interesse der Bürger an der Wahl, zeigt sich allerdings ein eher erschreckendes Bild: Nur 44% der Unionsbürger zeigen sich interessiert an der Europawahl, nur rund ein Drittel möchte auf jeden Fall wählen gehen ˆ Tendenz sinkend. Mit diesem Europanorma möchten wir einen kleinen Beitrag dazu leisten, das Thema Europa und Europawahl greifbar zu machen - und Sie zur Wahl zu motivieren!

Das 2004 gewählte Europäische Parlament mit gegenwärtig 785 Abgeordneten setzt sich aus sieben Fraktionen und 31 fraktionslosen Abgeordneten zusammen. Insgesamt sind 170 verschiedene Parteien im Europäischen Parlament vertreten. Im EP sind die nationalen Parteien Mitgliederparteien der europäischen Parteien. Die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien agieren auf europäischer Ebene innerhalb der folgenden Parteien: Europäische Volkspartei EVP (CDU/CSU), Sozialdemokratische Partei Europas SPE (SPD), Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei ELDR (FDP), Partei der Europäischen Linken EL (Linke) und Europäische Grüne Partei EGP (Grüne).

Mit Blick auf den Ratifizierungsprozess des Vertrags von Lissabon im Superwahljahr 2009, aber auch aufgrund der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Europawahl ein wichtiger Indikator, in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln wird: Wird die Wahlbeteiligung dem Trend der bisherigen Europawahlen folgen und weiter absinken? Kommt es durch das "EU-Demokratiedefizit", einer Entfremdung zwischen "Jugend und Europa" und durch euroskeptische Tendenzen in den 27 EU-Mitgliedsländern zu einer zweiten "Eurosklerose"? Welche Themen stehen im Zentrum des Wahlkampfs und inwiefern unterscheiden sich die Wahlkampfstrategien der Parteien im europäischen Vergleich?

Mit dem Themendossier www.europa09.eu zur Europawahl 2009 bereitet das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) für Sie dieses Thema aktuell auf. Im Bereich Hintergrundinformationen zum Europäischen Parlament lässt sich schnell ein Überblick zu den wichtigsten Themen rund um das Europäische Parlament gewinnen: Rückblickend auf seine fünfzigjährige Geschichte verfügt das Europäische Parlament über eine weltweit einzigartige Zusammensetzung und interne Organisation, sowohl im Hinblick auf die Zahl der vertretenen Parteien als auch auf seine Sprachenvielfalt und wechselnden Tagungsorte.

Seit seiner Gründung als "Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)" im Jahr 1952 hat das EP eine Vielzahl an Aufgaben und Funktionen hinzugewonnen und konnte seine Stellung im Mehrebenensystem der Europäischen Union ausbauen. Tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft, würde die Legislativ-, Kontroll-, Beratungs-, Wahl- und Systemgestaltungsfunktion des Europäischen Parlaments weiter verstärkt.

Die Autoren des Webdossiers - wissenschaftliche Mitarbeiter des C·A·P sowie Studierende des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft an der LMU München, setzen sich mit vier besonders aktuellen Facetten der Europawahl auseinander.

Die Problematik des "EU-Demokratiedefizits" wird nicht nur vor dem Hintergrund der gescheiterten Referenden zum Verfassungsvertrag und dem Vertrag von Lissabon beleuchtet, sondern es wird auch auf die geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, gering ausgeprägte parteipolitische Konfliktlinien zwischen den Fraktionen und das Fehlen von "Europäischen Wahlen" eingegangen.

Der Bereich Wahlkampfstrategien analysiert die Ausgestaltung des Wahlkampfes und der Kampagnen und geht insbesondere der Frage nach, welche Themen in den verschiedenen Ländern im Zentrum der Diskussion stehen.

Neben diesen thematischen Unterschieden gibt es im europäischen Vergleich noch eine gemeinsame programmatische Trennungslinie zwischen den Parteien:

Nicht alle Parteien, die bei der Wahl zum Europäischen Parlament antreten, sind große Befürworter der Europäischen Union. Vielmehr begegnet dem Bürger Euroskeptizismus im EP-Wahlkampf, der zuweilen auch von Populismus begleitet wird. Hier lohnt sich zu untersuchen, welche Themen und Strategien von euroskeptischen Parteien artikuliert werden.

Das Verhältnis von Jugend und Europawahl ist angesichts einer schwachen Beteiligung von Jugendlichen am politischen Geschehen heute wichtiger denn je. Die Europäische Union ist ein einzigartiger Garant für Frieden und Wohlstand, der über sechs Jahrzehnte gewachsen ist, erscheint jedoch den Jugendlichen von heute als etwas Selbstverständliches. Hier gilt es Gründe für diese Entwicklung zu definieren und Lösungsansätze für eine breitere Einbeziehung Jugendlicher zu skizzieren.

Unter www.europa09.eu können Sie sich durch detaillierte Analysen, Kurzbeiträge, Überblickstexte, Kennzahlen, eine Dokumentdatenbank, einen Pressespiegel und durch die Vorstellung der Wahlprogramme der im EP vertretenen Parteien einen Überblick über Hintergründe, Probleme sowie den aktuellen Stand des Europawahlkampfs verschaffen. Darauf aufbauend werden im Weblog blog.europa09.eu eine schnelle Übersicht zu aktuellen Entwicklungen, eine Linksammlung und Kommentare zur Europawahl 2009 angeboten.

Viel Spaß beim Lesen wünschen

Candy Rietig, Andreas Schieder und Sarah Seeger
Centrum für angewandte Politikforschung

INHALTSVERZEICHNIS

1. Publikationen des CAP

1.1. Europawahl, Legitimation und "EU-Demokratiedefizit"

1.2. Euroskeptizismus

1.3. Wahlkampfstrategien

1.4. Jugend und Europawahl

2. Weitere Veröffentlichungen im Netz

3. Online-Angebote zur Europawahl

4. Prognosen und Statistiken

4.1. Bisherige Wahlergebnisse

4.2. Bisherige Wahlbeteiligung

4.3. Umfragen

4.4. Prognosen

4.5. Pressespiegel

5. In eigener Sache

1. PUBLIKATIONEN DES CAP

1.1 Europawahl, Legitimation und "EU-Demokratiedefizit"

Ambs, Dominik: Mehr Demokratie und Legitimität durch den Vertrag von
Lissabon? Die Europäische Bürgerinitiative, europa09.eu, München 04/2009

Ambs, Dominik; Huber, Matthias: Mehr Demokratie und Legitimität durch den Vertrag von Lissabon? Beteiligung nationaler Parlamente, europa09.eu, München 03/2009

Baran, Carsten: Spanien und die Wahlen zum Europäischen Parlament aus Sicht der kleinen Parteien. Spanien im Vorfeld der Europawahl 2009, europa09.eu, München 03/2009

Beucke, Julia: Dänemark - Demokratie und Legitimation- Die dänische Haltung zum Thema Demokratie in der EU, europa09.eu, München 03/2009

Biermayer, Michaela: Frankreich - Der linke Flügel. Europawahl und Legitimation, europa09.eu, München 03/2009

Budich, Katja: Die Legitimation der EU aus Sicht der SPE, europa09.eu, München 03/2009

Diechtl, Franca: Wahlen als Ausweg aus der Krise? Die konservativen Parteien Frankreichs im Wahlkampf, europa09.eu, München 03/2009

Hein, Andreas: Die Europäische Kommission - Mehr Demokratie und Legitimität durch den Vertrag von Lissabon?, europa09.eu, München 04/2009

Hein, Andreas: Das Europäische Parlament - Mehr Demokratie und Legitimität durch den Vertrag von Lissabon?, europa09.eu, München 03/2009

Horschmann, Ralf: Die Ideen der Grünen zu mehr Demokratie in Europa - Ein erfolgversprechendes Konzept?, europa09.eu, München 03/2009

Iberle, Claudia: Mehr Verantwortung, mehr Identität. Die Aufgabenstellung der Fraktion Die Grünen/EFA. Wir sind Europa?, europa09.eu, München 03/2009

Ilgenfritz, Karl: Tschechien - Die Frage nach der Legitimation der EU, europa09.eu, München 03/2009

Jakumeit, Sirpa Kristina: Frankreichs liberale Parteien im Europawahlkampf 2009 - Mouvement Démocrate & Avenir Démocrate als Verfechter Europas?, europa09.eu, München 03/2009

Kläne, Steffen: Die CDU in der Debatte über das Demokratiedefizit in der EU, europa09.eu, München 03/2009

Kononenko, Viktoriia: Europawahl und Legitimation - Die polnischen Regierungsparteien. Direktwahl als Weg zur mehr Demokratie in der EU?, europa09.eu, München 03/2009

Kraus, Stefan: Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im EP, europa09.eu, München 03/2009

Männel, Bernd: Die Spanischen Konservativen und die Wahl zum Europäischen Parlament - Die Partido Popular (PP) in Spanien, europa09.eu, München 03/2009

Niedringhaus, Sönke: Parteien-Patchwork: Italien vor der Europawahl 2009, europa09.eu, München 03/2009

Nopper, Matthias: Die Fraktion Union für ein Europa der Nationen, europa09.eu, München 03/2009

Oberndorfer, Tobias: Die EVP-ED-Fraktion in der Analyse - Europawahl und Legitimation, europa09.eu, München 03/2009

Özen, Yasin: Die GUE-NGL - Für einen Wechsel in Europa? Die Position der GUE-NGL zum Demokratie- und Legitimationsdefizit in der EU, europa09.eu, München 03/2009

Reichert, Jakob: Irland: Die Positionen der Oppositionsparteien im Parlament: Fine Gael, Labour Party und Sinn Féin, europa09.eu, München 03/2009

Renken, Christoph: Europawahl und Legitimation: Die SPD und ihre Antwortversuche auf das Demokratiedefizit der Europäischen Union, europa09.eu, München 03/2009

Rietig, Candy M.: Ireland and the Lisbon Treaty referendums - Does re-running the referendum display a democratic deficit?, europa09.eu, München 03/2009

Schieder, Andreas: Die Europawahl 2009 in Schweden - Die schwedischen Parteien und das Demokratiedefizit der EU, europa09.eu, München 03/2009

Schramm, Patrick: Die CSU - Europawahl und Legitimation, europa09.eu, München 03/2009

Tratzmiller, Johannes Philipp: Labour und die Debatte über den Lissabon-Vertrag, europa09.eu, München 03/2009

Tucznio, Hanna: Die Rolle des Europäischen Parlaments aus der Sicht der polnischen Opposition, europa09.eu, München 03/2009

Vitez, Arnold-Stefan: Ungarn - Legitimation und Europawahl. Zwischen Nation und Integration, europa09.eu, München 03/2009

Walbrun, Thomas: Europa und die FDP - freiheitliche Perspektiven im Wahljahr 2009. Die Liberalen im Europäischen Parlament und ihre Stellung zum europäischen Einigungsprozess, europa09.eu, München 03/2009

Wallner, Michael: Europawahl und Legitimation: Spaniens Sozialisten, europa09.eu, München 04/2009

Weidenfeld, Werner: Die Rechtsgrundlagen des Parlaments. Geschichte, Bedeutung und Struktur des EP, Bundeszentrale für politische Bildung, Berlin 2009

Weidenfeld, Werner; Seeger, Sarah: Europas Potenziale im Zeichen der Krise, CAP Analyse 1/2009

Weinfurtner, Andreas: Irland: Europawahl und Legitimation. Analyse der Positionen der Regierungsparteien Fianna Fáil und Green Party, europa09.eu, München 03/2009

1.2. Euroskeptizismus

Baran, Carsten: Länderstudie: Spanien - Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009

Beucke, Julia: Euroskeptizismus in Dänemark: Wirtschaftliche Integration - Ja, Vereinigte Staaten von Europa - Nein Danke, europa09.eu, München 04/2009

Biermayer, Michaela: Frankreich - Der linke Flügel. Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009

Budich, Katja: SPE: EUro-Fighter statt Euroskeptiker, europa09.eu, München 04/2009

Diechtl, Franca: Frankreich: Die Rolle des Euroskeptizismus im konservativen Wahlkampf, europa09.eu, München 04/2009

Horschmann, Ralf: Euroskeptizismus - Ein für die Grünen mittlerweile unbekanntes Konzept?, europa09.eu, München 04/2009

Iberle, Claudia: Alternativen statt Euroskeptizismus - Die Grünen/EFA profitieren von der Krise, europa09.eu, München 04/2009

Ilgenfritz, Karl: Tschechien - Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009

Jakumeit, Sirpa Kristina: Der Euroskeptizismus der Front National - ein Appell gegen die Supranationalität Europas, europa09.eu, München 04/2009

Kläne, Steffen: Euroskeptizismus in der CDU? Eine Analyse des Wahlprogramms zur Europawahl 2009, europa09.eu, München 04/2009

Kraus, Stefan: Bekämpfung euroskeptischer Tendenzen durch die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) , europa09.eu, München 04/2009

Männel, Bernd: Die Spanischen Konservativen - Euroskeptiker in einem europafreundlichen Land? Die Partido Popular (PP) in Spanien, europa09.eu, München 04/2009

Niedringhaus, Sönke: Eine Typologische Untersuchung des Euroskeptizismus in Italien, europa09.eu, München 04/2009

Nopper, Matthias: Euroskeptizismus: Die Fraktion Union für ein Europa der Nationen, europa09.eu, München 04/2009

Oberndorfer, Tobias: Euroskeptizismus: Die EVP-ED-Fraktion in der Analyse, europa09.eu, München 04/2009

Özen, Yasin: Die GUE-NGL - Weicher Euroskeptizismus auf breiter Front, europa09.eu, München 04/2009

Renken, Christoph: Euroskeptizitismus: Wie viel Europa brauchen und möchten wir? Die SPD im Prozess der europäischen Integration, europa09.eu, München 04/2009

Reichert, Jakob: Euroskeptizismus. Eine Analyse der irischen Oppositionsparteien Fine Gael, Labour Party und Sinn Féin, europa09.eu, München 04/2009

Rietig, Candy M.: How eurosceptic are the Irish really? Implications of Irish euroscepticism for EU referendums, europa09.eu, München 04/2009

Schieder, Andreas: Euroskeptizismus in Schweden: Das schwedische "halva inne-syndromet", europa09.eu, München 05/2009

Schramm, Patrick: Dimensionen des Euroskeptizismus in der CSU, europa09.eu, München 04/2009

Seeger, Sarah: Aufwind für Euroskeptiker. Die Folgen des Prager Misstrauensvotums. CAP Position, München 03/2009

Tratzmiller, Johannes Philipp: Der Euroskeptizismus in Großbritannien und seine Auswirkungen auf die Politik von Labour, europa09.eu, München 04/2009

Tucznio, Hanna: Polen: Nationalisten, Euroskeptiker und Realisten im PiS, europa09.eu, München 04/2009

Vitez, Arnold-Stefan: Ungarns wirtschaftliche Krise als Grundlage für einen wachsenden Euroskeptizismus, europa09.eu, München 04/2009

Walbrun, Thomas: Europa und die FDP - Euroskeptizismus versus Europafreundlichkeit der deutschen Liberalen, europa09.eu, München 04/2009

Weinfurtner, Andreas: Irland: Euroskeptizismus. Analyse der Positionen der Regierungsparteien Fianna Fáil und Green Party, europa09.eu, München 04/2009

1.3. Wahlkampfstrategien

Seeger, Sarah; Kreilinger, Valentin: Europawahl 2009: Erwartungen - Programme - Visionen. CAP Aktuell 8/2008, München

Ab dem 15.05. stehen Ihnen zudem hier die länderspezifischen Analysen zu diesem Thema zur Verfügung.

1.4. Jugend und Europa

Jugendpartizipation und Europawahl 2009
Runder Tisch zur politischen Bildung vom 27./28.04.2009 in München

Tham, Barbara: Einstellung Jugendlicher zu den Europawahlen 2009, CAP Working Paper, März 2008

Feldmann-Wojtachnia, Eva: Elections to the EP in 2009: Youth, Europe and the role of peer-group activities, CAP Aktuell 3/2008

Feldmann-Wojtachnia, Eva: Europawahl 2009: Jugend, Politik und europäisches Bewusstsein, CAP Aktuell 2/2009

Im Europawahl-Dossier der Forschungsgruppe Jugend und Europa am CAP finden Sie weitere Meldungen und Publikationen.

2. WEITERE VERÖFFENTLICHUNGEN IM NETZ

Beer, Angelika (Hrsg.): Europa im Visier der Rechtsextremen, Berlin 2009

Das Parlament - Themenausgabe Europawahl 2009 (Nr. 12/2009)

Catharina Sørensen: Danish euroscepticism: unique or part of broader patterns?, Kopenhagen 2008

Hix, Simon; Hagemann, Sara: Could Changing the Electoral Rules Fix European Parliament Elections?, London/Brüssel 2008

Lehmann, Wilhelm: The European Elections: EU Legislation, National Provisions and Civic Participation, Brüssel 2009

Lago, Igancio and José Ramón Montero: Coordination between Electoral Arenas in Multi-Level Countries, in: van der Eijk, Cees and Hermann Schmitt (ed.), The Multilevel Electoral System of the EU, CONNEX REPORT SERIES, Vol. 4, 2008

Niedermayer, Oskar: Analyse der Europawahl 2004 und Empfehlungen für 2009, Berlin 2008

Riedel, Sabine: Nationalismus im EU-Parlament - Parteien, Standpunkte und Gegenstrategien vor den Europawahlen 2009, Berlin 2008

Shaw, Jo: How European are European Parliament Elections?, Brüssel 2008

Sørensen, Catharia: Love me, love me not... A typology of public euroscepticism, SEI Working Paper, No 101, 01/2008

Statham, Paul: Political Party Contestation over Europe in Public Discourses: Emergent Euroscepticism?, ARENA Working Paper, No. 8, Oslo 2008

3. ONLINE-ANGEBOTE ZUR EUROPAWAHL

Bundesregierung - Europawahl 2009

Bundeszentrale für politische Bildung - Europawahl 2009

café babel - EUDebate2009

EIZ Niedersachsen - Informationen zur Europawahl

EUobserver - European Elections 2009

Euractiv - EU-Wahlen 2009

Europäisches Parlament - Europawahl

European University Institute - EUProfiler

GrafStat kompakt: Jugend und Europa - Europawahl 2009

Kandidatenwatch.de

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg - Infos zur Europawahl

Süddeutsche Zeitung - Angebot zur Europawahl

VoteWatch.eu - how MEPs vote and why

4. PROGNOSEN UND STATITIKEN

4.1. Bisherige Wahlergebnisse

Amtliche Wahlergebnisse von 1979 bis 2004 der nationalen Parteien nach Ländern geordnet

Ergebnisse der Europawahl 2004 für Deutschland nach Parteien, Stimmverteilung (Gewinn und Verlust)

Mitglieder des Europäischen Parlaments, Aufschlüsselung nach Mitgliedsstaaten und Fraktionen; Anzahl der Mandate nach der Wahl 2004

4.2. Bisherige Wahlbeteiligung

Entwicklung der Wahlbeteiligung bei den Europawahlen 1979 - 2004

4.3. Umfragen

Eurobarometer Spezial 303: Europawahlen 2009

Standard Eurobarometer 71: European Elections 2009

4.4. Prognosen

Infratest dimap: EuropaTREND April 2009

predict09.eu: Predicting the composition of the new European Parliament

4.5. Pressespiegel

Tagesschau.de (06.05.2009): Online-Kampagnen zur Europawahl 2009

Die Welt (15.04.2009): Bei der Europawahl droht ein Nichtwählerdebakel

Der Tagesspiegel (14.04.2009): Nur jeder Zweite weiß von Europawahl

Zahlreiche weitere Artikel aus verschiedenen Medien finden Sie in der Presseschau des Webdossiers europa09.eu.

5. IN EIGENER SACHE

Der Newsletter EUROPANORAMA wird vom CAP in München versendet. Sollten Sie den Newsletter nicht mehr beziehen wollen, so tragen Sie sich bitte auf der CAP-Website unter folgender Adresse aus:

http://www.cap-lmu.de/aktuell/europanorama.php

EUROPANORAMA - 7. Mai 2009

Herausgeber:

Centrum für angewandte Politikforschung (CAP)
Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft
Ludwig-Maximilians-Universität München
Maria-Theresia-Str. 21
D-81675 München

Telefon: 089 - 2180 1300
Telefax: 089 - 2180 1329
Web: www.cap-lmu.de

Verantwortlich: Sarah Seeger, M.A.

Mitarbeiter dieser Ausgabe:
Sarah Seeger, Candy Rietig, Andreas Schieder, Patrick Meyer

Copyright 2009, alle Rechte vorbehalten.

-- ENDE --


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